Der Beschwerdeführer war bis zu seinem während des anhängigen Verwaltungsgerichtshofsverfahrens am 10. Oktober 1995 erfolgten Todes Honorarprofessor am Institut für Germanistik an der Universität X und viele Jahre Lehrbeauftragter für den Bereich "Nederlandistik". Auch im Studienjahr 1989/90 wurden dem Beschwerdeführer auf Grund eines Antrages des zuständigen Fakultätskollegiums mit Erledigung der belangten Behörde vom 18. Oktober 1989 nachträglich vier völlig gleichartige remune... mehr lesen...
Index: 63/02 Gehaltsgesetz72/02 Studienrecht allgemein72/16 Sonstiges Hochschulrecht
Norm: Abgeltung von Lehr- und Prüfungstätigkeiten 1974 §2 idF 1986/392;Abgeltung von Lehr- und Prüfungstätigkeiten 1974 §7 Abs2;Abgeltung von Lehr- und Prüfungstätigkeiten 1974 §7 Abs4;AHStG §19 Abs1 idF 1982/112;AHStG §19 Abs2 idF 1981/332;GehG 1956 §13a idF 1966/109;GehG 1956 §51 Abs6;
Rechtssatz: Bezugspunkt der AUF DAS GANZE S... mehr lesen...
Wie der Beschwerdeschrift und der ihr angeschlossenen Ablichtung des angefochtenen Bescheides entnommen werden kann, wurde der Beschwerdeführer mit dem angefochtenen Bescheid im Instanzenzug zur Rückforderung zu Unrecht bezogener Familienbeihilfe und zu Unrecht bezogenen Kinderabsetzbetrages für seinen am 22. April 1970 geborenen Sohn für die Zeit vom 1. Oktober 1995 bis 31. Mai 1996 mit der Begründung: verpflichtet, daß sein Sohn während des betroffenen Zeitraumes den ordentlichen Prä... mehr lesen...
Index: 61/01 Familienlastenausgleich70/04 Schulzeit72/02 Studienrecht allgemein
Norm: AHStG §19 Abs1;FamLAG 1967 §2 Abs1 lite;FamLAG 1967 §5 Abs1 litd;SchulzeitG 1985 §2 Abs2 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/10/22 96/13/0060 4 Stammrechtssatz Die Ableistung des Präsenzdienstes unterbricht jede Ausbildung (Hinweis E 9.6.1978, 941/77). Dies ergibt sich auch mit aller Deutlichkeit aus den gesetzlichen... mehr lesen...
Ein am 2. März 1976 geborener Sohn des Beschwerdeführers hat am 31. Mai 1994 die Reifeprüfung abgelegt, stand vom 13. Juni 1994 bis 12. August 1994 in einem Beschäftigungsverhältnis, in welchem er für diesen Zeitraum steuerpflichtige Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit in Höhe von S 22.602,-- erzielte, leistete daraufhin vom 3. Oktober 1994 bis zum 2. Juni 1995 den ordentlichen Präsenzdienst ab und war im Wintersemester 1995/96 als ordentlicher Hörer der Studienrichtung Rechtswiss... mehr lesen...
Index: 61/01 Familienlastenausgleich70/04 Schulzeit72/02 Studienrecht allgemein
Norm: AHStG §19 Abs1;FamLAG 1967 §5 Abs1 litd;SchulzeitG 1985 §2 Abs2 Z2;
Rechtssatz: Die Zeit zwischen Ablegung der Reifeprüfung und Beginn eines Hochschulstudiums kann nicht als Zeit der Schulferien angesehen werden (Hinweis E 14.4.1978, 702/77; E 12.5.1978, 1382/77). Ob diese Auslegung des Begriffes der Schulferien iSd § 5 Abs 1 lit... mehr lesen...
Index: 61/01 Familienlastenausgleich70/04 Schulzeit72/02 Studienrecht allgemein
Norm: AHStG §19 Abs1;FamLAG 1967 §2 Abs1 lite;FamLAG 1967 §5 Abs1 litd;SchulzeitG 1985 §2 Abs2 Z2;
Rechtssatz: Die Ableistung des Präsenzdienstes unterbricht jede Ausbildung (Hinweis E 9.6.1978, 941/77). Dies ergibt sich auch mit aller Deutlichkeit aus den gesetzlichen Bestimmungen des FamLAG unmittelbar. Normiert § 2 Abs 1 lit e FamLA... mehr lesen...
Index: 61/01 Familienlastenausgleich70/04 Schulzeit72/02 Studienrecht allgemein
Norm: AHStG §19 Abs1;FamLAG 1967 §2 Abs1 lite;FamLAG 1967 §5 Abs1 litd;SchulzeitG 1985 §2 Abs2 Z2;
Rechtssatz: Mag auch die den Ferienbegriffen des SchulzeitG und des AHSchStG entsprechende Zeitspanne zwischen Ablegung der Reifeprüfung und Beginn eines Hochschulstudiums als Zeit von Schulferien iSd § 5 Abs 1 lit d FamLAG interpretierba... mehr lesen...
Mit dem bei der Studienbeihilfenbehörde, Außenstelle Salzburg, am 6. November 1986 eingelangten Antrag begehrte der damals im zehnten Semester des zweiten Studienabschnittes der Studienrichtung Selbständige Religionspädagogik stehende Beschwerdeführer (neuerlich) die Gewährung von Studienbeihilfe. Nach der dem Antrag beigelegten "Erklärung" vom 6. November 1986 habe er "in der Zeit als gewählter Mandatar der Fakultätsvertretung Theologie/Salzburg ein Arbeitspensum von mindestens 20 Wo... mehr lesen...
Index: 72/02 Studienrecht allgemein72/03 Theologische Studienrichtungen72/13 Studienförderung72/14 Hochschülerschaft
Norm: AHStG §19 Abs1;HSG 1973 §13 Abs4;StudFG 1983 §2 Abs3 litb;StudFG 1983 §24 Abs2 lita;Studienrichtung selbständig religionspädagogisch §11 Abs1;Studienrichtung selbständig religionspädagogisch §2 Abs1;
Rechtssatz: Die vorlesungsfreie Zeit ist nicht iSd § 13 Abs 4 HSG zu bewerten und in die höchs... mehr lesen...
