Begründung: Die Parteien haben 1979 geheiratet; ihrer Ehe entstammen zwei inzwischen volljährige Kinder. Im November 1995 zog die Beklagte aus der Ehewohnung aus. Aus diesem Anlass schlossen sie folgende Vereinbarung: „Marta verlässt am 25. 11. 1995 auf eigenen Wunsch und ohne Zwang, wie zwischen Alfred und Marta einvernehmlich vereinbart, den bisherigen Wohnsitz an der Adresse [...] und übersiedelt an einen eigenen Wohnsitz an der Adresse [...]. Sämtliche weitere Schritte im Bezu... mehr lesen...
Begründung: Die Vorinstanzen schieden die Ehe aus dem überwiegenden Verschulden des Beklagten. Nach dem umfangreich festgestellten Sachverhalt ist beiden Parteien jeweils ein lieb- und interesseloses Verhalten anzulasten, dem Beklagten überdies, dass er vom Konto der Klägerin ohne deren Wissen Geld abhob, um damit u.a. seine zahlreichen Casino-Besuche zu finanzieren, was nach den Feststellungen bei der Klägerin den Scheidungswillen auslöste. Rechtliche Beurteil... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 5. Juni 1976 geschlossenen Ehe der Parteien, beide österreichische Staatsbürger, entstammen fünf jetzt bereits volljährige Kinder. Die Klägerin begehrte mit ihrer am 10. Oktober 2003 beim Erstgericht eingelangten Klage die Scheidung der Ehe aus dem Alleinverschulden des Beklagten. Dieser habe die Familie lieblos behandelt und vernachlässigt. Er sei ein zu strenger Vater gewesen. Der Beklagte habe die Klägerin in eine unzumutbare Isolation gedrängt und so ... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch die Senatspräsidentin des Obersten Gerichtshofs Hon. Prof. Dr. Griß als Vorsitzende und durch die Hofrätin des Obersten Gerichtshofs Dr. Schenk sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Vogel, Dr. Jensik und Dr. Gitschthaler als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Monika L*****, vertreten durch Dr. Johann Fontanesi, Rechtsanwalt in Wien, gegen die beklagte Partei Walter L*****, vertreten durch... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch die Senatspräsidentin des Obersten Gerichtshofs Hon. Prof. Dr. Griß als Vorsitzende und durch die Hofrätin des Obersten Gerichtshofs Dr. Schenk sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Vogel, Dr. Jensik und Dr. Gitschthaler als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Leopold V*****, vertreten durch Dr. Wolfgang Miller, Rechtsanwalt in Wien, gegen die beklagte Partei Monika V*****, vertreten durch... mehr lesen...
Begründung: Rechtliche Beurteilung Zu 1.): Die als "Stellungnahme" bezeichnete Ergänzung der außerordentlichen Revision ist wegen des Grundsatzes der Einmaligkeit eines Rechtsmittels unzulässig, zumal die außerordentliche Revision an keinem den Verbesserungsvorschriften unterliegenden Mangel gelitten hat (RIS-Justiz RS0036673; Gitschthaler in Rechberger2, § 85 ZPO Rz 12). Zu 1.): Die als "Stellungnahme" bezeichnete Ergänzung der außerordentlichen Revisio... mehr lesen...
Begründung: Rechtliche Beurteilung Nach Ansicht der Beklagten darf das Gericht einem Scheidungsbegehren vor dem Hintergrund des § 57 Abs 1 EheG nur dann stattgeben, "wenn die Ehe infolge innerhalb von sechs Monaten vor Klageführung begangene(r) Eheverfehlungen unheilbar zerrüttet" ist. Nach § 57 Abs 1 EheG präkludierte Scheidungsgründe "mögen zwar Einfluss auf den Verschuldensausspruch haben", könnten jedoch "das Scheidungsbegehren als solches" nicht rech... mehr lesen...
Begründung: In dem seit 1993 anhängigen Scheidungsverfahren machten beide Parteien als Kläger bzw als Widerklägerin zahlreiche Scheidungsgründe geltend. In der Tagsatzung vom 26. Jänner 1994 vereinbarten sie Ruhen des Verfahrens, um am 26. November 1998 bzw. 22. Jänner 1999 die Fortsetzung des Verfahrens zu beantragen. Die Vorinstanzen schieden daraufhin die Ehe aus gleichteiligem Verschulden. Erhebliche Rechtsfragen iSd § 502 Abs 1 ZPO werden in den außerordentlichen Revisionen b... mehr lesen...
Begründung: Der 1932 geborene Kläger und die 1954 geborene Beklagte sind seit 28. 7. 1994 miteinander verheiratet. Für den Kläger war es die zweite Ehe, für die Beklagte die erste. Der Kläger ist von Beruf Baumeister, die Beklagte arbeitete 23 Jahre als Angestellte in einer Bank. Anlässlich der Eheschließung kündigte sie dort. Am 5. 9. 1994 zog sie mit ihrer damals achtjährigen unehelichen Tochter zum Kläger, vorher hatten sie nicht zusammengelebt. Anfangs ging die Ehe gut, ab... mehr lesen...
Begründung: Die Klägerin begehrt die Ehescheidung wegen Alleinverschuldens des Beklagten, der bereits in den 70er-Jahren wegen Unzufriedenheit mit seiner beruflichen Tätigkeit Streitigkeiten provoziert und die Klägerin erniedrigt habe. Er habe im sexuellen Bereich Handlungen verlangt, die sie abgelehnt habe, seinen Willen jedoch mehrfach, notfalls mit Gewalt durchgesetzt. Bei Anwendung derartiger Praktiken habe er sie auch verletzt. Auch gegenüber den gemeinsamen Kindern habe er... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat durch den Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Schlosser als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Schiemer, Dr. Gerstenecker, Dr. Rohrer und Dr. Zechner als weitere Richter in den verbundenen Rechtssachen der klagenden und widerbeklagten Partei Christine P*****, vertreten durch Dr. Margot Tonitz, Rechtsanwältin in Klagenfurt, wider die beklagte und widerklagende Partei Peter Friedrich P*****, vertreten durc... mehr lesen...
Begründung: Die Vorinstanzen schieden die 1967 geschlossene Ehe der Streitteile aus dem alleinigen Verschulden des beklagten Mannes an der Zerrüttung. Rechtliche Beurteilung a) Der an der Zerrüttung der Ehe allein schuldige Teil, der danach weitere Eheverfehlungen setzt, kann sich nicht auf die Verwirkung des Scheidungsrechts durch den an der Zerrüttung schuldlosen Teil mit der
Begründung: berufen, dieser habe nicht binnen sechs Monaten nach Eintritt der un... mehr lesen...
Begründung: Rechtliche Beurteilung Nach den insoweit unbekämpften Feststellungen des Erstgerichtes hat die Klägerin innerhalb der Frist des § 57 Abs 1 EheG nicht nur gegen den Beklagten Anzeige beim Finanzamt erstattet, sondern ihm auch "bis zuletzt" (Urteil S 23) seine persönlichen Habseligkeiten nicht herausgegeben. Die Klägerin hat dem Beklagten den Haushalt nicht geführt, ihm und den beiden Töchtern die Lebensführung in der gemeinsamen Wohnung durch ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile haben 1964 die jeweils erste Ehe geschlossen, welcher die bereits volljährigen Kinder Robert und Martina sowie der noch mj. Johannes entstammen. Die Klägerin begehrte neben einer Unterhaltsleistung die Scheidung der Ehe aus dem Alleinverschulden des Beklagten mit dem Vorbringen, der Beklagte zeige kein Interesse an der Familie, sei eigenwillig, unduldsam, unverträglich und aggressiv. Er beschimpfe die Klägerin und unterhalte homosexuelle Bezieh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile haben am 11. 4. 1984 die Ehe geschlossen. Es war beiderseits die erste Ehe, die kinderlos blieb. Beide Teile sind österreichische Staatsbürger, ihr gemeinsamer gewöhnlicher Aufenthalt ist Wien. Das Erstgericht schied die Ehe aus beiderseitigem, gleichteiligem Verschulden. Nach seinen Feststellungen hatte die Beklagte zum Zeitpunkt der Eheschließung ihr Gehaltskonto um S 15.000 überzogen. Dies war dem Kläger bekannt und er deckte die Schuld ab. Di... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile haben am 16.1.1973 miteinander die Ehe geschlossen. Die Ehe blieb kinderlos. Der Kläger führt mit Standort Wien 8., Lederergasse 4, ein Geschäft als Friseurmeister. Die Beklagte war bei ihm angestellt. Sie hatte die Kundenbetreuung über. Seit Beginn der 80er-Jahre kam es zwischen den Streitteilen zu schweren Zerwürfnissen wegen des Verhaltens der Beklagten gegenüber Kunden und dem Personal, das vom Kläger als schwere Störung des Geschäftsbetrie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin beantragte mit der am 25. August 1982 erhobenen Klage die Scheidung der Ehe aus dem Alleinverschulden des Beklagten und brachte im wesentlichen vor, daß sie der Beklagte am 20. Juli 1982 grundlos mißhandelt habe, wobei er sie geohrfeigt, zu Boden gestoßen und ihr einige Tritte versetzt habe. Weiters sei er am 21. Juli 1982 gewaltsam in ihre Wohnung eingedrungen und habe ihr mit dem Umbringen gedroht und sie wieder mißhandelt, weshalb sie in die I.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile haben am 24.Juni 1970 vor dem Standesamt Wien-Innere Stadt-Mariahilf die Ehe geschlossen. Es handelte sich bei beiden Ehegatten um die erste Ehe. Dieser entstammen die Kinder Georg, geboren am 17.Mai 1970, Herwig, geboren am 7.März 1973 und Johanna, geboren am 30.November 1975. Der letzte gemeinsame Wohnsitz der Ehegatten, die beide österreichische Staatsbürger sind, war Friesach. Mit der am 3.4.1984 eingebrachten Klage begehrte der Kläger die ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile schlossen am 23.9.1977 die Ehe. Für den Beklagten und Widerkläger (im folgenden Beklagten) handelte es sich um die zweite Ehe. Aus der ersten Ehe des Beklagten entstammt die 1973 geborene Tochter Andrea, die in seinem Haushalt gepflegt und erzogen wird. Die Ehewohnung befand sich im Haus der Eltern des Beklagten. Es bestanden aber zwei abgeschlossene Wohneinheiten. Aus der Ehe entstammt die am 25.6.1978 geborene Tochter Ingrid. Die eheliche Leb... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 16.2.1930 geborene Kläger und die am 8.4.1942 geborene Beklagte haben am 8.12.1966 vor dem Standesamt Dürnstein an der Donau die Ehe geschlossen. Es handelte sich beim Kläger um die zweite, bei der Beklagten um die erste Ehe. Dieser Ehe entstammt der am 11.10.1971 geborene Sohn Wilhelm. Beide Streitteile sind österreichische Staatsangehörige; sie haben ihren gemeinsamen gewöhnlichen Aufenthalt in Himberg. Der Kläger begehrte die Scheidung der Ehe aus de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin begehrte die Scheidung ihrer mit dem Beklagten am 14. September 1979 geschlossenen Ehe und führte zur
Begründung: aus: Die Ehe sei nur anfangs kurzfristig glücklich verlaufen. Nach der am 10. Juni 1980 erfolgten Geburt des gemeinsamen Sohnes Robert habe sich die Beziehung der Ehegatten zueinander aus dem Verschulden des Beklagten wesentlich verschlechtert. Der Beklagte habe sich in vermehrtem Maße dem Alkohol zugewendet. Er verbringe seine Freizeit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit ihrer am 24.3.1987 beim Erstgericht eingelangten Klage begehrte die Klägerin die Scheidung ihrer Ehe mit dem Beklagten aus dessen Verschulden. An Scheidungsgründen macht die Klägerin geltend, daß ihr der Beklagte mehrmals den Zutritt zur gemeinsamen Ehewohnung grundlos verweigert habe. Der Beklagte habe auch das von ihr verdiente, zur Haushaltsführung bestimmte Bargeld zu nächtlichen Ausgängen verwendet, ohne dabei die Klägerin mitzunehmen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Bei der Ehe der Streitteile handelte es sich um die zweite der Klägerin und die dritte des Beklagten. Der Ehe entstammen die am 26. November 1976 geborenen Kinder Sabine und Doris. In ihrer am 17. Oktober 1986 eingebrachten Klage begehrt die Klägerin die Scheidung der Ehe aus dem Verschulden des Beklagten. Später stützte sie ihr Begehren hilfsweise auch auf § 55 EheG. Die Klägerin brachte im wesentlichen vor, die finanzielle Gebarung des Beklagten sei nicht nu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Parteien haben am 18.5.1961 geheiratet. Es war beiderseits die erste Ehe, der die Kinder Hermann, geboren am 26.10.1962, und Günther, geboren am 16.1.1971, entstammen. Beide Teile sind österreichische Staatsbürger, ihr letzter gemeinsamer gewöhnlicher Aufenthalt war in Reinsberg. Die Klägerin begehrt die Scheidung der Ehe aus dem Alleinverschulden des Beklagten. Sie wirft ihm Vernachlässigung der Familie, Alkoholmißbrauch und Mißhandlungen vor. Der Beklagt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile haben am 20. August 1949 geheiratet. Der Ehe entstammen vier bereits volljährige Kinder. Beide Teile sind österreichische Staatsbürger, ihr letzter gemeinsamer gewöhnlicher Aufenthalt war Weißenbach bei Liezen. Die Klägerin und Widerbeklagte (im folgenden nur Klägerin) begehrt die Scheidung der Ehe aus dem Verschulden des Beklagten, weil dieser durch sein liebloses Verhalten und durch seine ehewidrigen Beziehungen zu Istvanne K*** die Ehe unheilb... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 26.7.1955 geborene Klägerin und der am 21.2.1941 geborene Beklagte haben am 27.12.1975 vor dem Standesamt Wien-Währing die Ehe geschlossen. Es handelte sich beiderseits um die erste Ehe. Kinder entstammen dieser Ehe nicht; Ehepakte wurden nicht errichtet. Die Klägerin besitzt die österreichische und die griechische Staatsbürgerschaft; der Beklagte ist griechischer Staatsangehöriger. Die Streitteile hatten ihren letzten gemeinsamen gewöhnlichen Aufenthal... mehr lesen...
Begründung: Die Streitteile haben am 24. Juni 1967 geheiratet. Es war beiderseits die erste Ehe, der die beiden mj. Werner, geboren am 29. November 1967, und Engelbert, geboren am 9. März 1969, entstammen. Die beklagte und widerklagende Partei (im folgenden nur Beklagte) brachte ihren am 2. Oktober 1965 geborenen außerehelichen Sohn Adolf in die Ehe mit, der durch Namensgebung den Familiennamen der klagenden und widerbeklagten Partei (im folgenden nur Kläger) erhielt. Der Kläger b... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile haben am 8. Juli 1951 miteinander die Ehe geschlossen. Dieser Ehe entstammen drei inzwischen großjährige Kinder. Der letzte gemeinsame Wohnsitz der Ehegatten war Ratten, Grubbauerviertel 85. Einvernehmlich bauten die Streitteile jedoch in Ratten, Kirchenviertel 150 ein Haus, in das der Kläger 1976 zog. Trotz mehrmaliger Aufforderungen (letztmals mit Schreiben vom 9. Februar 1982) folgte ihm die Beklagte nicht. Die Vorinstanzen haben die Ehe aus... mehr lesen...
