Begründung: Das Erstgericht hat das auf Ersatz von Kosten für in Anspruch genommene Thermalbäder und von Fahrtkosten gerichtete Klagebegehren zum Teil zurückgewiesen und zum Teil abgewiesen. Gegen diese Entscheidung erhob der Kläger Berufung aus den Berufungsgründen der Nichtigkeit, der Aktenwidrigkeit, der unrichtigen und unvollständigen Tatsachenfeststellung und Beweiswürdigung sowie der unrichtigen rechtlichen Beurteilung. Das Berufungsgericht wies die Berufung wegen Vorliegens e... mehr lesen...
Begründung: Das Erstgericht hat das auf Ersatz von Kosten für in Anspruch genommene Thermalbäder und von Fahrtkosten gerichtete Klagebegehren zum Teil zurückgewiesen und zum Teil abgewiesen. Gegen diese Entscheidung erhob die Klägerin Berufung aus den Berufungsgründen der Nichtigkeit, der Aktenwidrigkeit, der unrichtigen und unvollständigen Tatsachenfeststellung und Beweiswürdigung sowie der unrichtigen rechtlichen Beurteilung. Das Berufungsgericht wies die Berufung wegen Vorliegens... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Erstkläger leidet an einer chronischen Lumbo-Ischialgie. Auf Grund der bereits zweimal aufgetretenen Gastrointestinalblutungen darf er keine Antirheumatika einnehmen. Ist sein Krankheitszustand akut, lässt sich eine physikalische Behandlung nicht durchführen, weil sich die vorhandenen Schmerzen hiedurch noch verschlechtern würden. Antirheumatika, Salben und Einreibungen sind beim Erstkläger nahezu wirkungslos. Aus diesem Grunde wurden ihm von einem Facha... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Resch als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Mag. Engelmaier und Dr. Angst als weitere Richter und die fachkundigen Laienrichter Dr. Anton Haschka (Arbeitgeber) und Johann Sallmutter (Arbeitnehmer) in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Dr. Diether H*****, vertreten durch Dr. Hans Schwarz, Rechtsanwalt in Wi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 21. Dezember 1988 wies die beklagte Partei den Antrag der Klägerin auf Erstattung der Kosten für die von ihr für ihre Kinder Manuela und Andrea angekauften Kosmetikartikel ("G***-Aufbaucremen") ab, weil es sich dabei weder um Heilmittel, noch um Hilfsmittel iS der §§ 136 und 154 ASVG, sondern um Kosmetikartikel handle, deren Beistellung nicht zum Aufgabenkreis der gesetzlichen Krankenversicherung zähle. Gegen diesen Bescheid erhob die Klägerin... mehr lesen...
Norm: ASVG §136B-KUVG §64BSVG §86 Abs1GSVG §92 Abs2
Rechtssatz: Heilmittel sind die zur Beseitigung oder Linderung der Krankheit oder zur Sicherung des Heilerfolges dienenden Mittel einschließlich gewisser - außerhalb der ärztlichen Tätigkeit liegender - äußerlicher Einwirkungen auf den (menschlichen) Körper. Entscheidungstexte 10 ObS 62/89 Entscheidungstext OGH 06.06.1989 10 ObS 62/... mehr lesen...
Norm: ASVG §136B-KUVG §64BSVG §86 Abs1GSVG §92 Abs2
Rechtssatz: Arzneien sind Mittel, die im wesentlichen auf den inneren Organismus wirken, indem sie diesem in geeigneter Weise zugeführt werden oder örtliche Erkrankungen der Haut oder Schleimhäute beeinflussen. Entscheidungstexte 10 ObS 62/89 Entscheidungstext OGH 06.06.1989 10 ObS 62/89 Veröff: SZ 62/103 = SSV-NF 3/68 = ZAS 1990... mehr lesen...
Norm: ASVG §136B-KUVG §64
Rechtssatz: Wenn ein Desinfektionsmittel ausnahmsweise zur Beseitigung oder Linderung einer Krankheit oder zur Sicherung des Heilerfolges dient, kann es ein Heilmittel sein. Ein solcher Ausnahmsfall liegt bei einer Hausstaubmilbenallergie bezüglich des Mittels "ACAROSAN" vor. Entscheidungstexte 10 ObS 62/89 Entscheidungstext OGH 06.06.1989 10 ObS 62/89... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 28. Jänner 1988 lehnte die beklagte Partei den Antrag des Klägers vom 27. Jänner 1988 auf Bewilligung von A***-Feuchtpulver OP I und A***-Schaum OP III für seine Ehegattin, Katharina W***, ab, weil die Voraussetzungen nach § 62 Abs. 2 und § 64 B-KUVG iVm Punkt 34 Abs. 1 der geltenden Krankenordnung sowie nach den vom Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger (HV) erstellten und vom BMS genehmigten Richtlinien über die ökonomi... mehr lesen...
