IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch den Richter Dr. Trefil über die Beschwerde des A. B., vertreten durch Rechtsanwalt, vom 3.7.2023, gegen den Bescheid der Landespolizeidirektion Wien, Verkehrsamt, vom 1.6.2023, Zl. …, betreffend Entziehung eines Taxilenkerausweises nach der Betriebsordnung für den nichtlinienmäßigen Personenverkehr - BO 1994, BGBl. Nr. 951/1993, Das Verwaltungsgericht Wien hat durch den Richter Dr. Trefil über die Beschwerde des A. B., vert... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Mag. Kasper-Neumann über die Beschwerde der Frau A. B., vertreten durch Rechtsanwalt, gegen das Straferkenntnis der Landespolizeidirektion Wien, Polizeikommissariat C., vom 14.09.2021, Zl. VStV/…/2021, betreffend Straßenverkehrsordnung (StVO), zu Recht e r k a n n t und mündlich verkündet: I. Die Beschwerde wird abgewiesen und das angefochtene Straferkenntnis bestätigt. II. Gemäß § 52 Abs. 1 un... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 26.09.2022 Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1 StVO 1960 §99 StVO 1960 § 5 heute StVO 1960 § 5 gültig ab 14.01.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 6/2017 StVO 1960 § 5 gültig von 01.... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK gekürzte Ausfertigung gemäß § 29 Abs. 5 iVm § 50 Abs. 2 VwGVG Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Mag. Schmied über die Beschwerde des Herrn A. B. gegen das Straferkenntnis der Landespolizeidirektion Wien, Polizeikommissariat C., vom 24.06.2021, Zl. VStV/…/2020, betreffend eine Übertretung des § 5 Abs. 1 der Straßenverkehrsordnung (StVO), nach Durchführung einer öffentlichen mündlichen Verhandlung durch Verkündung am 24.11.2021 ... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Dr. Köhler über die Beschwerde des A. B. gegen das Straferkenntnis der Landespolizeidirektion Wien (Polizeikommissariat …) vom 06.08.2019, Zl. VStV/..., betreffend Übertretung der Straßenverkehrsordnung (§ 5 Abs. 1 iVm § 99 Abs. 1b StVO), nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 15.01.2020 zu Recht erkannt: I. Gemäß § 50 VwGVG wird die Beschwerde als unbegründet abgewiesen und das angefochtene ... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 18.05.2020 Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1StVO 1960 §5 Abs4aStVO 1960 §5 Abs6StVO 1960 §99 Abs1b
Rechtssatz: Es gibt kein Recht auf eine Belehrung über die Möglichkeit, die Vorführung zur Blutabnahme zu verlangen (§ 5 Abs. 4a ff StVO). Schlagworte Lenken eines Fahrzeuges; Inbetriebnahme; Alkoholisierung;... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien erkennt durch seinen Richter Mag Fischer über die Beschwerde des Herrn A. B., vertreten durch Rechtsanwalt, vom 21.02.2019 gegen das Straferkenntnis der Landespolizeidirektion Wien, PK C., vom 23.01.2019, …, wegen Übertretung des 1. § 99 Abs 1b iVm § 5 Abs 1 Straßenverkehrsordnung (StVO), 2. § 1 Abs 1 Z 1 Wiener Landessicherheitsgesetz (WLSG), 3. § 82 Abs 1 Sicherheitspolizeigesetz (SPG), 4. § 1 Abs 1 Z 1 WLSG und 5. § 1 Abs 1 Z 2 WLSG... mehr lesen...
