Der Beschwerdeführer wurde mit Entschließung des Bundespräsidenten vom 22. September 1967 zum Ordentlichen Universitätsprofessor der Rechts- und Staatswissenschaften an der Universität I ernannt und stand bis zu der - den insofern übereinstimmenden Behauptungen der Parteien des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens zufolge - mit Ablauf des 30. September 2004 erfolgten Emeritierung als Universitätsprofessor an der L-Universität I in einem öffentlichrechtlichen (Aktiv-)Dienstverhältn... mehr lesen...
Index: 14/03 Abgabenverwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §56;BDG 1979 §163 Abs1 idF 1988/148;BDG 1979 §247e Abs1 idF 1997/I/109;BPAG 1997 §2 Abs2;
Rechtssatz: Beim beschwerdegegenständlichen zweiten Absatz der in Rede stehenden Erledigung ist schon von seinem Wortlaut her fraglich, ob die Behörde - das Amt der Universität - einen Akt normativen Wesens oder blo... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer wurde als Ordentlicher Universitätsprofessor für Wildbach- und Lawinenverbauung der Universität für Bodenkultur in Wien mit Ablauf des 30. September 1990 emeritiert. Während eines Forschungsaufenthaltes in der Volksrepublik China vom 16. Oktober 1992 bis 7. November 1992 erlitt er einen Gehörsturz. Sein Antrag auf Gewährung von Leistungen aus der Unfallversicherung nach dem B-KUVG aus diesem Anlaß wurde mangels Vorliegens einer Berufskrankheit bzw. eines Dien... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §163 Abs1;BDG 1979 §163 Abs3;BDG 1979 §163 Abs6;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/04/22 90/12/0264 4 Stammrechtssatz Nach den RegV 320 GP XVII und nach der Bestimmung des § 163 Abs 3 BDG 1979 ist der Sinn der Neuregelung des Institutes der Emeritierung im § 163 Abs 1 BDG 1979 nach dem klaren Willen des Gesetzg... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/01 Hochschullehrer66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze72/16 Sonstiges Hochschulrecht
Norm: BDG 1979 §163 Abs1;BDG 1979 §163 Abs3;BDG 1979 §163 Abs6;BKUVG §1 Abs1 Z1;BKUVG §1 Abs1 Z7;BKUVG §3 Z3;PG Hochschulprofessoren Emeritierung 1955 §4;PG Hochschulprofessoren Emeritierung 1955 §5;VwRallg;
Rechtssatz: Für die Rechtslage nach dem Bundesge... mehr lesen...
Der am 7. Jänner 1928 geborene Beschwerdeführer steht als Ordentlicher Hochschulprofessor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist die Hochschule für Musik und darstellende Kunst in X. Vor Begründung: des öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnisses war der Beschwerdeführer seit Oktober 1979 ständig Lehrbeauftragter an der genannten Kunsthochschule und zeitweise an der Universität X. Die Ausschreibung der Planstelle für die neugeschaffene Lehrkanz... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §163 Abs1;BDG 1979 §163 Abs3;BDG 1979 §163 Abs6;VwRallg;
Rechtssatz: Nach den RegV 320 GP XVII und nach der Bestimmung des § 163 Abs 3 BDG 1979 ist der Sinn der Neuregelung des Institutes der Emeritierung im § 163 Abs 1 BDG 1979 nach dem klaren Willen des Gesetzgebers darin zu erblicken, den Universitäts(Hochschul)einrichtungen w... mehr lesen...
