Mit Bescheid des Bundesdenkmalamtes vom 21. August 1986 wurde festgestellt, dass die Erhaltung des "Kernbaues" der Sofiensäle, bestehend aus dem Großen Saal samt Foyer und Bühnenhaus einschließlich der dazugehörigen Fassaden gemäß §§ 1 und 3 des Denkmalschutzgesetzes im öffentlichen Interesse gelegen sei. Am 16. August 2001 wurden die Sofiensäle einschließlich des unter Denkmalschutz stehenden "Kernbaues" durch einen Brand schwer geschädigt. Mit Bescheid des Bundesdenkmalamtes vom 12.... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §31 Abs1 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: § 31 Abs. 1 erster Satz DMSG enthält eine umfassende Ermächtigung zur Ergreifung verschiedener Arten von Maßnahmen, die sich nicht notwendigerweise gegen den Eigentümer des Denkmals richten. Entscheidend ist, dass sie zur Abwendung der Gefahr geeignet und unter Berücksichtigung ihrer allfälligen Eingriffswirkung in Grundrechte verhältnismä... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §31 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §4 Abs1 Z2 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: In § 4 Abs. 1 Z. 2 DMSG definiert der Gesetzgeber eine gegen den Denkmaleigentümer im Rahmen von Maßnahmen gemäß § 31 Abs. 1 erster Satz DMSG durchsetzbare denkmalspezifische Pflicht zur Erhaltung (vgl. zu diesem Begriff § 1 Abs. 1 letzter Satz DMSG). ... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §31 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §4 Abs1 Z1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §5 Abs7 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Durch den 2001 stattgefundenen Brand wurden Teile des mit Bescheid des Bundesdenkmalamtes aus 1986 unter Schutz gestellten "Kernbaues" der Sofiensäle im Sinne des § 4 Abs. 1 Z. 1 DMSG zerstört, weshalb in dem Umfang dieser Zerstörung auch ... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §31 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §4 Abs1 Z2 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Aus dem DMSG ist für die Erhaltungspflicht des Denkmaleigentümers kein anderer Maßstab als der in § 4 Abs. 1 Z. 2 DMSG genannte zu erkennen. Eine über die dort (durch das Erfordernis keiner oder nur geringer Geldmittel) gezogene Zumutbarkeitsgrenze hinausgehende Erhaltungspflicht des Eigentümers ist demn... mehr lesen...
Mit dem - allein angefochtenen - Punkt II des Bescheides der belangten Behörde vom 3. Dezember 2003 wurde die Berufung der beschwerdeführenden Gesellschaft gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 2. Mai 2003 gemäß § 66 Abs. 4 AVG in Verbindung mit § 29 Abs. 1 DMSG sowie im Zusammenhalt mit dem Bundesministeriengesetz 1986 idgF, keine Folge gegeben und der bekämpfte Bescheid vom 2. Mai 2003 vollinhaltlich bestätigt. Dem lag folgender entscheidungswesentlicher Sachver... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §31 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §4 Abs1 Z2 idF 1999/I/170;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Stattgebung - Auftrag zur Durchführung von Sicherungsmaßnahmen gemäß § 31 Abs. 1 in Verbindung mit § 4 Abs. 1 Z. 2 DMSG - Die belangte Behörde erteilte der beschwerdeführenden Aktiengesellschaft einen Auftrag zur Durchführung von Sicherungsmaßnahmen: "Die bestehe... mehr lesen...
