Mit (Mandats-)Bescheid des Bundesdenkmalamtes vom 10. Oktober 1996 wurde gemäß § 57 Abs. 1 AVG in Verbindung mit § 1 und § 3 des Denkmalschutzgesetzes festgestellt, dass die Erhaltung der Bildersammlung Erzherzog Johanns, zum Großteil befindlich im "Plochlhaus" in Bad Aussee, bestehend aus den in der beiliegenden Liste (129 Seiten plus Inhaltsverzeichnis), welche einen integrierenden Bestandteil des Bescheides bilde, genannten Werken, als Einheit im öffentlichen Interesse gelegen sei.... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs6 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Das DMSG 1923 kennt einen aktiven Denkmalschutz - also eine Verpflichtung des Eigentümers, Denkmäler über einen Schutz vor totalem Verfall hinaus zu erhalten oder gar zu renovieren - nicht (vgl. dazu die in Fürnsinn, Denkmalschutzrecht 2002, Seite 25 ff, wiedergegebene Judikatur). Eur... mehr lesen...
Mit Verständigung vom 24. Februar 1994 teilte das Bundesdenkmalamt den damaligen grundbücherlichen Eigentümern des Wohn- und Geschäftshauses in Graz, B-Gasse 15 = E-Gasse 7, als Parteien des Unterschutzstellungsverfahrens gemäß §§ 1 und 3 Denkmalschutzgesetz - DMSG, BGBl. Nr. 533/1923 in der damals geltenden Fassung nach der Novelle BGBl. Nr. 473/1990, ein Amtssachverständigengutachten mit, nach dem dem gegenständlichen Objekt folgende Bedeutung zukäme: "... liegt darin, dass es ... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs10 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs6 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Für den Schutz eines Denkmals ist es nicht notwendig, dass es unverändert geblieben bzw. alle seine Details im Original erhalten sind. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2001:2001090072.X12 Im RIS seit ... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs6 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Die Erläuterungen zu § 1 Abs. 6 DMSG (1769 Blg NR 20. GP, S. 37) führen im Einklang mit der schon bisher bestehenden Rechtslage aus, dass die Eigentümer nicht (gegen ihren Willen) dazu gezwungen werden können, im Interesse des Denkmalschutzes denkmalpflegerische "Verbesserungen" durchzuführen (etwa um eine b... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs4 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs6 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §3 Abs1;
Rechtssatz: Gemäß § 1 Abs. 4 iVm Abs. 6 und § 3 Abs. 1 DMSG hat sich die Feststellung des öffentlichen Interesses an der Erhaltung eines Objektes auf jenen Zustand zu beziehen, in dem es sich im Zeitpunkt der erstmaligen Erlassung eines Bescheides befand. European Case Law Ident... mehr lesen...
