Entscheidungen zu § 9 BFA-VG

Bundesverwaltungsgericht

23.544 Dokumente

Entscheidungen 751-780 von 23.544

TE Bvwg Erkenntnis 2024/8/8 W126 2279097-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte am 10.10.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 12.10.2022 erfolgte eine Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes. Am 16.08.2023 fand eine niederschriftliche Einvernahme des Beschwerdeführers vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl statt. 2. Mit im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.08.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/8/8 W124 2280194-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) reiste unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) reiste unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am römisch 40 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Am XXXX erfolgte seine Erstbefragung vor einem... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.08.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/8/8 I411 2296901-1

Entscheidungsdatum 08.08.2024 Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z3 AsylG 2005 §13 Abs1 AsylG 2005 §13 Abs2 Z3 AsylG 2005 §2 Abs3 AsylG 2005 §3 AsylG 2005 §3 Abs1 AsylG 2005 §57 AsylG 2005 §8 Abs1 Z1 AsylG 2005 §8 Abs2 AsylG 2005 §8 Abs3 BFA-VG §18 Abs1 Z1 BFA-VG §18 Abs1 Z2 BFA-VG §18 Abs5 BFA-VG §19 BFA-VG §21 Abs7 BFA-VG §9 B-VG Art133 Abs4 EMRK Art2 EMRK Art3 EMRK Art8 FPG §46 FPG §50 FPG §52 Abs2 Z2 FPG §52 Abs9 FPG §53 Abs1 FPG §53 Abs3 Z1 FPG §55 Abs... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.08.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/8/8 I412 2296829-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit verfahrensgegenständlichem Bescheid der belangten Behörde, des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 28.06.2024, Zl. 1385330808/240288413, wurde dem Beschwerdeführer, einem türkischen Staatsangehörigen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 Asylgesetz 2005 nicht erteilt (Spruchpunkt I.). Gemäß § 10 Abs 2 AsylG iVm § 9 BFA-Verfahrensgesetz (BFA-VG), wurde gegen ihn eine ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.08.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/8/7 L504 2263360-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge kurz als bP bezeichnet) ist Staatsangehörige der Republik Türkei. Aus dem unbestritten gebliebenen Verfahrensgang des angefochtenen Bescheides ergibt sich Folgendes (Auszug aus dem Bescheid): „(…) -        Sie ehelichten am 31.12.2019 die österreichische Staatsbürgerin XXXX geb. XXXX in der Türkei und reisten am 15.11.2020 mit einem Visum in das Bundesgebi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.08.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/8/7 L524 2139120-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein irakischer Staatsangehöriger, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 17.09.2015 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies mit Bescheid vom 20.10.2016 den Antrag des Beschwerdeführers ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheid... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.08.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/8/7 W222 2199940-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der damals minderjährige Beschwerdeführer (im Folgenden auch als „BF“ bezeichnet), ein Staatsangehöriger von Afghanistan, reiste mit seinen Eltern XXXX sowie XXXX , seiner minderjährigen Schwester XXXX und den damals minderjährigen Brüdern XXXX in das österreichische Bundesgebiet ein. Der damals minderjährige Beschwerdeführer (im Folgenden auch als „BF“ bezeichnet), ein Staatsangehöriger von Afghanistan, reis... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.08.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/8/7 G308 2293318-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde erstmalig aufgrund der Adoption seiner Mutter und seines Vaters durch einen österreichischen Staatsangehörigen eine Niederlassungsbewilligung von XXXX .2003 bis XXXX .2004 erteilt. Weiters wurde dem BF von XXXX .2004 bis XXXX .2005 eine Niederlassungsbewilligung erteilt. Der zuletzt am XXXX .2009 eingebrachte Verlängerungsantrag wurde durch die zuständige Behörde ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.08.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/8/7 W187 2288147-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, reiste unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am XXXX erstmals im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. 1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, reiste unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am römisch 40 erstmals im B... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.08.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/8/7 W182 2293130-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein chinesischer Staatsangehöriger, wurde am 17.03.2024 im Rahmen der Ausreisekontrolle am Flughafen Wien Schwechat durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes kontrolliert. Er konnte ein in den USA am 22.01.2024 ausgestelltes französisches Schengen-Visum der Kategorie C mit Gültigkeit von 01.02.2024 bis 17.03.2024 für eine maximale Aufenthaltsdauer von 30 Tag... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.08.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/8/7 W153 2283527-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) ist usbekischer Staatsangehöriger und reiste unbekannten Datums in das österreichische Bundesgebiet ein. Er wurde am 06.11.2023 wegen des dringenden Tatverdachts der Begehung eines Diebstahls einer polizeilichen Kontrolle unterzogen, wobei er sich mit seinem usbekischen Reisepass (in welchem auch das bis zum 16.01.2024 gültige Visum für Polen vermerkt war) legitimierte. Im Anschluss dara... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.08.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/8/7 W205 2281228-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein somalischer Staatsangehöriger, stellte am 02.05.2023 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag wurde er vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Zu seinen Fluchtgründen gab der Beschwerdeführer an, dass er Somalia verlassen habe, da er in seiner Heimat diskriminiert worden sei, weil er zum „Madhiban“ Clan gehöre. Er habe eine Frau heiraten wollen.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.08.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/8/6 I419 2296354-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer beantragte internationalen Schutz. Mit dem bekämpften Bescheid wies das BFA den Antrag betreffend die Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I) sowie des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf Marokko (Spruchpunkt II) als unbegründet ab, wobei es dem Beschwerdeführer keine „Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz“ „erteilte (Spruchpunkt III), gegen ihn eine Rückkehrentscheidung erl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.08.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/8/6 L519 2246853-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) ist mit der Zweitbeschwerdeführerin (BF2) in aufrechter Ehe verheiratet, der Drittbeschwerdeführer (BF3) und die minderjährigen Viertbeschwerdeführer (BF4) bis Achtbeschwerdeführer (BF8) sind die leiblichen Kinder des BF1 und des BF2. Der BF1 ist türkischer Staatsbürger, alle anderen BF sind Staatsangehörige des Irak, der kurdischen Volksgruppe zugehörig und Muslime. römisch ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.08.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/8/6 L519 2246857-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) ist mit der Zweitbeschwerdeführerin (BF2) in aufrechter Ehe verheiratet, der Drittbeschwerdeführer (BF3) und die minderjährigen Viertbeschwerdeführer (BF4) bis Achtbeschwerdeführer (BF8) sind die leiblichen Kinder des BF1 und des BF2. Der BF1 ist türkischer Staatsbürger, alle anderen BF sind Staatsangehörige des Irak, der kurdischen Volksgruppe zugehörig und Muslime. römisch ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.08.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/8/6 L519 2248337-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) ist mit der Zweitbeschwerdeführerin (BF2) in aufrechter Ehe verheiratet, der Drittbeschwerdeführer (BF3) und die minderjährigen Viertbeschwerdeführer (BF4) bis Achtbeschwerdeführer (BF8) sind die leiblichen Kinder des BF1 und des BF2. Der BF1 ist türkischer Staatsbürger, alle anderen BF sind Staatsangehörige des Irak, der kurdischen Volksgruppe zugehörig und Muslime. römisch ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.08.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/8/6 L519 2246855-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) ist mit der Zweitbeschwerdeführerin (BF2) in aufrechter Ehe verheiratet, der Drittbeschwerdeführer (BF3) und die minderjährigen Viertbeschwerdeführer (BF4) bis Achtbeschwerdeführer (BF8) sind die leiblichen Kinder des BF1 und des BF2. Der BF1 ist türkischer Staatsbürger, alle anderen BF sind Staatsangehörige des Irak, der kurdischen Volksgruppe zugehörig und Muslime. römisch ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.08.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/8/6 L519 2246858-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) ist mit der Zweitbeschwerdeführerin (BF2) in aufrechter Ehe verheiratet, der Drittbeschwerdeführer (BF3) und die minderjährigen Viertbeschwerdeführer (BF4) bis Achtbeschwerdeführer (BF8) sind die leiblichen Kinder des BF1 und des BF2. Der BF1 ist türkischer Staatsbürger, alle anderen BF sind Staatsangehörige des Irak, der kurdischen Volksgruppe zugehörig und Muslime. römisch ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.08.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/8/6 L525 2214450-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, eine armenische Staatsangehörige, reiste rechtswidrig mittels einem erschlichenen Visums C in die Europäische Union ein und in weiterer Folge nach Österreich. Am 02.09.2018 stellte sie ihren ersten Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit hg Erkenntnis vom 11.01.2022, Zl. L515 2214450-1/30E rechtskräftig abgewiesen wurde. Die Beschwerdeführerin kam ihrer Ausreiseverpflichtung nic... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.08.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/8/6 L519 2246852-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) ist mit der Zweitbeschwerdeführerin (BF2) in aufrechter Ehe verheiratet, der Drittbeschwerdeführer (BF3) und die minderjährigen Viertbeschwerdeführer (BF4) bis Achtbeschwerdeführer (BF8) sind die leiblichen Kinder des BF1 und des BF2. Der BF1 ist türkischer Staatsbürger, alle anderen BF sind Staatsangehörige des Irak, der kurdischen Volksgruppe zugehörig und Muslime. römisch ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.08.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/8/6 L519 2246856-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) ist mit der Zweitbeschwerdeführerin (BF2) in aufrechter Ehe verheiratet, der Drittbeschwerdeführer (BF3) und die minderjährigen Viertbeschwerdeführer (BF4) bis Achtbeschwerdeführer (BF8) sind die leiblichen Kinder des BF1 und des BF2. Der BF1 ist türkischer Staatsbürger, alle anderen BF sind Staatsangehörige des Irak, der kurdischen Volksgruppe zugehörig und Muslime. römisch ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.08.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/8/6 L519 2246854-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) ist mit der Zweitbeschwerdeführerin (BF2) in aufrechter Ehe verheiratet, der Drittbeschwerdeführer (BF3) und die minderjährigen Viertbeschwerdeführer (BF4) bis Achtbeschwerdeführer (BF8) sind die leiblichen Kinder des BF1 und des BF2. Der BF1 ist türkischer Staatsbürger, alle anderen BF sind Staatsangehörige des Irak, der kurdischen Volksgruppe zugehörig und Muslime. römisch ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.08.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/8/6 L510 2296495-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführende Partei (bP), ein türkischer Staatsangehöriger, wurde im Zuge einer polizeilichen Kontrolle am Autobahngrenzübergang XXXX am 26.09.2023 von der österreichischen Polizei in einer türkischen Zugmaschine kurz nach der Einreise aus Deutschland kontrolliert. Bei der Kontrolle ihres türkischen Reisepasses stellte die Polizei fest, dass sie sich länger als die erlaubten 90 Tage in einem Zeit... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.08.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/8/6 W222 2268689-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in der Folge auch als „BF“ bezeichnet), ein indischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 16.04.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. In der Erstbefragung durch Organwalter des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 17.04.2022 gab der BF zu seiner Person an, in XXXX / Indien geboren worden zu sein. Er sei ledig. Seine Muttersprache sei Panjabi/Pun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.08.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/8/6 W189 2291176-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin (in der Folge: der BF1 bzw. die BF2 oder zusammen die BF), Staatsangehörige der Republik Moldau, stellten nach Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 16.08.2022 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung am selben Tag gaben sie zu Protokoll, dass ihre Muttersprache Russisch sei, sie der Religionsgemeinschaft... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.08.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/8/6 G307 2294988-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) ist die Schwester und gesetzliche Vertreterin der Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2). Der Drittbeschwerdeführer (im Folgenden: BF3) ist der Vater der BF1 und BF2. 2. Die BF reisten spätestens am 02.06.2023 in das Bundesgebiet ein und stellten am 05.06.2023 die verfahrensgegenständlichen Anträge auf Gewährung internationalen Schutzes im Bundesgebiet. 3. Am... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.08.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/8/6 W189 2291175-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin (in der Folge: der BF1 bzw. die BF2 oder zusammen die BF), Staatsangehörige der Republik Moldau, stellten nach Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 16.08.2022 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung am selben Tag gaben sie zu Protokoll, dass ihre Muttersprache Russisch sei, sie der Religionsgemeinschaft... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.08.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/8/6 G307 2294987-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) ist die Schwester und gesetzliche Vertreterin der Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2). Der Drittbeschwerdeführer (im Folgenden: BF3) ist der Vater der BF1 und BF2. 2. Die BF reisten spätestens am 02.06.2023 in das Bundesgebiet ein und stellten am 05.06.2023 die verfahrensgegenständlichen Anträge auf Gewährung internationalen Schutzes im Bundesgebiet. 3. Am... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.08.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/8/6 G307 2294989-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) ist die Schwester und gesetzliche Vertreterin der Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2). Der Drittbeschwerdeführer (im Folgenden: BF3) ist der Vater der BF1 und BF2. 2. Die BF reisten spätestens am 02.06.2023 in das Bundesgebiet ein und stellten am 05.06.2023 die verfahrensgegenständlichen Anträge auf Gewährung internationalen Schutzes im Bundesgebiet. 3. Am... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.08.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/8/6 W602 2281296-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Somalias, stellte am 19.06.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Noch am selben Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes eine Erstbefragung des Beschwerdeführers zu seinem Antrag auf internationalen Schutz statt. Vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im folgenden Bundesamt) wurde der Beschwerdeführer am 27.06.2023 nieder... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.08.2024

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