Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Die beschwerdeführenden Parteien [kurz: bP] stellten am 08.10.2023 einen Antrag auf internationalen Schutz. Es handelt sich dabei um einen Mann (bP1), seine Ehegattin (bP2) sowie deren gemeinsame minderjährige Kinder (bP3 und bP4). In der von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes durchgeführten Erstbefragung gab die bP1, ebenso wie auch die bP2, zu ihrer Ausreisemotivation aus dem Herkunftsstaat im W... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Die beschwerdeführenden Parteien [kurz: bP] stellten am 08.10.2023 einen Antrag auf internationalen Schutz. Es handelt sich dabei um einen Mann (bP1), seine Ehegattin (bP2) sowie deren gemeinsame minderjährige Kinder (bP3 und bP4). In der von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes durchgeführten Erstbefragung gab die bP1, ebenso wie auch die bP2, zu ihrer Ausreisemotivation aus dem Herkunftsstaat im W... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Die beschwerdeführenden Parteien [kurz: bP] stellten am 08.10.2023 einen Antrag auf internationalen Schutz. Es handelt sich dabei um einen Mann (bP1), seine Ehegattin (bP2) sowie deren gemeinsame minderjährige Kinder (bP3 und bP4). In der von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes durchgeführten Erstbefragung gab die bP1, ebenso wie auch die bP2, zu ihrer Ausreisemotivation aus dem Herkunftsstaat im W... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Die beschwerdeführenden Parteien [kurz: bP] stellten am 08.10.2023 einen Antrag auf internationalen Schutz. Es handelt sich dabei um einen Mann (bP1), seine Ehegattin (bP2) sowie deren gemeinsame minderjährige Kinder (bP3 und bP4). In der von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes durchgeführten Erstbefragung gab die bP1, ebenso wie auch die bP2, zu ihrer Ausreisemotivation aus dem Herkunftsstaat im W... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Erstes Verfahren römisch eins.1. Erstes Verfahren 1. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte am 20.10.2022 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Am 21.10.2022 wurde er vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Da der Beschwerdeführer unbekannt verzogen und seiner Meldepflicht nicht nachgekommen ist, konnte eine niederschriftliche Einvernahme... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) wurde am XXXX .2024 von Beamten des Einsatzreferates des Stadtpolizeikommandos XXXX zusammen mit Organen der Finanzpolizei bei der unerlaubten Ausübung einer Beschäftigung in einem Hotel betreten. 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) wurde am römisch 40 .2024 von Beamten des Einsatzreferates des Stadtpolizeikommandos römisch 40 zusammen mit Organen der Fin... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 20.08.2024 Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z3 AsylG 2005 §3 AsylG 2005 §3 Abs1 AsylG 2005 §57 AsylG 2005 §58 Abs1 Z2 AsylG 2005 §58 Abs2 AsylG 2005 §8 Abs1 Z1 AsylG 2005 §8 Abs2 AsylG 2005 §8 Abs3 BFA-VG §9 B-VG Art133 Abs4 EMRK Art2 EMRK Art3 EMRK Art8 FPG §46 FPG §50 FPG §52 Abs2 Z2 FPG §52 Abs9 FPG §55 Abs2 VwGVG §24 Abs1 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §28 Abs2 AsylG 2005 § 10 heute ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom 28.09.2023, Zl. XXXX , wurde dem albanischen Staatsangehörigen XXXX (im Folgenden Beschwerdeführer oder kurz BF) ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt (Spruchpunkt I.) und gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG gegen den BF eine Rückkehrentscheidung gemäß 52 Abs. 1 Z 1... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Syriens, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 30.08.2023 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 01.09.2023 fand seine Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. Dabei gab der Beschwerdeführer unter anderem an, dass er aus XXXX , Aleppo stamme, der Volksgruppe der Araber angehöre un... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 19.08.2024 Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z3 AsylG 2005 §3 AsylG 2005 §3 Abs1 AsylG 2005 §57 AsylG 2005 §58 Abs1 AsylG 2005 §58 Abs2 AsylG 2005 §58 Abs3 AsylG 2005 §8 Abs1 Z1 AsylG 2005 §8 Abs2 AsylG 2005 §8 Abs3 BFA-VG §18 Abs1 Z3 BFA-VG §9 B-VG Art133 Abs4 EMRK Art2 EMRK Art3 EMRK Art8 FPG §46 FPG §50 FPG §52 Abs2 Z2 FPG §52 Abs9 FPG §55 Abs1a VwGVG §24 Abs1 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §28 Abs2 Asy... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Beschwerdeführer ist jordanischer Staatsangehöriger und stellte am 13.01.2023 einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies mit gegenständlich angefochtenem Bescheid den Antrag (I.) gemäß § 3 Abs 1 AsylG bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten und (II.) gemäß § 8 Abs 1 AsylG bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten ab. Das BFA erteilte unter einem (III.) keinen Aufen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die beschwerdeführende Partei („bP“) ist Staatsangehöriger der Republik Türkei und stellte nach nicht rechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 24.10.2022 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge ihrer Erstbefragung am selben Tag gab die bP zum Fluchtgrund an, dass sie Kurde sei und aus ethnischen Gründen ausgereist sei. Sie sei von der Polizei geschlagen und schikaniert worden und es wür... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Erstbeschwerdeführer (nachfolgend: BF1) ist mit der Zweitbeschwerdeführerin (nachfolgend: BF2) in aufrechter Ehe verheiratet, die minderjährigen Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer (nachfolgend: BF3 bis BF5) sind die leiblichen Söhne des Erstbeschwerdeführers und der Zweitbeschwerdeführerin. Sämtliche Beschwerdeführer sind Staatsangehörige aus der Türkei, die Zweitbeschwerdeführerin zusätzlich Staatsangehörig... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Erstbeschwerdeführer (nachfolgend: BF1) ist mit der Zweitbeschwerdeführerin (nachfolgend: BF2) in aufrechter Ehe verheiratet, die minderjährigen Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer (nachfolgend: BF3 bis BF5) sind die leiblichen Söhne des Erstbeschwerdeführers und der Zweitbeschwerdeführerin. Sämtliche Beschwerdeführer sind Staatsangehörige aus der Türkei, die Zweitbeschwerdeführerin zusätzlich Staatsangehörig... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Erstbeschwerdeführer (nachfolgend: BF1) ist mit der Zweitbeschwerdeführerin (nachfolgend: BF2) in aufrechter Ehe verheiratet, die minderjährigen Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer (nachfolgend: BF3 bis BF5) sind die leiblichen Söhne des Erstbeschwerdeführers und der Zweitbeschwerdeführerin. Sämtliche Beschwerdeführer sind Staatsangehörige aus der Türkei, die Zweitbeschwerdeführerin zusätzlich Staatsangehörig... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Erstbeschwerdeführer (nachfolgend: BF1) ist mit der Zweitbeschwerdeführerin (nachfolgend: BF2) in aufrechter Ehe verheiratet, die minderjährigen Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer (nachfolgend: BF3 bis BF5) sind die leiblichen Söhne des Erstbeschwerdeführers und der Zweitbeschwerdeführerin. Sämtliche Beschwerdeführer sind Staatsangehörige aus der Türkei, die Zweitbeschwerdeführerin zusätzlich Staatsangehörig... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Erstbeschwerdeführer (nachfolgend: BF1) ist mit der Zweitbeschwerdeführerin (nachfolgend: BF2) in aufrechter Ehe verheiratet, die minderjährigen Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer (nachfolgend: BF3 bis BF5) sind die leiblichen Söhne des Erstbeschwerdeführers und der Zweitbeschwerdeführerin. Sämtliche Beschwerdeführer sind Staatsangehörige aus der Türkei, die Zweitbeschwerdeführerin zusätzlich Staatsangehörig... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA oder belangte Behörde), Regionaldirektion XXXX , vom XXXX 2024 wurde dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ein Aufenthaltstitels aus berücksichtigungswürdigen Gründen gem. § 57 AsylG nicht erteilt (Spruchpunkt I.), gem. § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG gegen den BF eine Rückkehrentscheidung gem. § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen (Spruchp... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Thailand und hält sich seit dem Jahr 2010 in Österreich auf. Zuletzt wurde ihm der Aufenthaltstitel „Rot-Weiß-Rot Karte plus“ mit Gültigkeit von 15.05.2019 bis erteilt. Am 20.04.2022 stellte er bei der zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde einen Antrag auf Verlängerung seines Aufenthaltstitels. 2. Mit Verständigung über das Ergebnis einer Beweisaufnahme des Bund... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 14.08.2024 Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z3 AsylG 2005 §3 AsylG 2005 §3 Abs1 AsylG 2005 §57 AsylG 2005 §58 Abs1 AsylG 2005 §58 Abs3 AsylG 2005 §8 Abs1 Z1 AsylG 2005 §8 Abs2 AsylG 2005 §8 Abs3 BFA-VG §9 B-VG Art133 Abs4 EMRK Art2 EMRK Art3 EMRK Art8 FPG §46 FPG §50 FPG §52 Abs2 Z2 FPG §52 Abs9 FPG §55 Abs2 VwGVG §24 Abs1 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §28 Abs2 AsylG 2005 § 10 heute ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer wurde am 08.08.2023 in Österreich festgenommen und wurde über ihn die Untersuchungshaft verhängt. Am 14.08.2023 wurde dem Beschwerdeführer vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) die Verständigung vom Ergebnis der Beweisaufnahme und zur beabsichtigten Erlassung einer aufenthaltsbeenden Maßnahme, in eventu Erlassung eines Schubhaftbescheides, übermittelt und wurde er – unter Anführu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Guinea-Bissau, stellte nach illegaler Einreise am 20.10.2003 einen Asylantrag. Mit Bescheid des Unabhängigen Bundesasylsenates vom 31.08.2008, Zl. 313713-1/XV/53/2007, wurde der Asylantrag bezüglich des Status des Asylberechtigten gemäß § 7 AsylG abgewiesen und dem Antrag bezüglich des Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 AsylG stattgegeben und ih... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer verfügte seit 05.11.2002 einen unbefristeten Aufenthalt für das Bundesgebiet. Vom 30.10.2008 bis 16.01.2018 verlagerte der Beschwerdeführer seinen Lebensmittelpunkt in EWR-Staaten und war zuletzt in Schweden unrechtmäßig aufhältig. Die schwedischen Fremdenbehörden verhängten über den Beschwerdeführer ein Einreiseverbot und überstellten ihn nach Österreich. Am 18.02.2021 wurde der Beschwerde... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer (im Folgenden: BF1 und BF2), beide irakische Staatsangehörige, stellten am 20.09.2015 erstmals Anträge auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung am 19.10.2015 brachte der BF 1 zum Ausreisegrund im Wesentlichen vor, er sei vom Militär bedroht, verhaftet, geschlagen, verletzt und an der Decke aufgehängt worden. Die BF2 gab an, sich im Irak nicht mehr wohl gef... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer (im Folgenden: BF1 und BF2), beide irakische Staatsangehörige, stellten am 20.09.2015 erstmals Anträge auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung am 19.10.2015 brachte der BF 1 zum Ausreisegrund im Wesentlichen vor, er sei vom Militär bedroht, verhaftet, geschlagen, verletzt und an der Decke aufgehängt worden. Die BF2 gab an, sich im Irak nicht mehr wohl gef... mehr lesen...
