Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge als BF bezeichnet), ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, reiste am August 2023 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am XXXX 08.2023 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge als BF bezeichnet), ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, reiste am August 2023 illegal in das österreichische Bundesg... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 27.08.2024 Norm: AsylG 2005 §3 AsylG 2005 §57 AsylG 2005 §6 Abs1 Z4 AsylG 2005 §8 Abs1 Z1 AsylG 2005 §8 Abs2 AsylG 2005 §8 Abs3 AsylG 2005 §8 Abs3a AsylG 2005 §9 Abs2 Z2 AVG §17 BFA-VG §9 B-VG Art133 Abs4 EMRK Art2 EMRK Art3 EMRK Art8 FPG §46 FPG §50 FPG §52 FPG §53 Abs1 FPG §53 Abs3 Z1 FPG §55 Abs2 VwGVG §24 Abs1 VwGVG §27 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §28 Abs2 VwGVG §28 Abs5 AsylG 2005 § 3 he... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der minderjährigen Zweitbeschwerdeführerin zu W240 2291205-1 und des minderjährigen Drittbeschwerdeführers zu W240 2291207-1 (in der Folge auch BF1, BF2 und BF3). Sie reisten gemeinsam unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein, wo die Erstbeschwerdeführerin am 21.03.2024 für sich und als gesetzliche Vertreterin auch für die minderjährigen Beschwerdefüh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der minderjährigen Zweitbeschwerdeführerin zu W240 2291205-1 und des minderjährigen Drittbeschwerdeführers zu W240 2291207-1 (in der Folge auch BF1, BF2 und BF3). Sie reisten gemeinsam unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein, wo die Erstbeschwerdeführerin am 21.03.2024 für sich und als gesetzliche Vertreterin auch für die minderjährigen Beschwerdefüh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der minderjährigen Zweitbeschwerdeführerin zu W240 2291205-1 und des minderjährigen Drittbeschwerdeführers zu W240 2291207-1 (in der Folge auch BF1, BF2 und BF3). Sie reisten gemeinsam unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein, wo die Erstbeschwerdeführerin am 21.03.2024 für sich und als gesetzliche Vertreterin auch für die minderjährigen Beschwerdefüh... mehr lesen...
Entscheidungsründe: I. Verfahrenshergang römisch eins. Verfahrenshergang Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge kurz als „bP“ bezeichnet) ist eine weibliche Staatsangehörige der Republik Georgien, welche Mitte November 2021 rechtswidrig in das Bundesgebiet einreiste, vorerst keinen Antrag auf internationalen Schutz stellte und sich im Anschluss über mehrere Monate hinweg rechtswidrig im Bundesgebiet aufhielt. I.1. Zum Erstverfahren: römisch eins.1. Zum Erstverfahren: ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) ist mit der Zweitbeschwerdeführerin (BF2) in aufrechter Ehe verheiratet, die minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer (BF3 bis BF6) sind die leiblichen Kinder der BF1 und BF2. Sämtliche Beschwerdeführer sind Staatsangehörige des Irak, der arabischen Volksgruppe zugehörig und sunnitischen Glaubens. römisch eins.1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) ist mit der Zweitbeschwe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) ist mit der Zweitbeschwerdeführerin (BF2) in aufrechter Ehe verheiratet, die minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer (BF3 bis BF6) sind die leiblichen Kinder der BF1 und BF2. Sämtliche Beschwerdeführer sind Staatsangehörige des Irak, der arabischen Volksgruppe zugehörig und sunnitischen Glaubens. römisch eins.1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) ist mit der Zweitbeschwe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) ist mit der Zweitbeschwerdeführerin (BF2) in aufrechter Ehe verheiratet, die minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer (BF3 bis BF6) sind die leiblichen Kinder der BF1 und BF2. Sämtliche Beschwerdeführer sind Staatsangehörige des Irak, der arabischen Volksgruppe zugehörig und sunnitischen Glaubens. römisch eins.1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) ist mit der Zweitbeschwe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) ist mit der Zweitbeschwerdeführerin (BF2) in aufrechter Ehe verheiratet, die minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer (BF3 bis BF6) sind die leiblichen Kinder der BF1 und BF2. Sämtliche Beschwerdeführer sind Staatsangehörige des Irak, der arabischen Volksgruppe zugehörig und sunnitischen Glaubens. römisch eins.1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) ist mit der Zweitbeschwe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) ist mit der Zweitbeschwerdeführerin (BF2) in aufrechter Ehe verheiratet, die minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer (BF3 bis BF6) sind die leiblichen Kinder der BF1 und BF2. Sämtliche Beschwerdeführer sind Staatsangehörige des Irak, der arabischen Volksgruppe zugehörig und sunnitischen Glaubens. römisch eins.1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) ist mit der Zweitbeschwe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) ist mit der Zweitbeschwerdeführerin (BF2) in aufrechter Ehe verheiratet, die minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer (BF3 bis BF6) sind die leiblichen Kinder der BF1 und BF2. Sämtliche Beschwerdeführer sind Staatsangehörige des Irak, der arabischen Volksgruppe zugehörig und sunnitischen Glaubens. römisch eins.1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) ist mit der Zweitbeschwe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 25.06.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 28.06.2022 erfolgte eine Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdiensts. Am 17.05.2023 war die Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA). Mit Bescheid des BFA vom 06.07.2023, Zl. XXXX , wurde de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Somalia, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 24.03.2022 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am Folgetag gab der Beschwerdeführer zu Protokoll, dass er aus dem Ort XXXX stamme und der Religionsgemeinschaft der Muslime sowie dem Clan der ... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 26.08.2024 Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z3 AsylG 2005 §13 Abs1 AsylG 2005 §13 Abs2 Z3 AsylG 2005 §2 Abs3 AsylG 2005 §3 AsylG 2005 §3 Abs1 AsylG 2005 §57 AsylG 2005 §58 Abs1 AsylG 2005 §58 Abs2 AsylG 2005 §58 Abs3 AsylG 2005 §8 Abs1 Z1 AsylG 2005 §8 Abs2 AsylG 2005 §8 Abs3 BFA-VG §18 Abs1 Z1 BFA-VG §18 Abs1 Z2 BFA-VG §18 Abs5 BFA-VG §19 BFA-VG §21 Abs7 BFA-VG §9 B-VG Art133 Abs4 EMRK Art2 EMRK Art3 EMRK Art8 FPG §46 FPG §50 FPG §52 A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführerin und die Zweitbeschwerdeführerin sind Staatsangehörige der Russischen Föderation, sie gehören der tschetschenischen Volksgruppe an und sie bekennen sich zum moslemischen Glauben. 1. Die Erstbeschwerdeführerin reiste gemeinsam mit ihrem früheren Ehemann XXXX und ihren beiden älteren Söhnen XXXX nach Österreich ein und stellte am 28.06.2007 einen Antrag auf internationalen Schutz. Ihr jüngster Sohn XXXX wurde am X... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführerin und die Zweitbeschwerdeführerin sind Staatsangehörige der Russischen Föderation, sie gehören der tschetschenischen Volksgruppe an und sie bekennen sich zum moslemischen Glauben. 1. Die Erstbeschwerdeführerin reiste gemeinsam mit ihrem früheren Ehemann XXXX und ihren beiden älteren Söhnen XXXX nach Österreich ein und stellte am 28.06.2007 einen Antrag auf internationalen Schutz. Ihr jüngster Sohn XXXX wurde am X... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden BF) ein Staatsangehöriger der Türkei wurde am 17.07.2024 am Grenzübergang XXXX im Zuge einer Personenkontrolle von Ungarn kommend angehalten. Da eine Zurückschiebung nach Ungarn faktisch unmöglich ist, wurde der BF auf der Grundlage einer Festnahmeanordnung des BFA festgenommen und ins PAZ XXXX eingeliefert. Im Rahmen einer niederschriftlichen Einvernahme seitens des BFA am 18.07.2024 gab der BF zusammeng... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste im Oktober 2022 legal in das Bundesgebiet mit einem Visum D ein. Dem Beschwerdeführer wurde in weiterer Folge ein Aufenthaltstitel, gültig vom 04.10.2022 bis zum 03.02.2023, ausgestellt. Mit Bescheid des Magistrats Wels vom 21.10.2022 wurde dem Beschwerdeführer der Aufenthaltstitel Familienangehöriger mit Gültigkeit bis zum 21.10.2023 erteilt. Der Beschwerdeführer wurde am 15.08... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 25.08.2024 Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z3 AsylG 2005 §3 AsylG 2005 §3 Abs1 AsylG 2005 §57 AsylG 2005 §58 Abs1 Z2 AsylG 2005 §58 Abs2 AsylG 2005 §8 Abs1 Z1 AsylG 2005 §8 Abs2 AsylG 2005 §8 Abs3 BFA-VG §21 Abs7 BFA-VG §9 B-VG Art133 Abs4 EMRK Art2 EMRK Art3 EMRK Art8 FPG §46 FPG §50 FPG §52 Abs2 Z2 FPG §52 Abs9 FPG §55 Abs2 VwGVG §24 Abs4 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §28 Abs2 AsylG 2005 § 10 heute ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (BF) ist mongolische Staatsbürgerin und stellte bereits am 04.09.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde durch Erkenntnis des AsylGH vom 28.05.2013 rechtskräftig abgewiesen. Aufgrund strafgerichtlicher Verurteilungen wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 29.07.2014 ein auf 6 Jahre befristetes Einreiseverbot erlassen, welches mit E... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF), ein Staatsangehöriger der Mongolei, stellte bereits am 04.09.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde mit Erkenntnis des AsylGH vom 28.05.2013 rechtskräftig abgewiesen. Der BF stellte am 25.04.2019 gemeinsam mit „seiner Tochter und seinem Sohn“ Anträge auf Erteilung einer Aufenthaltsberechtigung gemäß § 55 AsylG aus Gründen des Art. 8 EMRK. Der Antrag des BF wu... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 23.08.2024 Norm: AsylG 2005 §10 Abs2 AsylG 2005 §57 AsylG 2005 §58 Abs2 BFA-VG §18 Abs2 Z1 BFA-VG §9 B-VG Art133 Abs4 EMRK Art2 EMRK Art3 EMRK Art8 FPG §46 FPG §50 FPG §52 FPG §52 Abs1 Z1 FPG §52 Abs9 FPG §53 FPG §53 Abs1 FPG §53 Abs3 Z1 FPG §55 Abs4 VwGVG §24 Abs1 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §28 Abs2 AsylG 2005 § 10 heute AsylG ... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 23.08.2024 Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z4 AsylG 2005 §57 AsylG 2005 §6 Abs1 Z4 AsylG 2005 §7 Abs1 Z1 AsylG 2005 §7 Abs4 AsylG 2005 §8 Abs1 Z2 AsylG 2005 §8 Abs2 AsylG 2005 §8 Abs3a AsylG 2005 §9 Abs2 Z3 BFA-VG §9 B-VG Art133 Abs4 EMRK Art2 EMRK Art3 EMRK Art8 FPG §46 FPG §50 FPG §52 Abs2 Z3 FPG §52 Abs9 FPG §53 Abs1 FPG §53 Abs3 Z1 FPG §55 Abs2 StGB §125 StGB §83 Abs1 StGB §84 VwGVG §24 Abs1 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §28 Abs2 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) ist mit der Zweitbeschwerdeführerin (BF2) in aufrechter Ehe verheiratet, die minderjährigen Drittbeschwerdeführer bis Sechstbeschwerdeführer (BF3 bis BF6) sind die Kinder der BF1 und des BF2. Sämtliche Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Türkei, der kurdischen Volksgruppe zugehörig und Muslime. römisch eins.1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) ist mit der Zweitbeschwerdef... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) ist mit der Zweitbeschwerdeführerin (BF2) in aufrechter Ehe verheiratet, die minderjährigen Drittbeschwerdeführer bis Sechstbeschwerdeführer (BF3 bis BF6) sind die Kinder der BF1 und des BF2. Sämtliche Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Türkei, der kurdischen Volksgruppe zugehörig und Muslime. römisch eins.1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) ist mit der Zweitbeschwerdef... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) ist mit der Zweitbeschwerdeführerin (BF2) in aufrechter Ehe verheiratet, die minderjährigen Drittbeschwerdeführer bis Sechstbeschwerdeführer (BF3 bis BF6) sind die Kinder der BF1 und des BF2. Sämtliche Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Türkei, der kurdischen Volksgruppe zugehörig und Muslime. römisch eins.1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) ist mit der Zweitbeschwerdef... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) ist mit der Zweitbeschwerdeführerin (BF2) in aufrechter Ehe verheiratet, die minderjährigen Drittbeschwerdeführer bis Sechstbeschwerdeführer (BF3 bis BF6) sind die Kinder der BF1 und des BF2. Sämtliche Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Türkei, der kurdischen Volksgruppe zugehörig und Muslime. römisch eins.1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) ist mit der Zweitbeschwerdef... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) ist mit der Zweitbeschwerdeführerin (BF2) in aufrechter Ehe verheiratet, die minderjährigen Drittbeschwerdeführer bis Sechstbeschwerdeführer (BF3 bis BF6) sind die Kinder der BF1 und des BF2. Sämtliche Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Türkei, der kurdischen Volksgruppe zugehörig und Muslime. römisch eins.1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) ist mit der Zweitbeschwerdef... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) ist mit der Zweitbeschwerdeführerin (BF2) in aufrechter Ehe verheiratet, die minderjährigen Drittbeschwerdeführer bis Sechstbeschwerdeführer (BF3 bis BF6) sind die Kinder der BF1 und des BF2. Sämtliche Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Türkei, der kurdischen Volksgruppe zugehörig und Muslime. römisch eins.1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) ist mit der Zweitbeschwerdef... mehr lesen...
