Entscheidungen zu § 21 Abs. 5 BFA-VG

Bundesverwaltungsgericht

960 Dokumente

Entscheidungen 691-720 von 960

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/6 W117 2200237-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein georgischer Staatsangehöriger, stellte am 19.11.2003 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes 27.01.2004 in Bezug auf Asyl gemäß § 7 AsylG 1997 und in Bezug auf Refoulement gemäß § 8 AsylG 1997 abgewiesen; eine Ausweisung des Beschwerdeführers erfolgte der damaligen Rechtslage zufolge nicht. Die dagegen erhobene Beschwerde zog der Beschwerd... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/6 W117 2200239-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der minderjährige Beschwerdeführer, ein georgischer Staatsangehöriger, stellte am 17.10.2016 nach legaler Einreise mit einem griechischen Visum vertreten durch seine Mutter (Beschwerdeführerin zu W117 2200234-1) und gemeinsam mit dieser einen Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet. Gleichzeitig stellte auch sein bereits davor illegal ins Bundesgebiet gelangte Vater (Beschwerdeführer zu W 117 2200237-1), welcher hier bereits wieder... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/5 W185 2187111-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger aus Kamerun, stellte am 07.12.2017 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Eine EURODAC-Abfrage ergab, dass der Beschwerdeführer am 30.12.2016 in Italien erkennungsdienstlich behandelt wurde (IT2 ...) und am 25.01.2017 auch um Asyl angesucht hat (IT1 ...). Im Zuge der Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 07.12.2017 gab der Beschwerdef... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/4 W182 2174732-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden BF1) stellte am 19.10.2005 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seines ersten Asylverfahrens behauptete er im Wesentlichen, dass er im Oktober 2004 deshalb ausgereist wäre, da er im Juni 2004 von drei Personen - zwei davon in Tarnuniform, eine in Zivil - für einen Monat festgehalten worden wäre, und im August 2004 vor Gericht hätte stehen sollen, da ihm unterstellt worde... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/4 W182 2174733-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden BF1) stellte am 19.10.2005 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seines ersten Asylverfahrens behauptete er im Wesentlichen, dass er im Oktober 2004 deshalb ausgereist wäre, da er im Juni 2004 von drei Personen - zwei davon in Tarnuniform, eine in Zivil - für einen Monat festgehalten worden wäre, und im August 2004 vor Gericht hätte stehen sollen, da ihm unterstellt worde... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/4 W182 2174734-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden BF1) stellte am 19.10.2005 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seines ersten Asylverfahrens behauptete er im Wesentlichen, dass er im Oktober 2004 deshalb ausgereist wäre, da er im Juni 2004 von drei Personen - zwei davon in Tarnuniform, eine in Zivil - für einen Monat festgehalten worden wäre, und im August 2004 vor Gericht hätte stehen sollen, da ihm unterstellt worde... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/4 W182 2174736-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden BF1) stellte am 19.10.2005 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seines ersten Asylverfahrens behauptete er im Wesentlichen, dass er im Oktober 2004 deshalb ausgereist wäre, da er im Juni 2004 von drei Personen - zwei davon in Tarnuniform, eine in Zivil - für einen Monat festgehalten worden wäre, und im August 2004 vor Gericht hätte stehen sollen, da ihm unterstellt worde... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/4 W182 2174738-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden BF1) stellte am 19.10.2005 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seines ersten Asylverfahrens behauptete er im Wesentlichen, dass er im Oktober 2004 deshalb ausgereist wäre, da er im Juni 2004 von drei Personen - zwei davon in Tarnuniform, eine in Zivil - für einen Monat festgehalten worden wäre, und im August 2004 vor Gericht hätte stehen sollen, da ihm unterstellt worde... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/4 W239 2206850-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Syrien, stellte im österreichischen Bundesgebiet am 24.04.2018 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seiner Person scheint eine EURODAC-Treffermeldung der Kategorie 1 (Asylantragstellung) vom 02.03.2018 zu Spanien auf. Im Zuge der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag (24.04.2018) gab der Beschwerdeführer zu seiner Reiseroute a... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/3 W125 2208762-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Nachdem der Beschwerdeführer unter Verwendung verschiedener Identitäten in Ungarn, in Österreich, in der Schweiz, in Deutschland und in den Niederlanden insgesamt zwölf Mal um Asyl ersucht und sich in diesem Zeitraum überwiegend in der Bundesrepublik Deutschland aufgehalten hatte, stellte er schließlich im österreichischen Bundesgebiet am 14.9.2018 unter Verwendung der Identität XXXX , geboren am XXXX in Tunesien, den dem gegenständlichen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/27 W235 2184242-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind ein Ehepaar und die Eltern des minderjährigen Drittbeschwerdeführers. Alle drei Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Russischen Föderation armenischer Volksgruppenzugehörigkeit. Nach gemeinsamer Einreise in das österreichische Bundesgebiet stellten der Erst- und die Zweitbeschwerdeführerin am 07.09.2017 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. Ein Abgl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/27 W235 2184243-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind ein Ehepaar und die Eltern des minderjährigen Drittbeschwerdeführers. Alle drei Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Russischen Föderation armenischer Volksgruppenzugehörigkeit. Nach gemeinsamer Einreise in das österreichische Bundesgebiet stellten der Erst- und die Zweitbeschwerdeführerin am 07.09.2017 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. Ein Abgl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/27 W235 2184245-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind ein Ehepaar und die Eltern des minderjährigen Drittbeschwerdeführers. Alle drei Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Russischen Föderation armenischer Volksgruppenzugehörigkeit. Nach gemeinsamer Einreise in das österreichische Bundesgebiet stellten der Erst- und die Zweitbeschwerdeführerin am 07.09.2017 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. Ein Abgl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/26 W185 2178897-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger aus Nigeria, wurde nach seiner Einreise in Österreich am 31.10.2017 in Schubhaft genommen und stellte in der Folge am 16.11.2017 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Eine EURODAC-Abfrage ergab, dass der Beschwerdeführer bereits am 27.10.2014 in Italien (IT1...), am 25.02.2016 in der Schweiz (CH1...) am 24.05.2016 erneut in Italien (IT1...) um Asyl angesucht hat. Das Bundesamt f... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/26 W205 2195170-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Marokko, gelangte illegal in das österreichische Bundesgebiet und stellte am 04.02.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. Nach den vorliegenden EURODAC-Treffermeldungen wurde der Beschwerdeführer am 20.12.2017 in Italien erkennungsdienstlich behandelt. In Verlauf seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes vom 02.04.2018 brachte der Beschwerdeführer vor, d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/23 W168 2184581-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Die beschwerdeführende Partei stellte nach unberechtigter Einreise in das Bundesgebiet am 09.12.2017 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Eine durchgeführte Eurodac - Abfrage ergab eine Asylantragstellung der beschwerdeführenden Partei (bP) in Italien mit Datum 30.04.2014. Bei der durchgeführten Erstbefragung gab die beschwerdeführende Partei befragt zum Reiseweg an, dass sie aus ihrer Heimat kommend über Niger und Libyen n... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/19 W205 2191483-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin ist Staatsangehörige der Russischen Föderation, gelangte illegal in das österreichische Bundesgebiet und stellte am 29.01.2018 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Zu ihrer Person liegt keine EURODAC-Treffermeldung vor. Eine VIS-Abfrage ergab, dass die Beschwerdeführerin im Besitz eines polnischen Visums der Kategorie C ist, gültig von 27.10.2017 bis 26.01.2018. Im Verlauf ihrer Erstbefragun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/19 W168 2204139-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte nach unberechtigter Einreise in das Bundesgebiet am 23.04.2018 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Eine durchgeführte Eurodac- Abfrage ergab das Vorliegen von einem Kategorie 1 Treffer aus Italien mit Datum 19.09.2015. Bei der durchgeführten Erstbefragung gab der BF befragt zum Reiseweg an, dass er am 27.08.2015 mit dem Bus in den Niger gelangt sei und von dort über Libyen nac... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/15 W185 2196941-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Mongolei, stellte am 07.02.2018 den vorliegenden Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Eine EURODAC-Abfrage erbrachte keine Treffermeldung. Eine VIS-Abfrage ergab, dass der Beschwerdeführer im Besitz eines vom 10.01.2018 bis zum 15.02.2018 gültigen Visums der Kategorie C für Tschechien war. Im Verlauf der Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 08.02.2... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/15 W168 2192795-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer (BF) stellten nach unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 03.12.2017 gemeinsam gegenständliche Anträge auf internationalen Schutz und gaben hierzu die erstgenannten oben angeführten Personalien an. Die am gleichen Tag durchgeführten EURODAC - Abfragen ergaben keinen Treffer. Durchgeführte Abfragen in der Visa - Datenbank wiesen das Vorliegen von italienischen C Visa für den Zeitraum 27.11.2017 bis zum 19.12.201... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/15 W168 2193124-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer (BF) stellten nach unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 03.12.2017 gemeinsam gegenständliche Anträge auf internationalen Schutz und gaben hierzu die erstgenannten oben angeführten Personalien an. Die am gleichen Tag durchgeführten EURODAC - Abfragen ergaben keinen Treffer. Durchgeführte Abfragen in der Visa - Datenbank wiesen das Vorliegen von italienischen C Visa für den Zeitraum 27.11.2017 bis zum 19.12.201... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/15 W168 2193126-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer (BF) stellten nach unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 03.12.2017 gemeinsam gegenständliche Anträge auf internationalen Schutz und gaben hierzu die erstgenannten oben angeführten Personalien an. Die am gleichen Tag durchgeführten EURODAC - Abfragen ergaben keinen Treffer. Durchgeführte Abfragen in der Visa - Datenbank wiesen das Vorliegen von italienischen C Visa für den Zeitraum 27.11.2017 bis zum 19.12.201... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/15 W168 2193128-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer (BF) stellten nach unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 03.12.2017 gemeinsam gegenständliche Anträge auf internationalen Schutz und gaben hierzu die erstgenannten oben angeführten Personalien an. Die am gleichen Tag durchgeführten EURODAC - Abfragen ergaben keinen Treffer. Durchgeführte Abfragen in der Visa - Datenbank wiesen das Vorliegen von italienischen C Visa für den Zeitraum 27.11.2017 bis zum 19.12.201... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/15 W168 2193130-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer (BF) stellten nach unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 03.12.2017 gemeinsam gegenständliche Anträge auf internationalen Schutz und gaben hierzu die erstgenannten oben angeführten Personalien an. Die am gleichen Tag durchgeführten EURODAC - Abfragen ergaben keinen Treffer. Durchgeführte Abfragen in der Visa - Datenbank wiesen das Vorliegen von italienischen C Visa für den Zeitraum 27.11.2017 bis zum 19.12.201... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/15 W168 2193133-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer (BF) stellten nach unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 03.12.2017 gemeinsam gegenständliche Anträge auf internationalen Schutz und gaben hierzu die erstgenannten oben angeführten Personalien an. Die am gleichen Tag durchgeführten EURODAC - Abfragen ergaben keinen Treffer. Durchgeführte Abfragen in der Visa - Datenbank wiesen das Vorliegen von italienischen C Visa für den Zeitraum 27.11.2017 bis zum 19.12.201... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/12 L504 2108642-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Mit gegenständlichem Bescheid vom 01.06.2015 hat das Bundesamt gegen die bP, ein türkischer Staatsangehöriger, einen Aufenthaltstitel gem. §§ 57 und 55 AsylG nicht erteilt, gem. § 10 Abs 2 AsylG eine Rückkehrentscheidung gem. § 52 Abs 1 Z 1 FPG erlassen und gem. § 52 Abs 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung gem. § 46 in die Türkei zulässig sei. Zusammengefasst legte das Bundesamt dar, dass die bP 2001 vom Ausland aus einen Antrag auf... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/8 W185 2195122-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer stellte am 12.03.2018 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Laut den vorliegenden EURODAC-Treffermeldungen suchte der Beschwerdeführer im Mai 2010 (DE1 ... vom 17.05.2010) sowie im Mai 2016 (DE1 ... vom 17.05.2016) in Deutschland um Asyl an. Am 13.03.2018 wurde der Beschwerdeführer von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Hierbei gab der Beschwerdeführer zunächst ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/8 L504 2165746-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Mit verfahrensgegenständlichem Bescheid hat das Bundesamt entschieden, dass der bP, eine türkische Staatsangehörige, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gem. § 57 AsylG nicht erteilt, gem. § 10 Abs 2 AsylG eine Rückkehrentscheidung erlassen werde, gem. § 52 Abs 9 FPG iVm § 46 FPG die Abschiebung in die Türkei zulässig sei und gem. § 55 Abs 1 bis 3 FPG die Frist für die Ausreise zwei Wochen ab Rechtskraft der Rückkehr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/30 W185 2200633-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Ehegatten, die minderjährige Drittbeschwerdeführerin und der minderjährige Viertbeschwerdeführer sind die Kinder der Zweitbeschwerdeführerin bzw die Stiefkinder des Erstbeschwrdeführers. Am 06.02.2018 stellten der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin für sich und die mj. Beschwerdeführer die vorliegenden Anträge auf internationalen Schutz in Österreich. Eurodac-Tref... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/30 W185 2200636-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Ehegatten, die minderjährige Drittbeschwerdeführerin und der minderjährige Viertbeschwerdeführer sind die Kinder der Zweitbeschwerdeführerin bzw die Stiefkinder des Erstbeschwrdeführers. Am 06.02.2018 stellten der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin für sich und die mj. Beschwerdeführer die vorliegenden Anträge auf internationalen Schutz in Österreich. Eurodac-Tref... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.10.2018

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