Mit Bescheid der Wiener Landesregierung vom 13. April 1999 wurde dem Beschwerdeführer, vormals Staatsangehöriger von Saudi-Arabien, mit Wirkung vom 13. April 1999 die österreichische Staatsbürgerschaft verliehen. Der Beschwerdeführer beantragte die Ausstellung des Diploms "Facharzt für Kinder- und Jugendheilkunde". Mit Bescheid (des Vorstandes) der Österreichischen Ärztekammer vom 24. Juni 2002 wurde dieser Antrag gemäß § 15 Abs. 3 ÄrzteG 1998 abgewiesen. In der Begründung: führte... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof82/03 Ärzte Sonstiges Sanitätspersonal
Norm: ÄrzteG 1998 §14a Abs2;ÄrzteG 1998 §35 Abs2 Z2;ÄrzteG 1998 §35 Abs2;ÄrzteG 1998 §35 Abs7;ÄrzteG 1998 §35 Abs9 idF 2003/I/140;ÄrzteG 1998 §4 Abs3 Z3;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/11/0240 E 24. November 2005 RS 1 Stammrechtssatz Der durch die 5. Ärztegesetz-Novelle dem § 35 ... mehr lesen...
Der vorliegenden Beschwerde und der dieser angeschlossenen Bescheidausfertigung zufolge wurden mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur vom 31. Jänner 2006 die von der Beschwerdeführerin seit Ende März 2005 bezogene Studienbeihilfe in der Höhe von EUR 834,-- sowie die für die Monate April, Mai und Juni 2005 ausbezahlten Fahrtkostenzuschüsse in der Höhe von EUR 36,-- zurückgefordert. Begründend wurde nach Darstellung des Verf... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein72/01 Hochschulorganisation72/02 Studienrecht allgemein72/13 Studienförderung82/03 Ärzte Sonstiges Sanitätspersonal
Norm: ÄrzteG 1998 §4 Abs3 Z2;StudFG 1992 §13 Abs1;StudFG 1992 §15;StudFG 1992 §6 Z2;UniStG 1997 Anl1 Pkt4;UniversitätsG 2002 §54 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Die Studierende hat das Studium der Humanmedizin nach den einschlägigen Studienvorschriften absolviert. Betr... mehr lesen...
Mit Bescheid der Kärntner Landesregierung vom 19. September 2003 wurde der Beschwerdeführerin, vormals Staatsangehörige der Ukraine, mit Wirkung vom 30. September 2003 die österreichische Staatsbürgerschaft verliehen. Mit dem am 23. Oktober 2003 bei der Österreichischen Ärztekammer eingelangten Schreiben beantragte die Beschwerdeführerin unter Hinweis darauf, dass sie im Jahr 1999 an der Universität Graz das Medizinstudium mit Auszeichnung beendet und in der Folge am Krankenhaus der B... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof82/03 Ärzte Sonstiges Sanitätspersonal
Norm: ÄrzteG 1998 §14a Abs2;ÄrzteG 1998 §35 Abs2 Z2;ÄrzteG 1998 §35 Abs2;ÄrzteG 1998 §35 Abs7;ÄrzteG 1998 §35 Abs9 idF 2003/I/140;ÄrzteG 1998 §4 Abs3 Z3;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Der durch die 5. Ärztegesetz-Novelle dem § 35 angefügte Abs. 9 gehört ungeachtet seiner Stellung im Gesetz (1. Hauptstück... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, welche seit 14. Juni 2002 österreichische Staatsbürgerin ist, hat das Doktorat der gesamten Heilkunde an der Medizinischen Fakultät der Universität Wien im Wege der Nostrifikation des am 24. Juni 1985 an der Komenius Universität, Bratislava, nachgewiesenen Studienabschlusses der Medizin erworben. Mit der am 12. August 2002 bei der Österreichischen Ärztekammer eingelangten Eingabe beantragte die Beschwerdeführerin die "Anerkennung der im Ausland erworbenen ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof82/03 Ärzte Sonstiges Sanitätspersonal
Norm: ÄrzteG 1998 §14 Abs1;ÄrzteG 1998 §3 Abs5 Z1;ÄrzteG 1998 §4 Abs3 Z3;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: § 14 Abs. 1 ÄrzteG 1998 regelt nur die Anrechnung von absolvierten ärztlichen Ausbildungs- oder Weiterbildungszeitenzeiten auf die jeweils für die Ausbildung zum Arzt für Allgemeinmedizin oder zum Facharzt oder für die ergänzende spezielle ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Eintragung in die Ärzteliste als Facharzt für Psychiatrie und Neurologie gemäß § 27 Abs. 8 Ärztegesetz 1998 abgewiesen. In der Begründung: dieses Bescheides wird ausgeführt, der Beschwerdeführer habe im Dezember 1988 den medizinischen Grad M.B.B.Ch. an der Ain Shams Universität (in Ägypten) erworben. Eine Nostrifikation dieses akademischen Grades in Österreich sei nicht erfolgt. In den ... mehr lesen...
Index: E1EE6J59/04 EU - EWR82/03 Ärzte Sonstiges Sanitätspersonal
Norm: 11997E043 EG Art43;61998CJ0238 Hocsman VORAB;ÄrzteG 1998 §27 Abs8;ÄrzteG 1998 §4 Abs3 Z1;ÄrzteG 1998 §4 Abs7;ÄrzteG 1998 §5;
Rechtssatz: Nach dem Wortlaut des Art. 43 EG können sich nur Angehörige eines anderen Mitgliedstaates auf die Vorschrift berufen. Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften können sich auch... mehr lesen...
