IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Mag. Dr. Kienast über die Beschwerde des Herrn Univ.-Prof. Dr. A. B., vertreten durch … Rechtsanwälte GmbH, gegen das Erkenntnis des Disziplinarrats der Österreichischen Ärztekammer, Disziplinarkommission für Wien, vom 21.6.2021, Zl. ..., betreffend Disziplinarstrafe nach dem Ärztegesetz (ÄrzteG) nach Durchführung einer öffentlichen, mündlichen Verhandlung am 6.10.2021 zu Recht erkannt und ver... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Mag. Dr. Kienast über die Beschwerde des Herrn Univ.-Prof. Dr. A. B., vertreten durch … Rechtsanwälte GmbH, gegen das Erkenntnis des Disziplinarrats der Österreichischen Ärztekammer, Disziplinarkommission für Wien, vom 21.6.2021, Zl. ..., betreffend Disziplinarstrafe nach dem Ärztegesetz (ÄrzteG) nach Durchführung einer öffentlichen, mündlichen Verhandlung am 6.10.2021 zu Recht erkannt und ver... mehr lesen...
Rechtssatznummer 2 Entscheidungsdatum 09.11.2021 Index: 82/03 Ärzte Sonstiges Sanitätspersonal19/05 Menschenrechte
Norm: ÄrzteG 1998 §53 Abs1ÄrzteG 1998 §136 Abs1 Z1ÄrzteG 1998 §136 Abs1 Z2EMRK Art 10
Rechtssatz: Mit dem Vorwurf, unsachliche und unwahre Informationen iSd § 1 iVm § 2 Abs. 1 und 2 der Verordnung Arzt und Öffentlichkeit 2014 verbreitet zu haben, lässt sich eine Standespflichtverletzun... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 09.11.2021 Index: 82/03 Ärzte Sonstiges Sanitätspersonal19/05 Menschenrechte
Norm: ÄrzteG 1998 §53 Abs1ÄrzteG 1998 §136 Abs1 Z1ÄrzteG 1998 §136 Abs1 Z2EMRK Art 10
Rechtssatz: Aus der sowohl in § 53 Abs. 1 ÄrzteG als auch in § 1 der Verordnung Arzt und Öffentlichkeit 2014 enthaltenen Aufzählung unzulässiger Informationen („unsachliche, unwahre und das Ansehen de... mehr lesen...
Rechtssatznummer 2 Entscheidungsdatum 09.11.2021 Index: 82/03 Ärzte Sonstiges Sanitätspersonal19/05 Menschenrechte
Norm: ÄrzteG 1998 §53 Abs1ÄrzteG 1998 §136 Abs1 Z1ÄrzteG 1998 §136 Abs1 Z2EMRK Art 10
Rechtssatz: Mit dem Vorwurf, unsachliche und unwahre Informationen iSd § 1 iVm § 2 Abs. 1 und 2 der Verordnung Arzt und Öffentlichkeit 2014 verbreitet zu haben, lässt sich eine Standespflichtverletzun... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 09.11.2021 Index: 82/03 Ärzte Sonstiges Sanitätspersonal19/05 Menschenrechte
Norm: ÄrzteG 1998 §53 Abs1ÄrzteG 1998 §136 Abs1 Z1ÄrzteG 1998 §136 Abs1 Z2EMRK Art 10
Rechtssatz: Aus der sowohl in § 53 Abs. 1 ÄrzteG als auch in § 1 der Verordnung Arzt und Öffentlichkeit 2014 enthaltenen Aufzählung unzulässiger Informationen („unsachliche, unwahre und das Ansehen de... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Mag. Holl, LL.M. über die Beschwerde des Herrn Dr. A. B. gegen das Erkenntnis des Disziplinarrates der Österreichischen Ärztekammer, Disziplinarkommission für Wien, vom 25.06.2019, Zl. Dk ..., betreffend Ärztegesetz (ÄrzteG) nach Durchführung einer öffentlichen mündlichen Verhandlung und Verkündung am 17.12.2020 zu Recht erkannt: I. Gemäß § 28 Abs. 1 VwGVG wird die Beschwerde als unbegründet abg... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Mag. Dr. Kienast über die Beschwerde des Herrn Dr. A. B. gegen das Erkenntnis des Disziplinarrates der Österreichischen Ärztekammer – Disziplinarkommission für Wien vom 8.4.2019, Zl. Dk ...2/2018 und Dk ...1/2018, betreffend Ärztegesetz 1998 (ÄrzteG 1998) nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 9.3.2020 zu Recht erkannt und verkündet: I. Gemäß § 28 Abs. 1 VwGVG wird der Beschwe... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 31.03.2020 Index: 82/03 Ärzte Sonstiges Sanitätspersonal
Norm: ÄrzteG 1998 §53 Abs1ÄrzteG 1998 §136 Abs1 Z1ÄrzteG 1998 §139 Abs1 Z2ÄrzteG 1998 §139 Abs6ÄrzteG 1998 §163 Abs2
Rechtssatz: Unter „Gemeinschaft“ im Sinne des § 136 Abs. 1 Z 1 ÄrzteG 1998 ist nach Auffassung des erkennenden Verwaltungsgerichts nicht die „Standesgemeinschaft“ zu verstehen (vgl. zu dies... mehr lesen...
Rechtssatznummer 2 Entscheidungsdatum 31.03.2020 Index: 82/03 Ärzte Sonstiges Sanitätspersonal
Norm: ÄrzteG 1998 §53 Abs1ÄrzteG 1998 §136 Abs1 Z1ÄrzteG 1998 §139 Abs1 Z2ÄrzteG 1998 §139 Abs6ÄrzteG 1998 §163 Abs2
Rechtssatz: Das von § 136 Abs. 1 Z 1 ÄrzteG 1998 erfasste Schutzgut ist das Ansehen des Ärztestandes. Dieses Schutzgut kann aber – vom unmittelbaren Angriff auf die Ärzteschaft abgesehen– n... mehr lesen...
