Im Beschwerdefall ist strittig, ob von der Beschwerdeführerin, die mehrere Textilhandelsgeschäfte betreibt, in den gemieteten Geschäftslokalen durchgeführte Investitionen zu den einzelnen Bewertungsstichtagen mit deren Teilwerten (zum 1. Jänner 1990 rund S 20 Mio., 1. Jänner 1991 rund S 35 Mio., 1. Jänner 1992 rund S 26 Mio. und 1. Jänner 1993 rund S 67 Mio.) bei der Ermittlung des Einheitswertes des Betriebsvermögens anzusetzen sind. Die belangte Behörde vertrat im angefochtenen Besc... mehr lesen...
Index: 33 Bewertungsrecht
Norm: BewG 1955 §11 Abs1;BewG 1955 §18 Abs2;BewG 1955 §51 Abs1;BewG 1955 §53;BewG 1955 §57 Abs1;
Rechtssatz: Der Einwand, Investitionen in ein als Mietobjekt dienendes Gebäude würden bei der Bewertung des Grundvermögens des Gebäudes erfaßt, verkennt die Unterschiedlichkeit der Wirtschaftsgüter, welche durch die getätigten Investitionen eine Wertsteigerung erfahren (können): Während es für... mehr lesen...
Index: 32/06 Verkehrsteuern33 Bewertungsrecht
Norm: BewG 1955 §11 Abs1;BewG 1955 §15;BewG 1955 §16;BewG 1955 §17;ErbStG §19 Abs1;
Rechtssatz: Bei den mit dem Grundbesitz als solchen verbundenen "Rechten und Nutzungen" iSd § 11 Abs 1 BewG handelt es sich nicht um Nutzungsrechte, die ein Dritter an dem Grundstück begründet ("Recht zur betrieblichen Nutzung eines fremden Gebäudes"). Ob der VwGH in den Erkenntnissen v... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde gegenüber dem Beschwerdeführer im Instanzenzug Vermögensteuer festgesetzt, und zwar für das Jahr 1986 in Höhe von S 21.550,--, für das Jahr 1987 in Höhe von S 15.020,-- und für das Jahr 1989 in Höhe von S 12.080,--. Die Festsetzung der Vermögensteuer für das Jahr 1987 wirkte zufolge der Feststellung, daß zum 1. Jänner 1988 die Voraussetzungen für eine Neuveranlagung nicht vorliegen, auch für das Jahr 1988. Die Ermittlung des jeweiligen steuerpflich... mehr lesen...
Index: 32/03 Steuern vom Vermögen33 Bewertungsrecht
Norm: BewG 1955 §11 Abs1;BewG 1955 §4;VermStG §4 Abs1;
Rechtssatz: Ein mit Schenkungsvertrag eingeräumtes Wohnrecht an einer Wohnung ist bei der Veranlagung zur Vermögensteuer auch dann zu berücksichtigen, wenn der Steuerpflichtige dieses Recht erst zu einem späteren Zeitpunkt tatsächlich ausübt. Lediglich ein aufschiebend bedingter Erwerb des Rechts kann eine Be... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist zu einem Drittel Erbin nach der am 27. Februar 1987 verstorbenen A. Vererbt wurden u.a. Schottergruben und Teiche, hinsichtlich derer seit vielen Jahren die bescheidmäßige Verpflichtung zur Wiederauffüllung und Humisierung bestand. Mit dem nur an die Beschwerdeführerin gerichteten vorläufigen Abgaben- und Haftungsbecheid vom 7. November 1988 setzte das Finanzamt für Gebühren und Verkehrsteuern in Wien die Erbschaftssteuer gegenüber der Beschwerdeführerin... mehr lesen...
Index: 33 Bewertungsrecht
Norm: BewG 1955 §10 Abs2;BewG 1955 §11 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 87/15/0125 E 11. April 1988 VwSlg 6307 F/1988; RS 1 Stammrechtssatz Das mit dem Grundbesitz verbundene Recht zur Gewinnung von Schotter ist bei der Wertermittlung des Grundbesitzes zu berücksichtigen. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1992:19911600... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein pauschalierter Landwirt, verkaufte Teilwaldrechte (§ 33 Abs. 2 lit. d TFLG 1978 idF vor der Novelle LGBl. 1984/18) seiner Stammsitzliegenschaft an einem im Eigentum der Gemeinde stehenden Grundstück im Jahre 1981 an diese Gemeinde um S 1,573.203,50 und gegen Ablösung des stehenden Holzes zu einem von der Bezirksforstinspektion festzulegenden Preis, sodaß er im erwähnten Jahr zusammen S 2,605.242,-- aus dem Geschäft einnahm. Die belangte Behörde vertrat be... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine pauschalierte Landwirtin, verkaufte Teilwaldrechte (inklusive dem stehenden Holz) ihrer Stammsitzliegenschaft an einem im Eigentum der Gemeinde stehenden Grundstück im Jahre 1983 an diese Gemeinde um S 517.800,--. Hievon erhielt sie im erwähnten Jahr S 200.000,--. Die belangte Behörde vertrat bei Festsetzung der Einkommensteuer für das genannte Jahr im Instanzenzug die Meinung, der Erlös aus dem Verkauf der Teilwaldrechte sei von der Besteuerung nach D... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein pauschalierter Landwirt, verkaufte Teilwaldrechte (§ 33 Abs. 2 lit. d TFLG 1978 idF vor der Novelle LGBl. 1984/18) seiner Stammsitzliegenschaft an einem im Eigentum der Gemeinde stehenden Grundstück im Jahre 1981 an diese Gemeinde um S 270.000,-- und gegen Ablösung des stehenden Holzes zu einem von der Bezirksforstinspektion festzulegenden Preis, sodaß er im erwähnten Jahr zusammen S 410.498,-- aus dem Geschäft einnahm. Die belangte Behörde vertrat bei Ne... mehr lesen...
Index: L66507 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Tirol33 Bewertungsrecht
Norm: BewG 1955 §11 Abs1;BewG 1955 §11 Abs2;BewG 1955 §30 Abs2 Z6;FlVfLG Tir 1978 §33 Abs2 litd; Beachte Besprechung in:
ÖStZB 1990, 303;
Rechtssatz: Teilwaldrechte sind keine Waldservituten und Weideservituten iSd § 11 Abs 2 und des § 30 Abs 2 Z 6 BewG, sondern Rechte und Nutzungen, die gem § 11 Ab... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag33 Bewertungsrecht
Norm: BewG 1955 §11 Abs1;DurchschnittssatzV Gewinnermittlung 1981/266 §3;EStG 1972 §17; Beachte Besprechung in:
ÖStZB 1990, 303;
Rechtssatz: Aus § 11 Abs 1 erster Satz BewG folgt nicht, daß die Durchschnittssatzbesteuerung auch Gewinne aus der Veräußerung von Teilwaldrechten erfasse. European Case Law Identifier... mehr lesen...
Index: 33 Bewertungsrecht
Norm: BewG 1955 §10 Abs2;BewG 1955 §11 Abs1 Satz1;
Rechtssatz: Das mit dem Grundbesitz verbundene Recht zur Gewinnung von Schotter ist bei der Wertermittlung des Grundbesitzes zu berücksichtigen. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1988:1987150125.X01 Im RIS seit 14.01.2002 mehr lesen...
Index: 33 Bewertungsrecht
Norm: BewG 1955 §10 Abs2;BewG 1955 §11 Abs1 Satz1;BewG 1955 §19;BewG 1955 §2 Abs1;BewG 1955 §55 Abs1;
Rechtssatz: Die Berücksichtigung des Wertes eines (aus zeitlich nacheinander abgebauten Schottergruben bestehenden und zu einer wirtschaftlichen Einheit - hier unbebautes Grundstück - gehörenden) Schottervorkommens darf - abgesehen von einem gegen ein gesetzliches Verbot verstoßenden tats... mehr lesen...
