Entscheidungsgründe: Die klagenden Pflegehelfer begehren eine Infektionszulage in Höhe von 94,37 EUR brutto monatlich nach der Zulagenordnung in Anhang IV.3. des Kollektivvertrags für DienstnehmerInnen der Privatkrankenanstalten Österreichs. Nach den Feststellungen war ihre Tätigkeit mit einer erhöhten Infektionsgefahr verbunden, weil kranke Menschen betreut werden mussten, die durch ihren geschwächten Gesundheitszustand häufiger an Infektionskrankheiten leiden als andere Menschen. ... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : Die Klägerin ist zu 320/1436 und zu 8/72 Anteilen Miteigentümerin der Liegenschaft EZ ***** GB ***** (Grundstücksadresse *****). Mit den 320/1436 Anteilen der Klägerin ist Wohnungseigentum an W 15 verbunden. Die Beklagte ist zu 68864/103392 Anteilen schlichte (Mehrheits-)Miteigentümerin der bezeichneten Liegenschaft. Die Klägerin begehrte primär die Aufhebung der Miteigentumsgemeinschaft an den beiden schlichten Miteigentumsanteilen der Streit... mehr lesen...
Begründung: Die Verpflichtete ist aufgrund des Urteils des Landesgerichts für Zivilrechtssachen Wien vom 26. November 2003, AZ 41 R 169/03m, verpflichtet, jegliche Inbestandgabe von Betriebsflächen im Einzelausmaß von mehr als 500 m² für Oberbekleidung im von der Verpflichteten betriebenen Einkaufszentrum zu unterlassen, wenn die Betreibende hiezu nicht ihre Zustimmung erteilt hat. Mit Beschluss vom 4. März 2010 bewilligte das Erstgericht über Antrag der Betreibenden die Exekution g... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten Dr. Prückner als Vorsitzenden sowie die Hofräte und Hofrätinnen Hon.-Prof. Dr. Sailer, Dr. Lovrek, Dr. Jensik und Dr. Fichtenau als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Parteien 1. P***** GmbH, 2. Andreas P*****, und 3. Herbert P*****, alle *****, vertreten durch Saxinger Chalupsky & Partner Rechtsanwälte GmbH in Wels, gegen die beklagten Parteien 1. B***** Ö***** GmbH und 2. B****... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin war vom 7. 1. 1969 bis 12. 8. 1985 bei der Beklagten als Flugbegleiterin beschäftigt. Sie bezieht seit 1. 9. 2007 eine ASVG-Pension. Die Betriebsvereinbarung C.11. „über die Gewährung eines Pensionszuschusses für die Mitglieder des Kabinenpersonals der AUSTRIAN AIRLINES“ vom 22. 4. 1980 lautet wie folgt (Beil ./4): „1. Grundsatz AUSTRIAN AIRLINES, im Folgenden kurz AUSTRIAN genannt, erklären sich grundsätzlich bereit, den Mitgliedern des Kabinenpe... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten Hon.-Prof. Dr. Danzl als Vorsitzenden sowie die Hofrätinnen Dr. Hurch und Dr. Lovrek und die Hofräte Dr. Höllwerth und Dr. Roch als weitere Richter in der außerstreitigen Mietrechtssache der Antragstellerin S***** Gesellschaft m.b.H., *****, vertreten durch Mag. Roswitha Wallner, diese vertreten durch Mag. Michaela Schinnagl, beide Sekretärinnen der Mietervereinigung Österreichs, 1010 Wien, Reichsratsstraße 15, gegen ... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Rohrer als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Hradil und Dr. Hopf sowie die fachkundigen Laienrichter Mag. Paul Kunsky und Helmut Tomek als weitere Richter in der Arbeitsrechtssache der klagenden Partei Rudolf B*****, vertreten durch Mag. Gottfried Stoff, Rechtsanwalt in Graz, gegen die beklagte Partei E***** GmbH ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger ist seit 4. 6. 2007 als Streetworker bei der Beklagten beschäftigt. Auf das Dienstverhältnis ist der BAGS-KollV anzuwenden. Bei Beginn seiner Tätigkeit wurde der Kläger in die Verwendungsgruppe 8, Gehaltsstufe 1, eingestuft. Ab einer Dienstzeit von sechs Monaten erhielt er die höhere Entlohnung nach der seinen Vordienstzeiten entsprechenden, höheren Gehaltsstufe. Eine Nachzahlung der Gehaltsdifferenz, die sich ergeben würde, wenn man die höhere Einstu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin begehrt die Feststellung, dass sie gegenüber der Beklagten ab Erhalt einer ASVG-Pension einen Anspruch auf einen Pensionszuschuss in Höhe von 7 % ihres letzten Bruttomonatsgehalts, das bei der Berechnung der Sonderzahlung bei Austritt zu Grunde gelegt wurde, zahlbar in vierzehn Monatsraten, davon zwölf fällig monatlich im Nachhinein und je eine Sonderzahlung für Juni und September, wobei die Summe der ASVG-Leistung und des Zuschusses bei Pensionsant... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Erstkläger betrieb am Standort *****, in von ihm als Hauptmieter gemieten Räumlichkeiten eine Bäckerei, Konditorei und Cafe-Konditorei. Im Jahr 1998 stellte er aufgrund gesundheitlicher Probleme und weil er sich mit dem Gedanken trug, in Pension zu gehen, Überlegungen über das weitere Schicksal seines Unternehmens an. In diesem Zusammenhang ließ er sich von der Erstbeklagten, der er am 13. 2. 1998 auch eine Vollmacht zur Vertretung in allen steuerlichen und ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin, die ein Bauunternehmen betreibt, hat für den beklagten Verein eine Garage errichtet. Die von ihr zu 15 Cg 63/06t des Landesgerichts Linz gegen den Beklagten erhobene Klage auf Zahlung des dafür begehrten Werklohns von 50.277,34 EUR wurde rechtskräftig zurückgewiesen, weil die Streitteile am 6./8. 12. 2003 zur Vermeidung der Kosten einer gerichtlichen Auseinandersetzung eine Schiedsvereinbarung abgeschlossen haben, mit der DI J***** E***** zum Schie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Im Betrieb der Beklagten unterliegen mindestens drei Angestellte einem in der Betriebsvereinbarung „Gehaltsordnung“ geregelten Erfolgsbeteiligungsmodell, nach dem jährlich eine nach der jeweiligen Höhe des Betriebserfolgs gestaffelte Prämie zur Auszahlung kommt. Der Betriebserfolg der Unternehmenskennzahl ROI (return on investment) bestimmt sich durch Division des Betriebserfolgs EBIT (earnings before interests and taxes = Gewinn vor Zinsen und Steuern) durch das... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin war von der Beklagten am 11. 3. 2005 mit der Herstellung eines Vollwärmeschutzes bei einem Wohnhaus mit ca 20 Wohnungen in Klagenfurt beauftragt worden. Der Auftragserteilung lagen unter anderem folgende Vertragsbedingungen zugrunde: „14. … Qualitätsminderungen gleich welchen Ausmaßes berechtigen den Auftraggeber unabdingbar zur Forderung auf vollständige Wiederherstellung bzw. wahlweise zumindest auf Preisminderungen im proportionalen Ausmaß zur t... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten Hon.-Prof. Dr. Danzl als Vorsitzenden sowie die Hofrätinnen und Hofräte Dr. Hurch, Dr. Lovrek, Dr. Höllwerth und Dr. Tarmann-Prentner als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Dr. Paul W*****, vertreten durch Dr. Clemens Vintschgau, Rechtsanwalt in Wien, und des Nebenintervenienten auf Seiten der klagenden Partei Dr. Walter Sch*****, wider die beklagte Partei Eigentümergemeinscha... mehr lesen...
Begründung: Der Klägerin wurde von der beklagten Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft anlässlich der Geburt ihrer Tochter Martha Nadya Shakori M***** für den Zeitraum vom 1. 1. 2004 bis 31. 12. 2004 Kinderbetreuungsgeld in der Höhe von insgesamt 5.317,98 EUR zuerkannt und ausbezahlt. Sie erwirtschaftete im Jahr 2004 Einkünfte aus Gewerbebetrieb in Höhe von 6.099 EUR. Im Jahr 2004 wurden der Klägerin Sozialversicherungsbeiträge in der unstrittigen Höhe von insgesamt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger war vom 8. 2. 1988 bis 18. 12. 2007 als Maler beim Beklagten beschäftigt, wobei die Beschäftigungszeiten immer während der Wintermonate in jeweils 120 Tage nicht übersteigenden Zeiträumen unterbrochen waren, während derer der Kläger Arbeitslosenunterstützung bezog. Dies lief so ab, dass der Beklagte jeweils im Dezember, wenn keine Arbeit mehr vorhanden war, den Kläger aufforderte, „stempeln zu gehen“, dessen Ansprüche mit Ausnahme einer Abfertigung abr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin war beim beklagten Verein in der Zeit vom 4. 9. 2006 bis 31. 10. 2007 als Kindergartenpädagogin angestellt. Auf dieses Arbeitsverhältnis war der Mindestlohntarif für Angestellte in privaten Kinderbetreuungseinrichtungen anwendbar. Strittig ist im Revisionsverfahren nur mehr die Frage, ob es sich bei der früheren Tätigkeit der Klägerin bei der Stadt Wien als Kindergartenassistentin in der Zeit vom 1. 8. 1994 bis 30. 9. 1997, während de... mehr lesen...
Begründung: Der Kläger hat bei der beklagten Versicherungsgesellschaft für sein landwirtschaftliches Anwesen eine unter anderem auch das Feuerrisiko deckende Bündelversicherung abgeschlossen. Die dem Versicherungsvertrag zugrundeliegenden Versicherungsbedingungen enthalten folgende Risikoausschlussklausel: „Nicht versichert sind Abbruchobjekte - ab Beantragung des Abbruches oder bei amtswegiger Verfügung ab Erhalt des Abbruchbescheides.“ Der Ausgang des vorliegenden Deckungsprozes... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Klägerin wurde von der beklagten Kärntner Gebietskrankenkasse anlässlich der Geburt ihrer Tochter Johanna am 2. 8. 2001 für den Zeitraum vom 6. 1. 2003 bis 2. 8. 2003 Karenzgeld samt Zuschlägen in der Höhe von 3.239,50 EUR (= 209 Tage à 15,50 EUR [14,53 EUR Karenzgeld und 0,97 EUR Zuschlag für Angehörige]) zuerkannt und ausbezahlt. Im Anspruchszeitraum war die Klägerin von Jänner bis Juli 2003 beim Magistrat V***** teilzeitbeschäftigt. Für diese Tätigkeit er... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch die Senatspräsidentin des Obersten Gerichtshofs Dr. Huber als Vorsitzende und die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Schaumüller, Dr. Hoch, Dr. Kalivoda und Dr. Roch als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei T***** M*****, vertreten durch Dr. Friedrich Reiter, Rechtsanwalt in Telfs, gegen die beklagte Partei K*****, vertreten durch Dr. Robert Eiter, Rechtsanwalt in Landeck, wegen 47.377,87 EUR (sA)... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger absolvierte 1989 bei der U***** GmbH in S***** eine Papiermacherlehre und arbeitete seit 1992 als Papiermaschinengehilfe. Die Tätigkeit des Papiermaschinengehilfen stellt einen Teilbereich des Lehrberufs Papiermacher dar. Der Kläger war bei der Beklagten für die Zeit vom 18. 3. 2003 bis 1. 4. 2006 unfallversichert. Für den Fall der dauernden Invalidität war eine Versicherungssumme von 80.000 EUR vereinbart. Der Versicherungsvertreter, der für die Bekl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Beklagte übt das Gewerbe des Versicherungsmaklers aus. Sie tritt bei der Vermittlung von Versicherungsverträgen und Beratung in Versicherungsangelegenheiten regelmäßig auch mit Verbrauchern in rechtsgeschäftlichen Kontakt. Unter anderem vermittelt sie fondsgebundene Lebens- und Rentenversicherungen der Luxemburger A***** S.A.. Dabei verwendet sie mit „ Vermittlungsgebührenvereinbarung “ betitelte Vertragsformblätter, Fassungen 09/06 (im Folgenden aF) und 01/... mehr lesen...
Begründung: Die Klägerin beanstandet die Behauptung der Beklagten, in Österreich „Technologieführer" im Bereich der Hörgeräteakustik zu sein. Die Vorinstanzen werteten dies als Behauptung einer Spitzenstellung, deren Richtigkeit die Beklagte zu bescheinigen habe. Da ihr dies nicht gelang, untersagten sie die Behauptung. Den von der Beklagten auch im Sicherungsverfahren angebotenen Sachverständigenbeweis nahmen sie nicht auf. Das Erstgericht beschränkte das Verbot auf den Fall, das... mehr lesen...
Begründung: Die Klägerin begehrt die Verurteilung der in Ungarn wohnhaften Beklagten zur Zahlung von 29.278,92 EUR sA als Entgelt für stationäre Aufenthalte und medizinische Leistungen in dem der Klägerin gehörigen Landeskrankenhaus Innsbruck. Die Zuständigkeit des Erstgerichts
Gründe: sich auf Art 5 Nr 1 lit a EuGVVO und eine Gerichtsstandsvereinbarung. Die Beklagte wandte in der Klagebeantwortung die internationale Unzuständigkeit des angerufenen Erstgerichts unter Hinweis auf Art ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile schlossen am 25. 1. 2006 einen „Sportwetten-Annahmestellenvertrag“, dem sie die „Vertriebsaufgaben und Bestimmungen zur Führung einer Sportwetten-Annahmestelle“ (im Folgenden nur: AGB) zugrundelegten. Laut P. 5.1 und P. 5.2 AGB begründeten sie damit ein Agenturverhältnis, in dessen Rahmen der Kläger im Namen und auf Rechnung der beklagten Partei tätig wurde und im Außenverhältnis als deren Erfüllungsgehilfe fungierte. Zu den Aufgaben des Klägers g... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der seit 1. 12. 2000 bei der Beklagten zunächst bis 28. 2. 2005 bloß geringfügig mit sechs Stunden wöchentlich beschäftigte Kläger besuchte in dieser Zeit die HTL und bezog AMS Unterstützungen. Schon in dieser Zeit war er mit der Reparatur von Geräten in erster Linie in „Problemfällen“ beschäftigt, da er bei schwierigen Reparaturen besonderes Geschick aufwies. Er hatte Servicearbeiten durchzuführen, Computer zu assemblieren, Außendienste zu verrichten, Kunden zu ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Zu 1.): Aus dem Firmenbuch ergibt sich, dass die vormalige klagende Partei, die unter FN ***** protokollierte ÖBB-Infrastruktur Betrieb Aktiengesellschaft, als übertragende Gesellschaft mit der unter FN ***** protokollierten Gesellschaft als übernehmender Gesellschaft verschmolzen wurde und diese ihre Firma wie aus dem
Spruch: ersichtlich geändert hat (im Firmenbuch eingetragen jeweils am 3. 10. 2009). Zu 2.): Die Klägerin und die Erstbeklagte schlossen am 8. 6. ... mehr lesen...
Begründung: Über Antrag der Klägerin hat das Prozessgericht nach dem Wortlaut der vorliegenden Beschlussausfertigung unter anderem beschlossen: „2. Hinsichtlich der Klage wird, ob den nunmehr der A*****GmbH eigentümlichen 698/1800 Anteilen (B-LNR. 10) und 59/1800 Anteilen (B-LNR. 24) als Rechtsnachfolger der beklagten Partei hinsichtlich B-LNR. 10 und B-LNR. 24, sowie die nunmehr der Mag. N***** C***** eigentümlichen 99/1800 Anteilen (B-LNR. 30) als Rechtsnachfolger der beklagten ... mehr lesen...
Begründung: Die Antragstellerin begehrt - soweit im Revisionsrekursverfahren noch relevant - die Feststellung, sie sei gemäß § 12a iVm § 46 Abs 2 MRG berechtigt, für das Bestandobjekt des Antragsgegners ab dem 1. 1. 2008 einen angemessenen monatlichen Nettomietzins von 6.000 EUR, in eventu einen angemessenen monatlichen Nettomietzins, mit dreiprozentiger Sprunggrenze, wertgesichert sowie zuzüglich Betriebskosten und Umsatzsteuer, zu verlangen. Zwar habe der Rechtsvorgänger und Vat... mehr lesen...
Begründung: Die Antragstellerin begehrte in einem Verfahren über die Aufteilung des ehelichen Gebrauchsvermögens und der ehelichen Ersparnisse nach den §§ 81 ff EheG die Anordnung, dass sie anstelle des Antragsgegners in das der Benützung der vormaligen Ehewohnung zu Grunde liegende Bestandverhältnis eintrete. Der Antragsgegner begehrte die Zuweisung der Ehewohnung samt bestimmter Einrichtungsgegenstände an ihn. Für den Fall, dass seinem Antrag nicht stattgegeben werde, beantragte... mehr lesen...
