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StZ

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Zuletzt Online am 07.08.12

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3 Gesetzeskommentare


Kommentar zu § 377 UGB

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  Personeller AnwendungsbereichBeidseitiges UnternehmergeschäftUnabhängig von Art der Geschäftstätigkeit der UnternehmerNicht nur für An - und Verkauf von Waren („Warenhändler“), sonder z.B. auch für Anschaffung von Büromöbeln, EDV-Aus... mehr lesen...

§ 377 UGB | 1. Version | 2356 Aufrufe | Verfasst am 12.07.12

Kommentar zu § 118 GewO 1994

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Die rechtliche Grundlage für Inkassokosten findet sich in § 1333 ABGB. Betreibungskosten sind als Schadenersatzanspruch zu beurteilen, was bedeutet, dass für Kosten des Inkassos nur gehaftet werden muss, wenn diese verschuldet wurden (z.B.  durch nicht fristgerechte Zahlung ei... mehr lesen...

§ 118 GewO 1994 | 2. Version | 848 Aufrufe | Verfasst am 11.07.12

Kommentar zu § 292 ZPO

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Nach allgemeinen Grundsätzen hat jede Partei die für ihren Rechtsstandpunkt günstigen Tatsachen zu beweisen (RIS-Justiz RS0037797).   Eine Verschiebung der Beweislast kommt nur dann in Betracht, wenn ein allgemein, also für jedermann auf gleiche Weise bestehender Bew... mehr lesen...

§ 292 ZPO | 3. Version | 962 Aufrufe | Verfasst am 11.07.12

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