Gesetzesaktualisierungen

3 Gesetze aktualisiert am 23.12.2018

Gesetze 1-3 von 3

3 Paragrafen zu Ehrungsgesetz, Tiroler (T-EG) aktualisiert


§ 4 T-EG Verarbeitung personenbezogener Daten

(1) Die Gemeinden und Gemeindeverbände und der Stadtmagistrat Innsbruck sind Verantwortliche nach Art. 4 Z 7 der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebu... mehr lesen...


§ 3 T-EG Veröffentlichung

(1) Das Land Tirol und die Gemeinden sind berechtigt, die Namen der geehrten Personen in Zeitungen oder auf der Internetseite des Landes Tirol zu veröffentlichen oder für eine Veröffentlichung durch andere zu sorgen, sofern sich nicht die für eine Ehrung vorgesehenen Personen nach einer entsprech... mehr lesen...


§ 1 T-EG Ehrungen

Das Land Tirol und die Gemeinden können Personen anlässlich bestimmter Geburtstags- und Hochzeitsjubiläen, für den Erwerb besonderer Verdienste oder zu besonderen Anlässen ehren. mehr lesen...


Aktualisiert am 23.12.18

2 Paragrafen zu Landeswappengesetz, Tiroler (T-LWG) aktualisiert


§ 9 T-LWG Inkrafttreten

Dieses Gesetz tritt mit dem Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft. Gleichzeitig treten das Gesetz über die Führung und Verwendung des Tiroler Landeswappens, LGBl. Nr. 20/1948, sowie die Kundmachung der Landesregierung über das Landeswappen und das Landessiegel, LGBl. Nr. 13/1949, außer Kraft. mehr lesen...


§ 8 T-LWG Übergangsbestimmung

Die bis zum Inkrafttreten dieses Gesetzes erteilten Bewilligungen zur Führung und Verwendung des Landeswappens gelten als Rechte im Sinn des § 4 Abs. 1. mehr lesen...


Aktualisiert am 23.12.18

1 Paragraf zu Adler-Orden, Tiroler (T-AO) aktualisiert


§ 9 T-AO

(1) Die nach der Geschäftseinteilung des Amtes der Tiroler Landesregierung für die Angelegenheiten der Verleihung von Auszeichnungen zuständige Organisationseinheit hat eine Zweitschrift der Urkunden aufzubewahren und ein Verzeichnis über die verliehenen Tiroler Adler-Orden sowie über den Widerru... mehr lesen...


Aktualisiert am 23.12.18
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