NÖ Landesbürgerevidenzengesetz (NÖ LBVG) Fundstelle seit 21.03.2019 weggefallen. mehr lesen...
NÖ Initiativ-, Einspruchs- und Volksbefragungsgesetz (NÖ IEVG) Fundstelle seit 31.07.2018 weggefallen. mehr lesen...
(1) Dieses Gesetz tritt mit 1. Jänner 1979 in Kraft. Gleichzeitig tritt das Gesetz vom 1. Juli 1954, LGBl. Nr. 56, zum Schutze des nö. Landeswappens außer Kraft.(2) § 3 Abs. 5 in der Fassung des Landesgesetzes LGBl. Nr. 23/2018 tritt am 25. Mai 2018 in Kraft. mehr lesen...
(1) Die Landesregierung kann öffentlich-rechtlichen Körperschaften das Recht zur Führung des Landeswappens als Auszeichnung zuerkennen. Sonstigen juristischen Personen kann dieses Recht als Auszeichnung zuerkannt werden, wenn sie durch ihre Tätigkeit die Interessen des Landes, insbesondere auf de... mehr lesen...
Gesetz über den Schutz der NÖ LandessymboleStF: LGBl. 0500-4 Änderung LGBl. 0500-1LGBl. 0500-2LGBl. 0500-3LGBl. 0500-4LGBl. Nr. 23/2018Präambel/Promulgationsklausel Der Landtag von Niederösterreich hat am 17. Mai 2018 beschlossen: mehr lesen...
Zum Zwecke von Ehrungen im Sinne des § 1 durch die Gemeinden im eigenen Wirkungsbereich sind die Gemeinden berechtigt, die dafür erforderlichen personenbezogenen und anderen Daten zu verarbeiten. mehr lesen...
Die Gemeinden haben zum Zwecke der im § 1 genannten Ehrungen an der Verarbeitung der erforderlichen personenbezogenen und anderen Daten mitzuwirken. mehr lesen...
Gesetz über Ehrungen durch das Land Niederösterreich und durch die Gemeinden (NÖ Ehrungsgesetz)StF: LGBl. 0515-0 Änderung LGBl. Nr. 23/2018Präambel/Promulgationsklausel Der Landtag von Niederösterreich hat am 17. Mai 2018 beschlossen: mehr lesen...
