Mindestsicherungsgesetz - TMSG, Tiroler (TMSG) Fundstelle

Art / Paragraf

Gegenstand / Bezeichnung

1. Abschnitt

Allgemeine Bestimmungen

§ 1

Ziel, Grundsätze

§ 2

Begriffsbestimmungen

§ 3

Persönlicher Anwendungsbereich

§ 4

Form und Arten der Mindestsicherung

2. Abschnitt
Grundleistungen

§ 5

Hilfe zur Sicherung des Lebensunterhaltes

§ 6

Hilfe zur Sicherung des Wohnbedarfes

§ 6a

Sicherung des Wohnbedarfes als Sachleistung

§ 7

Schutz bei Krankheit, Schwangerschaft und Entbindung

§ 8

Bestattungskosten

§ 9

Ausgangsbetrag

3. Abschnitt
Sonstige Leistungen

§ 10

Hilfe zur Erziehung und Erwerbsbefähigung

§ 11

Hilfe zur Arbeit

§ 12

Hilfeplan

§ 13

Hilfe zur Betreuung und Hilfe zur Pflege

§ 14

Zusatzleistungen

§ 14a

Hilfe zur Überbrückung außergewöhnlicher Notstände

4. Abschnitt
Anspruchsvoraussetzungen

§ 15

Einsatz der eigenen Mittel

§ 16

Einsatz der Arbeitskraft

§ 16a

Maßnahmen zur Integration

§ 17

Verfolgung von Ansprüchen gegenüber Dritten

§ 18

Ausmaß der Mindestsicherung

§ 19

Kürzung von Leistungen

§ 19a

Ruhen und Erlöschen von Grundleistungen

§ 20

Rückerstattung von Leistungen

5. Abschnitt
Kostentragung, Kostenersatz

§ 21

Kostentragung

§ 22

Kostenersatz durch den Mindestsicherungsbezieher

§ 23

Kostenersatz durch Dritte

§ 24

Übergang von Rechtsansprüchen

§ 25

Geltendmachung von Ersatzansprüchen

§ 26

Ersatzansprüche Dritter

6. Abschnitt
Verfahren

§ 27

Zuständigkeit

§ 28

Information, Beratung

§ 29

Anträge

§ 30

Bescheide, Erledigungen

§ 31

Beschwerde

§ 32

Anzeigepflicht

§ 33

Mitwirkung des Hilfesuchenden

§ 34

Mitwirkung der Gemeinden

§ 35

Auskunftspflicht, Datenaustausch

8. Abschnitt
Planung und Organisation

§ 39

Sozialplanung, Sozialbericht

§ 40

Mindestsicherungsbeirat

§ 41

Vereinbarungen mit Leistungserbringern

§ 42

Beziehungen zu den Trägern der Sozialversicherung

9. Abschnitt
Sonderbestimmungen für die Hilfe zur Betreuung und die Hilfe zur Pflege

§ 43

Stationäre Pflege

§ 44

Mobile Pflege, Kurzzeitpflege, Tagespflege

§ 45

Richtlinien

10 Abschnitt
Übergangs-, Straf- und Schlussbestimmungen

§ 46

Übergangsbestimmungen

§ 47

Strafbestimmungen

§ 48

Abgabenfreiheit

§ 49

Eigener Wirkungsbereich

§ 50

Verwendung personenbezogener Daten

§ 51

Verweisungen

§ 52

Umsetzung von Unionsrecht

§ 53

Inkrafttreten, Außerkrafttreten