Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Zweit- und Viertbeschwerdeführer stellten am 29.06.2015 Anträge auf internationalen Schutz. Der Erst- und der Drittbeschwerdeführer stellten am 23.08.2015 Anträge auf internationalen Schutz. Am 29.11.2016 wurde der Erstbeschwerdeführer vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl einvernommen. Dabei gab der Erstbeschwerdeführer an, dass er zum Militär einberufen worden sei, aber er niemanden töten und auch nicht getötet werden wolle. Er... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Zweit- und Viertbeschwerdeführer stellten am 29.06.2015 Anträge auf internationalen Schutz. Der Erst- und der Drittbeschwerdeführer stellten am 23.08.2015 Anträge auf internationalen Schutz. Am 29.11.2016 wurde der Erstbeschwerdeführer vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl einvernommen. Dabei gab der Erstbeschwerdeführer an, dass er zum Militär einberufen worden sei, aber er niemanden töten und auch nicht getötet werden wolle. Er... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Zweit- und Viertbeschwerdeführer stellten am 29.06.2015 Anträge auf internationalen Schutz. Der Erst- und der Drittbeschwerdeführer stellten am 23.08.2015 Anträge auf internationalen Schutz. Am 29.11.2016 wurde der Erstbeschwerdeführer vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl einvernommen. Dabei gab der Erstbeschwerdeführer an, dass er zum Militär einberufen worden sei, aber er niemanden töten und auch nicht getötet werden wolle. Er... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 31.03.2015 stellte XXXX , XXXX , XXXX , BNr. XXXX , (im Folgenden: Beschwerdeführerin oder BF) elektronisch einen Mehrfachantrag-Flächen (MFA) für das Antragsjahr 2015, beantragte die Gewährung von Direktzahlungen für das Antragsjahr 2015 und spezifizierte zu diesem Zweck in der Internet-Applikation INVEKOS-GIS eine Reihe von landwirtschaftlichen Nutzflächen. 2. Die BF trieb im Antragsjahr 2015 vier sonstige Rinder auf die Alm mit de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Syriens, stellte am 15.02.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 07.05.2015, Zl. 1051942404-170440083, wurde dem Beschwerdeführer der Status eines Asylberechtigen zuerkannt. 3. Mit Urteil des Landesgerichts XXXX zur Zahl 12 Hv 74/16k - 295 vom 30.01.2017, rechtskräftig geworden am 03.02.2017, wurde der Beschwerdeführer wege... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Verwaltungsgeschehen zum Antragsjahr 2008 1.1. Am 13.05.2008 stellte der Beschwerdeführer einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2008 und beantragte u.a. die Gewährung einer Einheitlichen Betriebsprämie für die in den Beilagen Flächenbogen und Flächennutzung näher konkretisierten Flächen. Neben der Bewirtschaftung seines Heimbetriebes war der Beschwerdeführer im Antragsjahr 2008 Auftreiber auf die XXXX (Alm Nr. XXXX ; im Folgen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Verwaltungsgeschehen zum Antragsjahr 2008 1.1. Am 13.05.2008 stellte der Beschwerdeführer einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2008 und beantragte u.a. die Gewährung einer Einheitlichen Betriebsprämie für die in den Beilagen Flächenbogen und Flächennutzung näher konkretisierten Flächen. Neben der Bewirtschaftung seines Heimbetriebes war der Beschwerdeführer im Antragsjahr 2008 Auftreiber auf die XXXX (Alm Nr. XXXX ; im Folgen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Abänderungsbescheid vom 28.05.2013, Zl. XXXX, gewährte die Agrarmarkt Austria (AMA; im Folgenden: belangte Behörde) der Beschwerdeführerin für das Jahr 2010 eine Einheitliche Betriebsprämie in Höhe von € 16.228,88. Die belangte Behörde legte dem Bescheid zugrunde, dass die Beschwerdeführerin über 47,94 Zahlungsansprüche verfügt, eine Fläche von 48,72 ha (davon 14,47 ha Almfläche) beantragt hat, sowie dass nach Vor-Or... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 05.05.2015 stellte XXXX, XXXX, XXXX, BNr. XXXX, (im Folgenden: BF oder Beschwerdeführer) elektronisch einen Mehrfachantrag-Flächen (MFA) für das Antragsjahr 2015, beantragte die Gewährung von Direktzahlungen für das Antragsjahr 2015 und spezifizierte zu diesem Zweck in der Internet-Applikation INVEKOS-GIS eine Reihe von landwirtschaftlichen Nutzflächen. 2. Der BF trieb im Antragsjahr 2015 drei Kühe und 4 sonstige Rinder auf die Alm m... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 05.05.2015 stellteXXXX, (im Folgenden: BF oder Beschwerdeführerin) elektronisch einen Mehrfachantrag-Flächen (MFA) für das Antragsjahr 2015, beantragte die Gewährung von Direktzahlungen für das Antragsjahr 2015 und spezifizierte zu diesem Zweck in der Internet-Applikation INVEKOS-GIS eine Reihe von landwirtschaftlichen Nutzflächen. 2. Die BF trieb im Antragsjahr 2015 2 Kühe und 4 sonstige Rinder auf die Alm mit der BNr.XXXX (im Weite... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin, eine syrische Staatsangehörige, stellte nach unrechtmäßiger Einreise am 06.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei sie ihre Identität durch Vorlage eines syrischen Reisepasses belegte. Aus dem Reisepass ist ersichtlich, dass die philippinischen Behörden der Beschwerdeführerin im Juni 2013 ein Einreisevisum und danach Aufenthaltsberechtigungen, zuletzt bis Juni 2014, erteilt haben. Aus einer weiteren E... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 08.05.2015 elektronisch einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2015 und beantragte die Gewährung von Direktzahlungen. Der BF spezifizierte zu diesem Zweck in der Internet-Applikation INVEKOS-GIS eine Reihe von landwirtschaftlichen Nutzflächen, darunter das Feldstück 4, Schläge 1, 2, 11 und 12, im Gesamtausmaß von 9,5441 ha. Für diese Schläge vergab der BF den Code "GI", welcher d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 19.03.2015 stellte XXXX, XXXX, XXXX, BNr. XXXX, (im Folgenden: BF oder Beschwerdeführer) elektronisch einen Mehrfachantrag-Flächen (MFA) für das Antragsjahr 2015, beantragte die Gewährung von Direktzahlungen für das Antragsjahr 2015 und spezifizierte zu diesem Zweck in der Internet-Applikation INVEKOS-GIS eine Reihe von landwirtschaftlichen Nutzflächen. 2. Der BF trieb im Antragsjahr 2015 neun sonstige Rinder und neun Kühe auf die Al... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 24.05.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er damit begründete, dass sein Mitbewohner jemanden mit dem Messer in den Bauch gestochen hätte und ihn die Polizei aber als Mörder verfolge, sodass er wegen möglicher Konsequenzen das Land verlassen habe. 2. Mit dem verfahrensgegenständlichen Bescheid vom 19.04.2018 wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schut... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem am 12.03.2015 bei der belangten Behörde eingelangten formularmäßigen Antrag begehrte die Beschwerdeführerin die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen, eine Zuschussleistung zum Fernsprechentgelt sowie die Befreiung von der Entrichtung der Ökostrompauschale. Dem Antrag waren folgende Unterlagen in Kopie beigeschlossen: * der Meldezettel der Beschwerdeführerin; * eine Information der Pens... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem am 15.12.2015 bei der belangten Behörde eingelangten formularmäßigen Antrag begehrte der Beschwerdeführer die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen. Dem Antrag waren folgende Unterlagen in Kopie angeschlossen: * eine Rezeptgebührenbefreiung des Beschwerdeführers ab 28.11.2015 bis vorerst 27.11.2016; * eine Gehaltsabrechnung für Oktober 2015; * eine Rezeptgebührenbefreiung der Ehefrau ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. XXXX, XXXX, XXXX, BNr. XXXX, (im Folgenden: Beschwerdeführer oder BF) stellten am 26.04.2017 einen Mehrfachantrag-Flächen (MFA) für das Antragsjahr 2017 und beantragten die Zuweisung von Zahlungsansprüchen im Rahmen der Basisprämie sowie die Gewährung von Direktzahlungen für das Antragsjahr 2017 für Flächen mit einem Ausmaß von 1,7247 ha, wobei sie auch eine "Sonstige Ackerfläche" mit einem Ausmaß von 0,5309 ha beantragten. 3. Mit Besche... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine syrische Staatsangehörige, stellte am 14.07.2016 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am selben Tag wurde sie durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Erstbefragung unterzogen. Dabei gab sie im Wesentlichen an, dass sie geschieden sei, sich zum sunnitischen Islam bekenne und der Volksgruppe der Araber angehöre. Sie sei in Al-Raqqa geboren und habe dort auch ihren Wohnsit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit Datum vom 28.04.2011 stellte der Beschwerdeführer (nachfolgend: BF) für das Antragsjahr 2011 einen Mehrfachantrag-Flächen und beantragte u.a. die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (nachfolgend: EBP) für die in den Beilagen "Flächenbogen" und "Flächennutzung" näher konkretisierten Flächen. Der BF war im Antragsjahr 2011 Auftreiber auf die Alm mit der Betriebsnummer (BNr.) XXXX, für die der zuständige Almbewirtschafter ebenso ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Am 04.04.2008 stellte XXXX, XXXX, XXXX, BNr. XXXX, (im Weiteren: Beschwerdeführer oder BF) einen Mehrfachantrag-Flächen (MFA) für das Antragsjahr 2008 und beantragte u.a. die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (im Weiteren: EBP) für das Antragsjahr 2008 für die in den Beilagen Flächenbogen 2008 und Flächennutzung 2008 näher konkretisierten Flächen. 2. Der Beschwerdeführer war im Antragsjahr 2008 Auftreiber auf die Alm mit der BNr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. XXXX (in Folge: Beschwerdeführerin) stellte am 06.12.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen des Administrativverfahrens brachte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen vor, sie habe Syrien wegen des Krieges und weil sie befürchte, von der YPG zwangsrekrutiert zu werden, verlassen. Auch lebe ihr Mann in Österreich. Im Rahmen des Administrativverfahrens wurden eine Geburtsurkunde und eine Heiratsurkunde vorgelegt. 3. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Syrien und Angehöriger der arabischen Volksgruppe mit moslemischem Religionsbekenntnis, stellte am 14.01.2016 den dem gegenständlichen Beschwerdeverfahren zugrundeliegenden Antrag auf internationalen Schutz. Am 25.11.2016 wurde der Beschwerdeführer vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl einvernommen. Dabei gab er im Wesentlichsten an, dass wenn man 18 Jahre sei, müsse man sich zur Stellung... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Syrien und Angehöriger der arabischen Volksgruppe mit moslemischem Religionsbekenntnis, stellte am 29.08.2015 den dem gegenständlichen Beschwerdeverfahren zugrundeliegenden Antrag auf internationalen Schutz. Am 02.12.2016 wurde der Beschwerdeführer vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl einvernommen. Dabei gab er an, dass er die 10. Klasse in Damaskus abgeschlossen habe und danach mit sein... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Am 08.04.2009 stellte XXXX , XXXX , XXXX , BNr. XXXX , (im Weiteren: Beschwerdeführer oder BF) einen Mehrfachantrag-Flächen (MFA) für das Antragsjahr 2009 und beantragte u.a. die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (im Weiteren: EBP) für das Antragsjahr 2009 für die in den Beilagen Flächenbogen 2009 und Flächennutzung 2009 näher konkretisierten Flächen. 2. Der Beschwerdeführer war im Antragsjahr 2009 Auftreiber auf die Alm mit der... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit am 27.04.2018 bei der belangten Behörde eingelangtem E-Mail beantragte der Beschwerdeführer die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen sowie eine Zuschussleistung zum Fernsprechentgelt. Im dabei verwendeten Antragsformular kreuzte der Beschwerdeführer unter der Rubrik "Wenn Sie eine der nachstehenden Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, kreuzen Sie bitte das entsprechende Feld an" die Auswahlmögli... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin stellte mit am XXXX bei der belangten Behörde eingelangtem Schreiben einen Antrag auf Befreiung von der Entrichtung der Rundfunkgebühren sowie auf Befreiung von der Entrichtung der Ökostrompauschale und machte an der antragsgegenständlichen Adresse einen XXXX -Personen-Haushalt sowie als Anspruchsgrundlage den Bezug einer Pension geltend. Dem Antrag schloss die Beschwerdeführerin eine Verständigung über die Leistung... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Am 08.05.2010 stellte XXXX, XXXX, XXXX, BNr. XXXX, (im Weiteren: Beschwerdeführerin oder BF) einen Mehrfachantrag-Flächen (MFA) für das Antragsjahr 2010 und beantragte u.a. die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (EBP) für das Antragsjahr 2010 für die in den Beilagen Flächenbogen 2010 und Flächennutzung 2010 näher konkretisierten Flächen. 2. Die Beschwerdeführerin war im Antragsjahr 2010 Auftreiberin auf die Alm mit der BNr. XXXX ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 05.04.2012 einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2012 und beantragte u.a. die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (EBP) für das Jahr 2012 für in den Beilagen Flächenbogen und Flächennutzung näher konkretisierte Flächen. Der Beschwerdeführer war im gegenständlichen Antragsjahr Auftreiber und Bewirtschafter der Alm mit der Betriebsnummer XXXX, für die er in seinem Mehrfachantrag-Flächen 20... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit am 27.04.2018 bei der belangten Behörde eingelangtem Formular beantragte der Beschwerdeführer die Befreiung von der Rundfunkgebühr für seine Radio- und Fernsehempfangseinrichtungen. Auf dem Antragsformular kreuzte der Beschwerdeführer unter der Rubrik "wenn Sie eine der nachstehenden Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, kreuzen Sie bitte das entsprechende Feld an" keine der dort angegebenen Auswahlmöglichkeiten an. Er ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Vorgeschichte: Die Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) treten seit längerer Zeit jährlich als Antragsteller für Direktzahlungen im Rahmen des Mehrfachantrages-Flächen auf und bestoßen mit ihren Tieren anteilig die Alm der Agrargemeinschaft XXXX, BNr. XXXX. Herr XXXX ist seit geraumer Zeit Obmann der Agrargemeinschaft. Im Antragsjahr 2013 und im Antragsjahr 2014 fanden Vor-Ort-Kontrollen der Flächen der Alm der Agrargemeinschaft XXXX statt... mehr lesen...
