Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid wurde der Berufung des Beschwerdeführers gegen den erstinstanzlichen Bescheid des Bundessozialamtes Landesstelle Oberösterreich vom 6. März 2003 keine Folge gegeben und der erstinstanzliche Bescheid mit der Maßgabe bestätigt, dass die Beschädigtenrente des Beschwerdeführers mit Ablauf des Monates, der auf die Zustellung des angefochtenen Bescheides folgt, eingestellt wird (im übrigen wurde d... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof67 Versorgungsrecht
Norm: HVG;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Einstellung der Beschädigtenrente nach dem Heeresversorgungsgesetz - Der Beschwerdeführer vermag in seinem Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde keinen UNVERHÄLTNISMÄSSIGEN Nachteil darzutun. Dass die bisher bezogene Beschädigtenrente für den - derzeit 21-jährigen - Beschwerdefü... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid vom 6. Oktober 1992 wurde ein Antrag des Beschwerdeführers auf Gewährung von Versorgungsleistungen nach dem HVG abgewiesen. Der Beschwerdeführer gab dagegen am 6. November 1992 eine Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zur Post, welche sich in mehrfacher Hinsicht als ergänzungsbedürftig erwies. Nach Gewährung der Verfahrenshilfe wurde die Beschwerde mit Verfügung des Verwaltungsgerichtshofes vom 16. Dezember 1992, Zl. 92/09/0320-7, an den zur Verfahr... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren67 Versorgungsrecht
Norm: AVG §71 Abs1 Z1;HVG;VwGG §46 Abs1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1993:1993090154.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Der im Jahre 1956 geborene Beschwerdeführer leistete ab dem 1. August 1983 als Zeitsoldat Dienst beim Österreichischen Bundesheer. Als voraussichtlicher Entlassungstag war der 31. August 1987 vorgesehen. Am 26. August 1985 kam er bei einem Laufausflug zu Sturz und zog sich einen Kreuzbandriß am linken Knie zu. Diese Verletzung wurde im Heeresspital Wien operativ behandelt. Wegen dieses Unfalles stellte der Beschwerdeführer am 28. November 1985 beim Landesinvalidenamt für Wien, Niederö... mehr lesen...
Index: 67 Versorgungsrecht
Norm: HVG §2 Abs1;HVG §86;HVG;KOVG 1957 §4 Abs1;
Rechtssatz: Im Verfahren nach dem Heeresversorgungsgesetz geht es nicht um eine Objektivierung der Verneinung der Kausalität, sondern um die Feststellung, ob die Wahrscheinlichkeit für die Kausalität spricht. In diesem Zusammenhang entschädigt das Heeresversorgungsgesetz als Dienstbeschädigung auch den Anteil einer Gesundheitsschädigung, d... mehr lesen...
