Entscheidungen zu § 4 APG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-6 von 6

TE Bvwg Erkenntnis 2024/10/1 L523 2283568-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 03.10.2023 sprach das Arbeitsmarktservice XXXX (in weiterer Folge als „AMS“ bezeichnet) aus, dass dem Antrag des Beschwerdeführers auf Zuerkennung von Notstandshilfe vom 22.09.2023 gemäß § 22 AlVG keine Folge gegeben werde. Begründend führte das AMS aus, dass der Beschwerdeführer die Anspruchsvoraussetzungen für eine Alterspension bereits ab 01.07.2023 erfüllt habe. 1. Mit Bescheid vom 03.10.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.10.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/9/30 W173 2270873-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Herr XXXX , geb. am XXXX (in der Folge Beschwerdeführer, BF), der ab dem 01.09.1980 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund stand, beantragte mit Eingabe vom 06.12.2021 bei seiner Dienstbehörde, Landespolizeidirektion – XXXX , (in der Folge Dienstbehörde) die bescheidmäßige Feststellung der Anzahl seiner Schwerarbeitsmonate. 1. Herr römisch 40 , geb. am römisch 40 (in der Folge Be... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.09.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2021/11/8 W201 2213025-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang 1. Mit Bescheid vom XXXX wurde Frau XXXX (in weiterer Folge: Beschwerdeführerin, kurz: BF) nach ihrem am XXXX verstorbenen Ehegatten, welcher in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund gestanden hatte, eine Witwenpension in der Höhe von monatlich brutto € XXXX ab XXXX zugesprochen. Weiters sprach die belangte Behörde aus, dass für den Zeitraum XXXX bis XXXX brutto € XXXX zur Auszahlung gelangten. Begründend führte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.11.2021

TE Bvwg Beschluss 2020/4/21 W217 2213026-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Mit Bescheid vom 14.11.2018 stellte die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Pensionsservice (in der Folge BVA) fest, dass Frau XXXX (in der Folge BF) nach ihrem am 11.05.2018 verstorbenen Vater Inspektor XXXX , vom 1. Juni 2018 an als Halbwaise bis zum Ende des Monats, indem sie das 18. Lebensjahr vollende, das sei bis 31. Dezember 2031, eine Waisenpension von monatlich brutto EUR 333,29 gebühre. Für den Zeitraum 12. Mai 2... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 21.04.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/22 W156 2219191-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Im Rahmen einer Niederschrift vor der Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro Burgenland (in Folge als belangte Behörde bezeichnet), beantragte Frau A XXXX P XXXX (in Folge als BF bezeichnet) die bescheidmäßige Feststellung der Versicherungszeiten nach dem BSVG als Schwerarbeitszeiten. I.2. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 22.02.2019, Zl. XXXX , wurde der Antrag zurückgewiesen. I.3. Dagegen erhob die BF fristgerech... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.11.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/12 W173 2011960-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit 18.12.2013 datiertem Antragsformular beantragte Herrn XXXX , geb. am XXXX , (in der Folge BF) die Gewährung der Korridorpension bei der belangten Behörde. Als Stichtag nannte er den 1.1.2014. Im genannten, vom BF ausgefüllten Antragsformular schien auszugsweise Nachfolgendes auf: ".................................. 5. UNSELBSTSTÄNDIGE ERWERBSTÄTIGKEIT (beachten Sie die Erläuterungen im Informationsblatt) Ist Ihr Beschäftigungsver... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.03.2019

Entscheidungen 1-6 von 6

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