Mit Entscheidung der Klassenkonferenz der 7A-Klasse des Bundesgymnasiums und Bundesrealgymnasiums Steyr, L-Straße 5, vom 14. September 2004 wurde festgestellt, dass der Erstbeschwerdeführer auf Grund der negativen Beurteilung im Pflichtgegenstand "Darstellende Geometrie" gemäß § 25 Abs. 1 SchUG nach Ablegung der Wiederholungsprüfung zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe nicht berechtigt sei. Gegen diese Entscheidung erhob der Erstbeschwerdeführer Berufung. Mit dem angefoc... mehr lesen...
Index: 70/06 Schulunterricht
Norm: SchUG 1986 §71;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass - soweit in der Beschwerde Probleme mit dem für die Aufgabenlösung im Falle eines Beispiels erforderlichen Computerprogramms angesprochen werden, im Hinblick auf die von der belangten Behörde festgestellte Thematisierung dieser Programmschwierigkeiten und dem Hinweis auf den für die Lösung erforderlichen Befehl im Unterricht kei... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren70/06 Schulunterricht
Norm: ABGB §21;AVG §10 Abs1;AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs4;SchUG 1986 §71;VwRallg;ZustG §13 Abs1;
Rechtssatz: Aus den Vorschriften des Schulunterrichtsgesetzes ergibt sich, dass sich die Entscheidungen nach diesem Gesetz auf den jeweiligen Schüler beziehen und lediglich je nach Eigenbere... mehr lesen...
Die stark hörbehinderte Beschwerdeführerin war im Schuljahr 1989/90 Schülerin der 1. Klasse einer Handelsschule in Wien, die sowohl von behinderten als auch von nicht behinderten Schülern besucht wurde. Mit Entscheidung vom 18. Juni 1990 erklärte die Klassenkonferenz, daß die Beschwerdeführerin wegen negativer Beurteilungen in den Pflichtgegenständen Englisch einschließlich Fachsprache, Betriebswirtschaftslehre sowie Wirtschaftliches Rechnen zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstu... mehr lesen...
Index: 70/06 Schulunterricht
Norm: SchUG 1986 §17;SchUG 1986 §18;SchUG 1986 §19;SchUG 1986 §20 Abs1;SchUG 1986 §71;
Rechtssatz: Gegenstand der Leistungsbeurteilung sind ausschließlich die "Leistungen der Schüler". Im Rahmen der Leistungsbeurteilung ist nicht zu prüfen, ob seitens der Schule bzw der Lehrer den Anforderungen, die sich für sie aus den spezifischen Bildungszielen der Lehrpläne in bezug auf die Gestalt... mehr lesen...
