Index: 10 Verfassungsrecht10/11 Vereins- und Versammlungsrecht
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbMRK Art3MRK Art11 Abs2StGG Art12 / VersammlungsrechtVersammlungsG §14
Rechtssatz: VersammlungsG; MRK; gemäß §17 VersammlungsG zuständige Sicherheitsdirektion zum Einsatz physischer Gewalt zur Durchsetzung der Auflösung der Versammlung in der Stopfenreuther Au befugt - kein behördliches Vorgehen o... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbMRK Art10 Abs1StGG Art8StGG Art13. 1. SatzEGVG ArtIX Abs1 Z1VStG §35 litcVStG §36 Abs1
Rechtssatz: Art144 Abs1 B-VG; StGG Art13; Befehle, Transparente zu entfernen und das Verteilen von Flugschriften einzustellen - Ausübung unmittelbarer Befehls- und Zwangsgewalt; Bf. mußte im Weigeru... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. In der auf Art144 B-VG gestützten Beschwerde wird vorgebracht, der Bf. habe am 19. Dezember 1984 in der Stopfenreuther Au an der Versammlung zahlreicher Menschen teilgenommen, welche versucht hätten, die Vorarbeiten für das Donaukraftwerk Hainburg zu verhindern. Um etwa 10.45 Uhr hätte der Bf. gemeinsam mit einer Gruppe von etwa 80 Personen das nördlich an das Rodungsgebiet angrenzende Waldstück erreicht. Die Demonstranten seien aufgefordert worden, de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. In der auf Art144 B-VG gestützten Beschwerde wird vorgebracht, der Bf. hätte am 10. Dezember 1984 in der Stopfenreuther Au an der "Versammlung zahlreicher Menschen" teilgenommen, welche den Beginn der Vorarbeiten für das Donaukraftwerk Hainburg verhindern wollten. "Alle" im Augebiet stattfindenden Versammlungen seien von G S mit Schreiben vom 13. November 1984 "rechtzeitig und unter Beachtung der gesetzlichen Erfordernisse" angemeldet worden. Der Bf. H... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. O C begehrt in seiner mit Berufung auf Art144 (Abs1) B-VG an den VfGH gerichteten Beschwerde die kostenpflichtige Feststellung, am 26. Oktober 1985 in Wien dadurch, daß Organe der Bundespolizeidirektion Wien ihn festnahmen und anhielten und ihm ferner das Verteilen von Flugzetteln untersagten, demnach durch Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt, in den verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechten auf persönliche Freihe... mehr lesen...
Begründung: 1. Mit seinen nicht von einem bevollmächtigten Rechtsanwalt eingebrachten und der Sache nach auf Art144 Abs1 B-VG gestützten Schreiben vom 25. und 30. Juli 1986 zog der im landesgerichtlichen Gefangenenhaus Wien inhaftierte Einschreiter H K ersichtlich a) Akte der Gerichtsbarkeit, und zwar seine Anhaltung in Haft und die richterliche Verweigerung der Akteneinsicht, sowie b) die Nichterhebung einer Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes gemäß §33 StPO durch... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: B-VG Art139 Abs1 / PräjudizialitätB-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG Art144 Abs3MRK Art3MRK Art11 Abs2StGG Art12 / VersammlungsrechtVerordnung der Bezirkshauptmannschaft Gänserndorf vom 06.12.84, Z11-A/84, betreffend ein Aufenthaltsverbot im Baustellenbereich des Donaukraftwerkes HainburgVersammlungsG §2VersammlungsG §13VersammlungsG §17 ... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / AllgB-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbStPO §33 Abs2VfGG §19 Abs3 Z2 litaZPO §63 Abs1 / Aussichtslosigkeit
Rechtssatz: Art144 Abs1 B-VG; ZPO §63 Abs1; keine Zuständigkeit des VfGH zur Überprüfung gerichtlicher Akte (Anhaltung in Haft und richterliche Verweigerung der Akteneinsicht); Nich... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / AllgB-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG Art144 Abs1 / BescheidStPO §51ZPO §63 Abs1 / Aussichtslosigkeit
Rechtssatz: Art144 Abs1 B-VG; bei internen behördlichen Weisungen, bei einer Anzeigeerstattung an die Staatsanwaltschaft, bei staatsanwaltschaftlichen Ersuchschreiben um Vornahme b... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/11 Vereins- und Versammlungsrecht
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbMRK Art3MRK Art11 Abs2StGG Art12 / VersammlungsrechtVersammlungsG §14
Rechtssatz: VersammlungsG; MRK; gemäß §17 VersammlungsG zuständige Sicherheitsdirektion zum Einsatz physischer Gewalt zur Durchsetzung der Auflösung der Versammlung in der Stopfenreuther Au befugt - kein behördliches Vorgehen o... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbMRK Art10 Abs1StGG Art8StGG Art13. 1. SatzEGVG ArtIX Abs1 Z1VStG §35 litcVStG §36 Abs1
Rechtssatz: Art144 Abs1 B-VG; StGG Art13; Befehle, Transparente zu entfernen und das Verteilen von Flugschriften einzustellen - Ausübung unmittelbarer Befehls- und Zwangsgewalt; Bf. mußte im Weigeru... mehr lesen...
Begründung: 1. Mit seinen nicht von einem bevollmächtigten Rechtsanwalt eingebrachten und der Sache nach auf Art144 Abs1 B-VG gestützten Schreiben vom 25. und 30. Juli 1986 zog der im landesgerichtlichen Gefangenenhaus Wien inhaftierte Einschreiter H K ersichtlich a) Akte der Gerichtsbarkeit, und zwar seine Anhaltung in Haft und die richterliche Verweigerung der Akteneinsicht, sowie b) die Nichterhebung einer Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes gemäß §33 StPO durch... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: B-VG Art139 Abs1 / PräjudizialitätB-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG Art144 Abs3MRK Art3MRK Art11 Abs2StGG Art12 / VersammlungsrechtVerordnung der Bezirkshauptmannschaft Gänserndorf vom 06.12.84, Z11-A/84, betreffend ein Aufenthaltsverbot im Baustellenbereich des Donaukraftwerkes HainburgVersammlungsG §2VersammlungsG §13VersammlungsG §17 ... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / AllgB-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbStPO §33 Abs2VfGG §19 Abs3 Z2 litaZPO §63 Abs1 / Aussichtslosigkeit
Rechtssatz: Art144 Abs1 B-VG; ZPO §63 Abs1; keine Zuständigkeit des VfGH zur Überprüfung gerichtlicher Akte (Anhaltung in Haft und richterliche Verweigerung der Akteneinsicht); Nich... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / AllgB-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG Art144 Abs1 / BescheidStPO §51ZPO §63 Abs1 / Aussichtslosigkeit
Rechtssatz: Art144 Abs1 B-VG; bei internen behördlichen Weisungen, bei einer Anzeigeerstattung an die Staatsanwaltschaft, bei staatsanwaltschaftlichen Ersuchschreiben um Vornahme b... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/11 Vereins- und Versammlungsrecht
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbMRK Art3MRK Art11 Abs2StGG Art12 / VersammlungsrechtVersammlungsG §14
Rechtssatz: VersammlungsG; MRK; gemäß §17 VersammlungsG zuständige Sicherheitsdirektion zum Einsatz physischer Gewalt zur Durchsetzung der Auflösung der Versammlung in der Stopfenreuther Au befugt - kein behördliches Vorgehen o... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbMRK Art10 Abs1StGG Art8StGG Art13. 1. SatzEGVG ArtIX Abs1 Z1VStG §35 litcVStG §36 Abs1
Rechtssatz: Art144 Abs1 B-VG; StGG Art13; Befehle, Transparente zu entfernen und das Verteilen von Flugschriften einzustellen - Ausübung unmittelbarer Befehls- und Zwangsgewalt; Bf. mußte im Weigeru... mehr lesen...
Begründung: I. 1. In der auf Art144 B-VG gestützten Beschwerde des E S gegen die "faktische Amtshandlung bestehend in meiner Vernehmung 'als Beschuldigter' am 4. 3. 1986 und am 13. 3. 1986 je durch Oberstleutnant S, Kommando Fliegerregiment 2, sowie bestehend in den diesen Vernehmungen als Beschuldigten zugrunde liegenden an denselben Tagen vom selben Organ getroffenen Anordnungen, mich diesen Vernehmungen zu unterziehen", wird ua. ausgeführt: "Ich stehe als Vertragsbediensteter... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. W B, N, P-Straße ..., wurde mit Ladungsbescheid der Bezirkshauptmannschaft Steyr-Land vom 22. April 1986, Z SanRB-165-1986, in dem ihm zur Last gelegt wurde, eine Verwaltungsübertretung nach der Verordnung des Bundesministers für Gesundheit und Umweltschutz vom 9. Mai 1974, BGBl. 314, begangen zu haben, aufgefordert, zur Vernehmung persönlich in das Amt zu kommen. Die Aufforderung erging mittels eines Formulars, auf dem folgender Satz deutlich angekreuzt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. In der auf Art144 Abs1 B-VG gestützten Beschwerde des L K, Taxiunternehmer in Innsbruck wird vorgebracht, ein ihm gehöriges Taxifahrzeug sei am 30. November 1985 um etwa 23.50 Uhr in einen Verkehrsunfall in Innsbruck auf der Kreuzung der M-Straße mit der S-Gasse und der M-Straße verwickelt worden, wobei am Fahrzeug des Bf. großer Sachschaden entstanden sei. Der Bf. habe, zur Unfallstelle gerufen, von der schon anwesenden Funkstreife sofort die Beiziehung... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Mit Bescheid des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft vom 25. März 1982 wurde Dr. M M für den Standort 3034 Maria Anzbach gemäß §13 des Viehwirtschaftsgesetzes 1976, BGBl. 258/1976 (vgl. nunmehr §13 des Viehwirtschaftsgesetzes 1983, BGBl. 621/1983; diese Bestimmung ist durch die Nov. BGBl. 264/1984 nicht berührt) die Bewilligung für das Halten eines Tierbestandes von 65000 Legehennen erteilt. Am 20. Mai 1986 wurde zwischen dem Bf. J W, 3353 Seitenstett... mehr lesen...
Begründung: I. 1. In der auf Art144 B-VG gestützten Beschwerde des E S gegen die "faktische Amtshandlung bestehend in meiner Vernehmung 'als Beschuldigter' am 4. 3. 1986 und am 13. 3. 1986 je durch Oberstleutnant S, Kommando Fliegerregiment 2, sowie bestehend in den diesen Vernehmungen als Beschuldigten zugrunde liegenden an denselben Tagen vom selben Organ getroffenen Anordnungen, mich diesen Vernehmungen zu unterziehen", wird ua. ausgeführt: "Ich stehe als Vertragsbediensteter... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. W B, N, P-Straße ..., wurde mit Ladungsbescheid der Bezirkshauptmannschaft Steyr-Land vom 22. April 1986, Z SanRB-165-1986, in dem ihm zur Last gelegt wurde, eine Verwaltungsübertretung nach der Verordnung des Bundesministers für Gesundheit und Umweltschutz vom 9. Mai 1974, BGBl. 314, begangen zu haben, aufgefordert, zur Vernehmung persönlich in das Amt zu kommen. Die Aufforderung erging mittels eines Formulars, auf dem folgender Satz deutlich angekreuzt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. In der auf Art144 Abs1 B-VG gestützten Beschwerde des L K, Taxiunternehmer in Innsbruck wird vorgebracht, ein ihm gehöriges Taxifahrzeug sei am 30. November 1985 um etwa 23.50 Uhr in einen Verkehrsunfall in Innsbruck auf der Kreuzung der M-Straße mit der S-Gasse und der M-Straße verwickelt worden, wobei am Fahrzeug des Bf. großer Sachschaden entstanden sei. Der Bf. habe, zur Unfallstelle gerufen, von der schon anwesenden Funkstreife sofort die Beiziehung... mehr lesen...
Begründung: I. 1. In der auf Art144 B-VG gestützten Beschwerde des E S gegen die "faktische Amtshandlung bestehend in meiner Vernehmung 'als Beschuldigter' am 4. 3. 1986 und am 13. 3. 1986 je durch Oberstleutnant S, Kommando Fliegerregiment 2, sowie bestehend in den diesen Vernehmungen als Beschuldigten zugrunde liegenden an denselben Tagen vom selben Organ getroffenen Anordnungen, mich diesen Vernehmungen zu unterziehen", wird ua. ausgeführt: "Ich stehe als Vertragsbediensteter... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. W B, N, P-Straße ..., wurde mit Ladungsbescheid der Bezirkshauptmannschaft Steyr-Land vom 22. April 1986, Z SanRB-165-1986, in dem ihm zur Last gelegt wurde, eine Verwaltungsübertretung nach der Verordnung des Bundesministers für Gesundheit und Umweltschutz vom 9. Mai 1974, BGBl. 314, begangen zu haben, aufgefordert, zur Vernehmung persönlich in das Amt zu kommen. Die Aufforderung erging mittels eines Formulars, auf dem folgender Satz deutlich angekreuzt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. In der auf Art144 Abs1 B-VG gestützten Beschwerde des L K, Taxiunternehmer in Innsbruck wird vorgebracht, ein ihm gehöriges Taxifahrzeug sei am 30. November 1985 um etwa 23.50 Uhr in einen Verkehrsunfall in Innsbruck auf der Kreuzung der M-Straße mit der S-Gasse und der M-Straße verwickelt worden, wobei am Fahrzeug des Bf. großer Sachschaden entstanden sei. Der Bf. habe, zur Unfallstelle gerufen, von der schon anwesenden Funkstreife sofort die Beiziehung... mehr lesen...
Begründung: I. 1. In der auf Art144 B-VG gestützten Beschwerde des E S gegen die "faktische Amtshandlung bestehend in meiner Vernehmung 'als Beschuldigter' am 4. 3. 1986 und am 13. 3. 1986 je durch Oberstleutnant S, Kommando Fliegerregiment 2, sowie bestehend in den diesen Vernehmungen als Beschuldigten zugrunde liegenden an denselben Tagen vom selben Organ getroffenen Anordnungen, mich diesen Vernehmungen zu unterziehen", wird ua. ausgeführt: "Ich stehe als Vertragsbediensteter... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. W B, N, P-Straße ..., wurde mit Ladungsbescheid der Bezirkshauptmannschaft Steyr-Land vom 22. April 1986, Z SanRB-165-1986, in dem ihm zur Last gelegt wurde, eine Verwaltungsübertretung nach der Verordnung des Bundesministers für Gesundheit und Umweltschutz vom 9. Mai 1974, BGBl. 314, begangen zu haben, aufgefordert, zur Vernehmung persönlich in das Amt zu kommen. Die Aufforderung erging mittels eines Formulars, auf dem folgender Satz deutlich angekreuzt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. In der auf Art144 Abs1 B-VG gestützten Beschwerde des L K, Taxiunternehmer in Innsbruck wird vorgebracht, ein ihm gehöriges Taxifahrzeug sei am 30. November 1985 um etwa 23.50 Uhr in einen Verkehrsunfall in Innsbruck auf der Kreuzung der M-Straße mit der S-Gasse und der M-Straße verwickelt worden, wobei am Fahrzeug des Bf. großer Sachschaden entstanden sei. Der Bf. habe, zur Unfallstelle gerufen, von der schon anwesenden Funkstreife sofort die Beiziehung... mehr lesen...
