Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §29 Abs1;AWG 1990 §29 Abs13;AWG 1990 §44 Abs6;BauO OÖ 1976 §46 Abs2;BauRallg;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Durch die Erteilung e... mehr lesen...
Index: 83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §29 Abs1;AWG 1990 §29 Abs13;AWG 1990 §44 Abs6; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/09/17 87/05/0201 1 Stammrechtssatz Die Übergangsregelung des § 44 Abs 6 AbfallwirtschaftsG ist nicht auch im Zusammenhang mit der Verfassungsbestimmung des § 29 Abs 13 leg cit anzuwenden. Diese Übergangsbestimmung ist nämlich in einer der Weitergeltung anderer, dort genannte... mehr lesen...
Mit dem am 5. Mai 1986 bei der Stadtgemeinde Traiskirchen eingelangten Schriftsatz vom 30. April 1986 ersuchte die Beschwerdeführerin um die Erteilung der Baubewilligung für die Errichtung eines "Sonderabfall-Zwischenlagers" auf der eben erwähnten Liegenschaft. Da die Baubehörde erster Instanz über dieses Bauansuchen nicht innerhalb der Frist des § 118 Abs. 2 der NÖ. Bauordnung 1976 entschieden hatte, stellte die Beschwerdeführerin an den Gemeinderat der Stadtgemeinde Traiskirchen... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §29 Abs1;AWG 1990 §29 Abs13;AWG 1990 §44 Abs6;B-VG Art44;VwRallg;
Rechtssatz: Die Übergangsregelung des § 44 Abs 6 AbfallwirtschaftsG ist nicht auch im Zusammenhang mit der Verfassungsbestimmung des § 29 Abs 13 leg cit anzuwenden. Diese Übergangsbestimmung ist nämlich in einer der Weitergeltung and... mehr lesen...
