Mit dem rechtskräftigen (Mandats)Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Bludenz vom 15. Juni 1999 wurde dem (im Jahr 1945 geborenen) Beschwerdeführer gemäß § 26 Abs. 2 Führerscheingesetz - FSG die Lenkberechtigung für die Klasse B für die Dauer von vier Monaten entzogen. Gemäß § 26 Abs. 8 FSG wurde ihm die Absolvierung einer Nachschulung und die Vorlage eines amtsärztlichen Gutachtens aufgetragen. Der Bescheid enthält ferner den Ausspruch, dass die Entziehungsdauer nur bei Befolgung... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin unterzog sich am 9. September 1999 einer verkehrspsychologischen Untersuchung beim Kuratorium für Verkehrssicherheit in Graz. Die mit 14. September 1999 datierte verkehrspsychologische Stellungnahme gemäß § 17 der Führerscheingesetz-Gesundheitsverordnung (FSG-GV) enthält Ausführungen über kraftfahrspezifische Leistungsfunktionen einerseits, fahrverhaltensrelevante Einstellungen und Persönlichkeitsmerkmale andererseits. Im Bereich der kraftfahrspezifischen Leistu... mehr lesen...
Index: 90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §8 Abs1;FSG 1997 §8 Abs2;FSG-GV 1997 §18 Abs1;FSG-GV 1997 §18 Abs2;
Rechtssatz: Im Einzelfall muss nachvollziehbar sein, warum Testergebnisse außerhalb der
Norm: liegen. Um aus Testergebnissen das Fehlen der kraftfahrspezifischen Leistungsfähigkeit ableiten zu können, bedarf es der Angabe der der Beurteilung zugrunde gelegten, nach den Erkenntnissen der Verkehrspsychol... mehr lesen...
Index: 90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG-GV 1997 §18 Abs1;FSG-GV 1997 §19 Abs1;FSG-GV 1997 §3 Abs1 Z4;
Rechtssatz: Die mit computergesteuerten Bildschirmen durchgeführten verkehrspsychologischen Tests sind unter Berücksichtigung des Umstands gestaltet, dass auch im Umgang mit Computern nicht vertraute Personen ihrer konkreten Leistungsfähigkeit entsprechende Ergebnisse erzielen können (vgl. z.B. das hg. Erkenntni... mehr lesen...
Der im Jahr 1914 geborene Beschwerdeführer besitzt seit 1995 wegen des Mangels seiner gesundheitlichen Eignung keine Lenkberechtigung mehr. Auf Grund von Bedenken gegen seine gesundheitliche Eignung zum Lenken von Motorfahrrädern, vierrädrigen Leichtkraftfahrzeugen und Invalidenkraftfahrzeugen wurde dem Beschwerdeführer mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Weiz vom 10. April 2000 die Vorlage eines amtsärztlichen Gutachtens innerhalb von vier Monaten aufgetragen. Nach Verstreic... mehr lesen...
Index: 90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG-GV 1997 §18 Abs1;FSG-GV 1997 §19 Abs1;FSG-GV 1997 §3 Abs1 Z4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/11/0138 E 23. Jänner 2001 RS 1 Stammrechtssatz Verkehrspsychologische Tests sind darauf ausgelegt, bei Probanden alters- und übungsbedingt erwachsende Schwierigkeiten im Umgang mit Testgeräten ("Computern") zu berücksichtigen und auszugleichen (Hinweise E 1992/06/30, 92/11/... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführerin gemäß § 24 Abs. 1 Z. 1 Führerscheingesetz - FSG die Lenkberechtigung für die Klassen A und B mangels gesundheitlicher Eignung entzogen und ausgesprochen, dass der Beschwerdeführerin vor Wiedererlangung der gesundheitlichen Eignung keine neue Lenkberechtigung erteilt werden dürfe. In der Begründung: dieses Bescheides führte die belangte Behörde im Wesentlichen aus, "abgesehen vom entsprechen... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem (im Jahr 1915 geborenen) Beschwerdeführer gemäß § 24 Abs. 1 Z. 1 FSG die Lenkberechtigung für die Klasse B mangels gesundheitlicher Eignung entzogen. In der Begründung: dieses Bescheides führte die belangte Behörde im Wesentlichen aus, die Erstbehörde habe ein amtsärztliches Gutachten vom 20. Dezember 1999 eingeholt, das sich auf die verkehrspsychologische Stellungnahme vom 8. Dezember 1999 stütze. Danach sei... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Führerscheingesetz
Norm: AVG §45 Abs2;AVG §46;FSG-GV 1997 §18 Abs1;FSG-GV 1997 §18 Abs2;FSG-GV 1997 §18 Abs6;FSG-GV 1997 §3 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/11/0226 E 23. April 1996 RS 3
(hier in Zusammenhang mit der FSG-GV 1997) Stammrechtssatz Im Hinblick auf § 67 Abs 2 KFG durchzuführende verkehrspsychologische Tests sind so ausgelegt, daß sie auch hinsichtlich "ä... mehr lesen...
Index: 90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG-GV 1997 §18 Abs1;FSG-GV 1997 §19 Abs1;FSG-GV 1997 §3 Abs1 Z4;
Rechtssatz: Verkehrspsychologische Tests sind darauf ausgelegt, bei Probanden alters- und übungsbedingt erwachsende Schwierigkeiten im Umgang mit Testgeräten ("Computern") zu berücksichtigen und auszugleichen (Hinweise E 1992/06/30, 92/11/0056, vom 1995/02/28, 95/11/0042, und 1995/09/22, 93/11/0245). ... mehr lesen...
