Der Beschwerdeführer betreibt eine Veranstaltungsagentur. Im Zuge einer abgabenbehördlichen Prüfung vertrat der Prüfer die Auffassung, die bei Diavorträgen und Multimediashows in den Jahren 1985 und 1987 vom Beschwerdeführer erzielten Eintrittsgelder unterlägen nicht dem ermäßigten Umsatzsteuersatz nach § 10 Abs. 2 Z. 13 bzw. 16 UStG. Das Finanzamt nahm die Verfahren betreffend die Festsetzung der Umsatzsteuer für die Jahre 1985 und 1987 wieder auf und setzte die Umsatzsteuer der ... mehr lesen...
Index: 20/08 Urheberrecht32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: UrhG §4;UrhG §73 Abs2;UStG 1972 §10 Abs2 Z16; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/10/08 89/15/0080 2 Stammrechtssatz Unter "Film" (als Oberbegriff für Filmwerke und Laufbilder im Sinne der Begriffsbestimmungen des § 4 und § 73 Abs 2 UrhG ist eine den Eindruck eines bewegten Bildes vermittelnde Bildfolge bzw Bild-Tonfolge zu verstehen, wobei es auf da... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte, der ein Fernsehservice- und Elektrohandelsunternehmen betreibt, wies in seinen Umsatzsteuererklärungen für die Jahre 1983 bis 1986 unter anderem Erlöse aus "Mieten Kassetten" als dem ermäßigten Steuersatz von 8 % bzw. 10 % unterliegende Umsätze aus. Das Finanzamt setzte die Umsatzsteuer von den Erklärungen des Beschwerdeführers ausgehend fest. Im Zuge einer beim Beschwerdeführer durchgeführten abgabenbehördlichen Prüfung vertrat das Prüfungsorgan die Auffassung, die... mehr lesen...
Index: 20/08 Urheberrecht32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: UrhG §4;UrhG §73 Abs2;UStG 1972 §10 Abs2 Z16; Beachte Besprechung in:ÖStZB 2002, 23; ÖStZB 1992, 92; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/10/08 89/15/0080 2 Stammrechtssatz Unter "Film" (als Oberbegriff für Filmwerke und Laufbilder im Sinne der Begriffsbestimmungen des § 4 und § 73 Abs 2 UrhG ist eine den Eindruck eines bewegten Bildes... mehr lesen...
In den Umsatzsteuererklärungen für die Jahre 1983 bis 1985 wies der Beschwerdeführer unter anderem Entgelte von S 312.867,14 (1983), S 246.106,22 (1984) und S 119.783,89 (1985) als gemäß § 10 Abs. 2 UStG 1972 dem ermäßigten Steuersatz unterliegende Umsätze aus. Das Finanzamt setzte die Umsatzsteuer von den Erklärungen des Beschwerdeführers ausgehend fest. Im Zuge einer beim Beschwerdeführer durchgeführten abgabenbehördlichen Prüfung nahm das Finanzamt unter anderem die Verfahren betre... mehr lesen...
Index: 20/08 Urheberrecht32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: UrhG §4;UrhG §73 Abs2;UStG 1972 §10 Abs2 Z16; Beachte Besprechung in:
ÖStZB 1991, 291;
Rechtssatz: Unter "Film" (als Oberbegriff für Filmwerke und Laufbilder im Sinne der Begriffsbestimmungen des § 4 und § 73 Abs 2 UrhG ist eine den Eindruck eines bewegten Bildes vermittelnde Bildfolge bzw Bild-Tonfolge zu verstehen, wobei es auf das bei der B... mehr lesen...
Index: 16/01 Medien20/08 Urheberrecht40/01 Verwaltungsverfahren91/02 Post
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;MedienG §1 Abs1 Z8;PostG Anl1 §20 Abs3 Z3;UrhG;
Rechtssatz: Das Erfordernis einer Ermächtigung nach dem Urheberrechtsgesetz zur Führung des Titels einer Druckschrift spricht nicht für, sondern gegen eine Rechtsnachfolge in die Stellung des Medieninhabers (Verlegers). Schlagworte Maßgebende... mehr lesen...
