I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 14. Juni 2004 wurde gegen die Beschwerdeführerin, eine nigerianische Staatsangehörige, gemäß § 36 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 9 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von fünf Jahren erlassen. Die Beschwerdeführerin sei am 22. August 1999 illegal nach Österreich gelangt und habe am darauf folgenden Tag einen Asylantra... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Melderecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §45 Abs2;FrG 1997 §36 Abs1;FrG 1997 §36 Abs2 Z9;MeldeG 1991 §1;MeldeG 1991 §6; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/18/0154 E 3. Juni 1993 RS 1(Hier: Für das Bestehen einer ehelichen Gemeinschaft.) Stammrechtssatz Eine polizeiliche Meldung liefert keinen Beweis betreffend den tatsächlichen Aufenthalt einer Person. ... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Kufstein (der belangten Behörde) vom 29. September 1992 wurde der dem Beschwerdeführer, einem türkischen Staatsangehörigen, von der Bezirkshauptmannschaft Zell am See am 27. April 1992 erteilte Sichtvermerk gemäß § 27 Abs. 1 des Paßgesetzes 1969 für ungültig erklärt, weil der weitere Aufenthalt des Beschwerdeführers die öffentliche Ruhe, Ordnung oder Sicherheit gefährden würde. Die belangte Behörde ging davon aus, daß der Beschwerdeführer am 11.... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Melderecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §45 Abs2;MeldeG 1991 §1;MeldeG 1991 §6;PaßG 1969 §25 Abs3 litd;PaßG 1969 §27 Abs1;
Rechtssatz: Eine polizeiliche Meldung liefert keinen Beweis betreffend den tatsächlichen Aufenthalt einer Person. Schlagworte Beweiswürdigung Wertung der Beweismittel European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Tirol (der belangten Behörde) vom 28. April 1992 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, ein auf § 3 Abs. 1, Abs. 3 und § 4 des Fremdenpolizeigesetzes, BGBl. Nr. 75/1954 idF BGBl. Nr. 575/1987, (FrPolG) gestütztes, bis zum 5. Februar 1997 befristetes Aufenthaltsverbot für das gesamte Bundesgebiet erlassen. Begründend führte die belangte Behörde im wesentliche... mehr lesen...
Index: 41/02 Melderecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrPolG 1954 §2 Abs1 Z2;FrPolG 1954 §3 Abs1 idF 1987/575;MeldeG 1972 §1;MeldeG 1991 §6;
Rechtssatz: Im Rahmen der Beurteilung des Gesamtfehlverhaltens des Fremden ist weder ein Verstoß gegen das FrPolG noch ein solcher gegen das MeldeG als unbedeutend zu werten (Hinweis E 17.9.1992, 92/18/0363). European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 23. Juni 1992 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 3 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 6 in Verbindung mit § 4 des Fremdenpolizeigesetzes (im folgenden: FPG) ein bis zum 31. März 1997 befristetes Aufenthaltsverbot für ganz Österreich erlassen. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof. Dieser hat erwogen: Die im Beschwerdefall maßg... mehr lesen...
Index: 41/02 Melderecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrPolG 1954 §3 Abs2 Z6;FrPolG 1954 §3 Abs3 idF 1987/575;MeldeG 1972 §1;MeldeG 1991 §6;
Rechtssatz: Bei der im Rahmen der Interessenabwägung gem § 3 Abs 3 FrPolG vorzunehmenden Beurteilung des Verhaltens des Fremden sind Übertretungen des FrPolG und Verstöße gegen das MeldeG keineswegs als unbedeutend zu werten und müssen demnach zu Lasten des Fremden berück... mehr lesen...
