Entscheidungen zu § 5 KlGG

Verwaltungsgerichtshof

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Entscheidungen 1-8 von 8

TE Vwgh Erkenntnis 2005/10/14 2003/05/0122

Auf der Parzelle Nr. 80 (nunmehr: 75) der ÖBB Kleingartenanlage Strasshof-West in der mitbeteiligten Gemeinde besteht ein Kleingartenhaus. Dem diesbezüglichen Konsens lag das Bauansuchen des Beschwerdeführers vom 27. Juni 1980 zu Grunde; der Bauplan wies den Beschwerdeführer als Bauwerber, die "Bundesbahndirektion Wien" als Grundeigentümer aus. Dem Bauansuchen angeschlossen war eine vom Beschwerdeführer und vom Grundeigentümer unterfertigte Erklärung der "Österreichischen Bundesbahnen... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 14.10.2005

RS Vwgh 2005/10/14 2003/05/0122

Index: L82000 BauordnungL82103 Kleingarten Niederösterreich
Norm: BauRallg;KlGG NÖ 1988 §5;KlGG NÖ 1988 §6; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/05/0686 E 14. Dezember 2004 RS 2 Stammrechtssatz Befindet sich ein Grundstück in einer Kleingartenanlage, finden die Zulässigkeitsvoraussetzungen für Baulichkeiten unabhängig davon Anwendung, ob die in der Kleingartenanlage befindlichen Kleingärten tatsächlich der in § 5... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 14.10.2005

TE Vwgh Erkenntnis 2005/6/28 2003/05/0033

Auf der Parzelle Nr. 38 der ÖBB Kleingartenanlage Strasshof-West in der mitbeteiligten Gemeinde besteht ein Kleingartenhaus. Dem diesbezüglichen Konsens lag das Bauansuchen des Beschwerdeführers vom 12. Mai 1980 zu Grunde; der Bauplan wies den Beschwerdeführer als Bauwerber, die "Bundesbahndirektion Wien" als Grundeigentümer aus. Dem Bauansuchen angeschlossen war eine vom Beschwerdeführer und vom Grundeigentümer unterfertigte Erklärung der "Österreichischen Bundesbahnen - Streckenleit... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 28.06.2005

RS Vwgh 2005/6/28 2003/05/0033

Index: L82000 BauordnungL82103 Kleingarten Niederösterreich
Norm: BauRallg;KlGG NÖ 1988 §5;KlGG NÖ 1988 §6; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/05/0686 E 14. Dezember 2004 RS 2 Stammrechtssatz Befindet sich ein Grundstück in einer Kleingartenanlage, finden die Zulässigkeitsvoraussetzungen für Baulichkeiten unabhängig davon Anwendung, ob die in der Kleingartenanlage befindlichen Kleingärten tatsächlich der in § 5... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 28.06.2005

TE Vwgh Erkenntnis 2004/12/14 2002/05/0686

Auf der Parzelle Nr. 32 der Kleingartenanlage Strasshof-West in der mitbeteiligten Gemeinde besteht ein Kleingartenhaus; der diesbezügliche Bauplan vom April 1980 wies den Beschwerdeführer als Bauwerber, den "ÖBB-Landwirtschaftkleingartenverein Strasshof-West" als Grundeigentümer aus. Die Baubewilligung wurde auf Grund eines Antrages des Beschwerdeführers am 4. August 1980 erteilt. Nach einer anonymen Anzeige fand am 19. Februar 1999 an Ort und Stelle eine Besichtigung in Anwesenheit ... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 14.12.2004

RS Vwgh 2004/12/14 2002/05/0686

Index: L82000 BauordnungL82103 Kleingarten Niederösterreich
Norm: BauRallg;KlGG NÖ 1988 §5;KlGG NÖ 1988 §6;
Rechtssatz: Befindet sich ein Grundstück in einer Kleingartenanlage, finden die Zulässigkeitsvoraussetzungen für Baulichkeiten unabhängig davon Anwendung, ob die in der Kleingartenanlage befindlichen Kleingärten tatsächlich der in § 5 NÖ Kleingartengesetz festgelegten Größe entsprechen. S... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 14.12.2004

TE Vwgh Erkenntnis 2003/7/15 2002/05/1517

Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Marktgemeinde vom 30. Jänner 1980 wurde dem Beschwerdeführer über sein Ansuchen vom 29. August 1979 die baubehördliche Bewilligung zur Errichtung eines Gartenhauses "gemäß § 92 Abs. 1 Z. 1 der Bauordnung für Niederösterreich, LGBl. 8200-0, und auf Grund des Ergebnisses der am 8. September 1979 durchgeführten Bauverhandlung und der hiebei vorgelegten Pläne" auf der Kleingartenanlage Strasshof West, Parzelle Nr. 43 der KG Strasserfeld, ... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 15.07.2003

RS Vwgh 2003/7/15 2002/05/1517

Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung NiederösterreichL82103 Kleingarten Niederösterreich
Norm: BauO NÖ 1996 §20 Abs1 Z6;BauO NÖ 1996 §35 Abs2 Z3;BauRallg;KlGG NÖ 1988 §14 Abs1;KlGG NÖ 1988 §5;KlGG NÖ 1988 §6 Abs2; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2004/05/0314 E 28. April 2006
Rechtssatz: Das bebaute Grund... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 15.07.2003

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