Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 31.05.2024 Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz97 Öffentliches Auftragswesen17 Vereinbarungen gemäss Art 15a B-VGL94409 Krankenanstalt Spital WienL72009 Beschaffung Vergabe Wien
Norm: ASVG §341 Abs1 BVergG 2018 §7 BVergG 2018 §9 BVergG 2018 §20 Abs1 BVergG 2018 §20 Abs4 BVergG 2018 §91 Abs4 BVergG 2018 §114 Abs1 BVergG 2018 §151 B-VG Art 15a WGF-G 2017 §2WGF-G 2017... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Mag. Eva Schreiner als Vorsitzende und seine Richter Dr. Lukas Diem als Berichter sowie Mag. Gero Schmied als Beisitzer über den Antrag der A. OG, vertreten durch Rechtsanwälte GmbH, auf Nichtigerklärung der Ausschreibung (Los 1 und Los 2) betreffend das Vergabeverfahren „Darmkrebs Screening“ des Wiener Gesundheitsfonds (vergebende Stelle: Rechtsanwälte GmbH) nach Durchführung einer öffentlichen mündlichen V... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch die Richterin Dr.in Lettner als Vorsitzende, den Richter Dr. Oppel und die Richterin Mag.a Mandl über den Antrag der A., vertreten durch Rechtsanwälte GmbH & Co KG, auf Nichtigerklärung der Ausscheidensentscheidung betreffend das Vergabeverfahren "... Arena - Strategischer Partner", der B., vertreten durch Rechtsanwälte GmbH, durch mündliche Verkündung zu Recht e r k a n n t : I. Der Antrag auf Nichtiger... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Mag.a Mandl als Vorsitzende, die Richterin Dr.in Lettner und den Richter Dr. Oppel über den Antrag der A. GmbH, vertreten durch Rechtsanwälte OG, auf Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung betreffend das Vergabeverfahren "B." (Zl. …) der Stadt Wien, Wiener Gewässer (MA45), vertreten durch Rechtsanwälte GmbH, zu Recht e r k a n n t: I. Dem Antrag auf Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung vom ... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch die Richterin Mag.a Mandl als Vorsitzende, die Richterin Dr.in Lettner und den Richter Dr. Oppel über den Antrag der A. Gesellschaft m.b.H., vertreten durch Rechtsanwälte GmbH & Co KG, auf Nichtigerklärung der Ausscheidensentscheidung betreffend das Vergabeverfahren GZ: … / Vergabeverfahren "Rahmenvertrag für Fliesenlegerarbeiten in den Objekten der Stadt Wien - Wiener Wohnen" (…), der Stadt Wien – Wiener Wohnen, vertrete... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richter Mag. Schmied als Vorsitzenden, Dr. Schweiger als Berichter und Mag. Dr. Zirm als Beisitzerin über den Antrag der A. GmbH, vertreten durch Rechtsanwälte OG, auf Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung vom 23.04.2021 im Vergabeverfahren der Stadt Wien, MA54, "Unterstützung bei der Reorganisation und Prozessoptimierung des Gesundheitsdienstes der Stadt Wien" (Referenznummer: …), nach Durchführung einer mündlic... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 12.10.2021 Index: 97 Öffentliches Auftragswesen50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: BVergG 2018 §20 Abs1BVergG 2018 §20 Abs2BVergG 2018 §79BVergG 2018 §80 Abs1BVergG 2018 §82 Abs4BVergG 2018 §86BVergG 2018 §138BVergG 2018 §141 Abs1 Z2BVergG 2018 §141 Abs2KFlG 1999 §8KFlG 1999 §18
Rechtssatz: Es erscheint unproblematisch, dass eine eidesstattliche Er... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch die Richterin Mag.a Mandl als Vorsitzende, die Richterin Dr.in Lettner und den Richter Dr. Oppel über den Antrag der A. Gesellschaft m.b.H., vertreten durch Rechtsanwälte GmbH & Co KG, auf Nichtigerklärung der Ausscheidensentscheidung betreffend die Lose 1 - 6 im Vergabeverfahren „Offenes Verfahren: Linienverkehr B.“ des Verkehrsverbunds Ostregion (VOR) Gesellschaft m.b.H., vertreten durch Rechtsanwalt, nach Durchführ... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Dr. Oppel als Vorsitzenden, die Richterin Mag.a Mandl und die Richterin Dr.in Lettner über den Antrag der A. GmbH auf Nichterklärung der Ausschreibung betreffend das Vergabeverfahren "Durchführung von Sicherheitsdiensten in diversen Anstalten der Stadt Wien - Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbundes (KAV)", AZ/Vergabe-Nr.: B., – Wiener Krankenanstaltenverbund – ..., vertreten durch Rechtsanwälte GmbH &... mehr lesen...
