Entscheidungen zu § 7 ADV

Bundesverwaltungsgericht

11 Dokumente

Entscheidungen 1-11 von 11

TE Bvwg Erkenntnis 2023/2/10 W170 2258051-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.02.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2022/9/26 W208 2255765-2

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.09.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/2/23 W136 2247574-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.02.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2021/12/6 W116 2237711-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.12.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/8/2 W146 2227921-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Disziplinarverfügung vom 26.11.2019 des Kommandanten der XXXX wurde der Beschwerdeführer mit der Disziplinarstrafe "Verweis" bestraft, weil er gegen die § 3 Abs. 4 und § 3 Abs. 6 ADV verstoßen und eine Pflichtverletzung gemäß § 2 Heeresdisziplinargesetz 2014 (HDG) begangen habe. Am 03.10.2019 habe er eine unbeabsichtigte Schussabgabe mit seiner P80 getätigt. Dabei sei ein Fensterstock und Fensterglas der Kanzlei beschädigt worden. Mit Beschei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.08.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2020/10/16 W116 2208815-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer war im verfahrensgegenständlichem Zeitraum Soldat des Österreichischen Bundesheeres und absolvierte dort seinen Grundwehrdienst als Rekrut im Kommando und Stabskompanie des Luftunterstützungsgeschwaders in Langenlebarn. 2.       Mit beschwerdegegenständlichem schriftlichen Disziplinarerkenntnis des Kommandanten des Luftunterstützungsgeschwaders als Disziplinarkommandant (Disziplinarvorgesetzter) vom 15.10.20... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.10.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/22 W208 2232555-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF), ein Grundwehrdiener, befand sich zum Zeitpunkt der ihm vorgeworfenen Dienstpflichtverletzung als Rekrut im Assistenzeinsatz gemäß § 2 lit b) und c) Wehrgesetz 2001. 2. Am 21.05.2020 wurde der BF zum Rapport gestellt, weil er sich nach Ansicht seines Einheitskommandanten unerlaubt über die befohlene Nachtruhe hinaus im Raum XXXX befunden und ein „schleißiges, aufdringliches und schwer mangelhaftes äußeres Erscheinungsbild“... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/1 W208 2232557-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF), ein Grundwehrdiener, befand sich zum Zeitpunkt der ihm vorgeworfenen Dienstpflichtverletzung als Rekrut im Assistenzeinsatz gemäß § 2 lit b) und c) Wehrgesetz 2001. 2. Am 21.05.2020 wurde der BF zum Rapport gestellt, weil er sich nach Ansicht seines Einheitskommandanten unerlaubt über die befohlene Nachtruhe hinaus im Raum B XXXX befunden und ein „schleißiges, aufdringliches und schwer mangelhaftes äußeres Erscheinigungsb... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/1 W208 2232560-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF), ein Grundwehrdiener, befand sich zum Zeitpunkt der ihm vorgeworfenen Dienstpflichtverletzung als Rekrut im Assistenzeinsatz gemäß § 2 lit b) und c) Wehrgesetz 2001. 2. Am 21.05.2020 wurde der BF zum Rapport gestellt, weil er sich nach Ansicht seines Einheitskommandanten unerlaubt über die befohlene Nachtruhe hinaus im Raum B XXXX befunden und ein „schleißiges, aufdringliches und schwer mangelhaftes äußeres Erscheinigungsb... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/4/20 W208 2224722-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Militärperson auf Zeit (Soldatin) und wurde am 12.09.2019 durch Organe der Militärpolizei (MP) im Eingangsbereich bzw in der XXXX -Kaserne in XXXX gemäß § 44 Abs 1 Z 3 Heeresdisziplinargesetz 2014 (im Folgenden: HDG) unter Anwendung von verwaltungsbehördlichen Befehls- und Zwangsgewalt vorläufig festgenommen. 2. Am 24.10.2019 langte gegen die Festnahme be... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.04.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/21 W116 2156206-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der am XXXX geborene Beschwerdeführer steht als Berufsunteroffizier des österreichischen Bundesheeres in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine letzte Dienststelle war Stabskompanie und Dienstbetrieb, Militärkommando Niederösterreich (StbKp&DBetr/MilKdoNÖ), wo er auf dem Arbeitsplatz des Kommandanten der XXXX eingeteilt war. Mit Bescheid des Militärkommandanten Niederösterreich vom 11.06.2013 wurde der Beschwerd... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.08.2018

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