Entscheidungen zu § 305 Abs. 3 BAO

Verwaltungsgerichtshof

5 Dokumente

Entscheidungen 1-5 von 5

TE Vwgh Beschluss 1996/4/26 93/17/0292

1.1. Mit Bescheid vom 10. September 1992 setzte das Landesabgabenamt für Vorarlberg gegenüber der beschwerdeführenden Partei die Anzeigenabgabe für Anzeigen im X-Fernseh-Magazin für den Zeitraum Juli 1992 in Höhe von S 24.967,-- fest. Die beschwerdeführende Partei erhob Berufung. Mit Bescheid vom 8. Juli 1993 - dem angefochtenen Bescheid - wies die Vorarlberger Landesregierung diese Berufung als unbegründet ab. 1.2. Gegen diesen Bescheid wendet sich die vorliegende Beschwe... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Beschluss | 26.04.1996

RS Vwgh 1996/4/26 93/17/0292

Index: L34008 Abgabenordnung Vorarlberg10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: AbgVG Vlbg 1984 §127 Abs6;AbgVG Vlbg 1984 §127 Abs8;BAO §305 Abs3;BAO §307;VwGG §33 Abs1;VwGG §45 Abs1 Z5;
Rechtssatz: Durch die bescheidmäßige Abgabenvorschreibung (unter gleichzeitiger Wiederaufnahme des Verfahrens) durch die Abgabenbehörde erster Instanz werden in derselben Sache die Rechtswir... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 26.04.1996

RS Vwgh 1996/4/26 93/17/0292

Index: L34008 Abgabenordnung Vorarlberg10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: AbgVG Vlbg 1984 §127 Abs6;BAO §305 Abs3;VwGG §33 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1996/02/23 95/17/0026 2 Stammrechtssatz Wenn der seinerzeitige erstinstanzliche Abgabenbescheid in der Berufungsentscheidung (dem nunmehr angefochtenen Bescheid) aufgegangen ist, geht die im Wiederaufna... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 26.04.1996

TE Vwgh Beschluss 1996/2/23 95/17/0026

1.1. Mit Bescheid vom 3. Juni 1994 setzte das Landesabgabenamt für Vorarlberg gegenüber der beschwerdeführenden Partei die Anzeigenabgabe für die in Vorarlberg erschienenen Ausgaben 1 bis 3 des Druckwerkes "Vorarlberg V" nach den §§ 1 bis 5 des Anzeigenabgabegesetzes, LGBl. Nr. 30/1990, in der Höhe von S 38.808,-- fest; vorgeschrieben wurde auch ein Säumniszuschlag in Höhe von S 596,70. Die beschwerdeführende Partei erhob Berufung. Mit Bescheid vom 30. November 1994 - dem angefochtene... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Beschluss | 23.02.1996

RS Vwgh 1996/2/23 95/17/0026

Index: L34008 Abgabenordnung Vorarlberg10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: AbgVG Vlbg 1984 §127 Abs6;BAO §305 Abs3;VwGG §33 Abs1;
Rechtssatz: Wenn der seinerzeitige erstinstanzliche Abgabenbescheid in der Berufungsentscheidung (dem nunmehr angefochtenen Bescheid) aufgegangen ist, geht die im Wiederaufnahmebescheid der Abgabenbehörde erster Instanz erfolgte, auf den erst... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 23.02.1996

Entscheidungen 1-5 von 5

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten