Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: BAO §167 Abs2;BAO §177 Abs1;EStG 1972 §22 Abs1 Z1 lita;UStG 1972 §10 Abs2 Z8;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Beachte Besprechung in:
ÖStZB 1991, 221; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/10/23 90/14/0035 4 Stammrechtssatz Holt die Abgabenbehörde zur B... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: BAO §167 Abs2;BAO §177 Abs1;EStG 1972 §22 Abs1 Z1 lita;UStG 1972 §10 Abs2 Z8;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/10/23 89/14/0068 2 Stammrechtssatz Ist die Abgrenzung zwischen Kunst und Kunstgewerbe strittig, so ist je nach Art der zu ... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: BAO §167 Abs2;BAO §177 Abs1;EStG 1972 §22 Abs1 Z1 lita;UStG 1972 §10 Abs2 Z8; Beachte Besprechung in:
ÖStZB 1991, 221; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/10/23 89/14/0068 2
(hier: Gebrauchsgraphiker) Stammrechtssatz Ist die Abgrenzung zwischen Kunst und Kunstgewerbe s... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §177 Abs1;BAO §183 Abs3; Beachte Besprechung in:
ÖStZ 1989, 347;
Rechtssatz: Ausführungen zur Frage des Erfordernisses der Beiziehung eines zusätzlichen SV. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1989:1988140052.X09 Im RIS seit 28.02.1989 mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: BAO §177 Abs1;EStG 1972 §22 Abs1 Z1;UStG 1972 §10 Abs2 Z8;
Rechtssatz: Zur Feststellung, ob die Tätigkeit eines Abgabepflichtigen künstlerisch ist, mag es rätlich sein, ein Sachverständigengutachten einzuholen. Der Sachverständige hat dabei Werke zu begutachten, die durch jene Tätigkeit geschaf... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs2;AVG §52 Abs1;BAO §166;BAO §177 Abs1;
Rechtssatz: Einem Amtsgutachten kommt keine beweismachende Monopolstellung zu; vielmehr ist der Wert eines Beweismittels nach seinem inneren Wahrheitsgehalt zu beurteilen, dh nach dem Anteil, den es zur Erledigung des Beweisthemas beiträgt, und nach der Schlüssigkeit oder Unschlüs... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs2;AVG §52 Abs1;BAO §166;BAO §177 Abs1;
Rechtssatz: Liegen einander widersprechende Gutachten eines Amtssachverständigen und eines Privatgutachters vor, so hat die Behörde nach den Grundsätzen freier Beweiswürdigung zu prüfen, welchem von ihren höherer Glaube beizumessen ist; sie hat weiters in der
Begründung: ihres Besc... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht34 Monopole40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;BAO §114;BAO §166;BAO §177 Abs1;BrWMonG 1922;
Rechtssatz: Das Finanzamt ist nicht nur an das Untersuchungsergebnis der Technischen Untersuchungsanstalt der Bundesfinanzverwaltung gebunden. Der Hinweis der Finanzbehörde, die Untersuchungen der TUA würden stets mit der gebotenen Sorgfalt und Genauigk... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht33 Bewertungsrecht
Norm: BAO §166;BAO §177 Abs1;BewG 1955 §2 Abs1;
Rechtssatz: Ausführungen zur Frage, wann ein Sachverständigenbeweis bei Beurteilung der Rechtsfrage, was als Anschauung des Verkehrs iSd § 2 Abs 1 BewG 1955 gilt, entbehrlich ist (Hinweis E 2.10.1969, 779/68). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1987:198... mehr lesen...
