Norm: ABGB §1304 BIStVO §89 Abs2StVO §89 Abs5
Rechtssatz: Aus den Geboten der Abs 2 und 5 des § 89 StVO, die Blockierung eines Fahrstreifens durch ein unbeleuchtetes Fahrzeug den auf dem Fahrstreifen herannahenden Fahrzeugen unverzüglich anzuzeigen, und ein Fahrzeug, das wegen einer Betriebsstörung die Fahrt nicht fortsetzen kann, von der Fahrbahn ehestens zu entfernen, kann nicht geschlossen werden, daß der Lenker des eine Gefahrenquelle bilde... mehr lesen...
Norm: StVO §60 Abs3StVO §89 Abs2
Rechtssatz: Ein Fahrzeug ist dann genügend beleuchtet, wenn alle sich dem abgestellten Kraftfahrzeug nähernden, eine normale Geschwindigkeit einhaltenden Verkehrsteilnehmer die Umrisse des abgestellten Kraftfahrzeuges, insbesondere diejenigen die in die Fahrbahn der herankommenden Verkehrsteilnehmer heranreichen, leicht und ohne Mühe erkennen können. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Norm: KFG 1955 §85 Abs1 AStVO §60 Abs3StVO §89 Abs2
Rechtssatz: 1. Hinschwenken und Herschwenken der Lichtquelle ist eine zweckmäßigere Sicherung eines defekten Fahrzeuges als eine starre Beleuchtung. 2. Übernimmt der mitfahrende Eigentümer die Verfügungsgewalt über sein Kraftfahrzeug, so geht mit diesem Zeitpunkt auch die volle Verantwortung für die Beobachtung aller Verkehrsvorschriften auf ihn über. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Norm: StVO §60 Abs3StVO §89 Abs2
Rechtssatz: Bestimmung der Begriffe "Dämmerung" und "Dunkelheit". Entscheidungstexte 5 Os 851/56 Entscheidungstext OGH 22.03.1957 5 Os 851/56 Veröff: EvBl 1957/247 S 356 = JBl 1957,422 2 Ob 64/79 Entscheidungstext OGH 29.05.1979 2 Ob 64/79 Beisatz: Der Beginn der Dämmerung ist nicht dem... mehr lesen...
Am 14. Dezember 1950 fuhr der damals im Dienste des Klägers gestandene Johann H. mit einem Lastkraftwagen, dessen Halter der Kläger war, aus Richtung St. Michael nach Leoben. In entgegengesetzter Richtung fuhr der der erstbeklagten Partei gehörige und vom Zweitbeklagten als Bediensteten der Erstbeklagten gelenkte Lastkraftwagenzug. Der aus dem Zugwagen und einem Anhänger bestehende Zug blieb im unteren Drittel des sogenannten Häuselberges, über den die Bundesstraße führt, infolge Vere... mehr lesen...
Norm: StVO §60 Abs3StVO §89 Abs2
Rechtssatz: Zu den Maßnahmen, die der Fahrer eines zum Stillstand gelangten Fahrzeuges zu treffen hat, um Unfälle und Verkehrsunfälle zu vermeiden, gehört die Aufstellung eines Warnpostens vor allem in der Richtung des Gegenverkehrs (nächtlicher Zusammenstoß). Entscheidungstexte 2 Ob 374/54 Entscheidungstext OGH 08.09.1954 2 Ob 374/54 ... mehr lesen...
Norm: StVO 1960 §60 Abs3StVO §89 Abs2
Rechtssatz: Zur Beleuchtungspflicht eines abgestellten Kraftfahrzeuges. Entscheidungstexte 2 Ob 584/52 Entscheidungstext OGH 23.07.1952 2 Ob 584/52 2 Ob 830/54 Entscheidungstext OGH 05.01.1955 2 Ob 830/54 2 Ob 339/64 Entscheidungstext OG... mehr lesen...
