Entscheidungen zu § 45 Abs. 4 StVO 1960

Mit den im Instanzenzug ergangenen Bescheiden der belangten Behörde vom 7. November 1995 wurde der Antrag des Beschwerdeführers vom 13. September 1995 auf Erteilung einer Ausnahmebewilligung von der im 9. Wiener Gemeindebezirk innerhalb der Kurzparkzone dieses Bezirkes für die Zeit von Montag bis Freitag (werktags) von 9.00 bis 20.00 Uhr geltenden Parkzeitbeschränkung von 11 Stunden gemäß § 45 Abs. 4 hinsichtlich der Bundesstraßen mit dem zitierten Bescheid der Wiener Landesregierung ... mehr lesen...

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/02 Novellen zum B-VG41/02 Melderecht90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: B-VG Art151 Abs9 idF 1994/504;B-VGNov betreffend Hauptwohnsitz 1994;HauptwohnsitzG 1994 Art8;StVO 1960 §45 Abs4 idF 1994/518; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 96/02/0163
Rechtssatz: Kein RS European Case Law Id... mehr lesen...

Mit nicht näher datierter Eingabe, die bei der Behörde erster Instanz (lt. Einlaufstempel) am 14. Juni 1995 einlangte, beantragte der Beschwerdeführer für ein in Italien zugelassenes und dem Kennzeichen nach näher bestimmtes Kraftfahrzeug eine Ausnahmebewilligung (nach § 45 Abs. 4 StVO) für näher bezeichnete Zeiträume. Im Antrag wird u.a. ausgeführt, daß die beantragten Zeiträume einen Gesamtzeitraum von 24 Monaten (verteilt auf mehrere Jahre) ergeben würden. Das Geschäft des Beschwer... mehr lesen...

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)41/02 Melderecht90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: B-VG Art151 Abs9 idF 1994/504;HauptwohnsitzG 1994 Art8;StVO 1960 §45 Abs4 idF 1994/518; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/07/05 96/02/0221 2 Stammrechtssatz § 45 Abs 4 StVO hat weder durch die B-VG Novelle BGBl 1994/504 (vgl Art 151 Abs 9 B-VG in der zit Fassung) noch durch das HauptwohnsitzG 1994, BGBl 1994/... mehr lesen...

Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §45 Abs4 idF 1994/518; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/07/05 96/02/0221 3 Stammrechtssatz Bei der Beurteilung, an welchem Ort sich der "Mittelpunkt der Lebensinteressen" iSd § 45 Abs 4 StVO idF 1994/518 eines Antragstellers befindet, sind nicht nur dessen berufliche, sondern auch die privaten Lebensumstände zu berücksichtigen. ... mehr lesen...

1.1. Aus der Beschwerde und dem mit ihr vorgelegten angefochtenen Bescheid ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien vom 11. Juni 1996, Zl. MA 4/5-PA-141767/6/5, wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe das näher bestimmte mehrspurige Kraftfahrzeug am 21. März 1996 um 19.09 Uhr in Wien 9, M-Straße 30, in einer gebührenpflichtigen Kurzparkzone abgestellt, ohne für seine Kennzeichnung mit einem für den Beanstandungszeitpunkt gültig... mehr lesen...

Index: L37069 Kurzparkzonenabgabe Parkabgabe Parkgebühren Wien90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: ParkometerabgabePauschV Wr 1995;ParkometerG Wr 1974 §2 Abs2 idF 1992/050;StVO 1960 §25;StVO 1960 §43 Abs2a;StVO 1960 §45 Abs4;
Rechtssatz: Spricht eine Abgrenzungsverordnung nach § 43 Abs 2a StVO von einer Ausnahmebewilligung von einer bestimmten (in einem Wr Gemeindebezirk) flächendeckend kundgemachten Kurzparkzone, s... mehr lesen...

Index: L37069 Kurzparkzonenabgabe Parkabgabe Parkgebühren Wien90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: ParkometerabgabePauschV Wr 1995;StVO 1960 §25;StVO 1960 §43 Abs2a;StVO 1960 §45 Abs4;
Rechtssatz: Es kann keine Rede davon sein, daß jedem Bewohner eines in einer Abgrenzungsverordnung nach § 43 Abs 2a StVO bestimmten Gebietes ein Parkplatz in nächster Nähe seiner Wohnung verschafft werden soll, bestünde doch auch ohne... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 17. Jänner 1995 wurde der Antrag des Beschwerdeführers vom 20. Mai 1994 auf Erteilung einer Ausnahmebewilligung von der im gesamten 1. Wiener Gemeindebezirk innerhalb der flächendeckenden Kurzparkzone in der Zeit von Montag bis Freitag (werktags) von 9.00 Uhr bis 19.00 Uhr geltenden höchstzulässigen Parkdauer von 1 1/2 Stunden unter Berufung auf § 45 Abs. 4 iVm § 94d Z. 6 StVO abgewiesen. Der Verwaltungsgerichts... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §66 Abs4;StVO 1960 §45 Abs4 idF 1994/518;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Da § 45 Abs 4 StVO durch die 19te StVO-Nov eine wesentliche Änderung erfahren hat (Hinweis E 5.7.1996, 96/02/0221, 0222), stellt die Nichtbeachtung der Novelle in der
Begründung: des angefochtene... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 27. Februar 1996 wurde der Antrag des Beschwerdeführers vom 14. September 1995 auf Erteilung einer Ausnahmebewilligung von der im 9. Wiener Gemeindebezirk innerhalb der Kurzparkzone dieses Bezirkes für die Zeit von Montag bis Freitag (werktags) von 9.00 Uhr bis 20.00 Uhr geltenden Parkzeitbeschränkung von 11 Stunden unter Berufung auf § 45 Abs. 4 in Verbindung mit § 94b Abs. 1 lit. b StVO bezüglich eines dem Kennzei... mehr lesen...

Mit den beiden Bescheiden der belangten Behörden vom 27. Februar 1996 wurde ein Antrag des Beschwerdeführers vom 5. Dezember 1995 auf Erteilung einer Ausnahmebewilligung gemäß § 45 Abs. 4 StVO von der im 6. Wiener Gemeindebezirk innerhalb der Kurzparkzone dieses Bezirkes für die Zeit von Montag bis Freitag (werktags) von 9.00 Uhr bis 20.00 Uhr geltenden Parkzeitbeschränkung von zwei Stunden für ein dem Kennzeichen nach bestimmtes Kraftfahrzeug abgewiesen (in Hinsicht auf Gemeindestraß... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 27. Februar 1996 wurde der Antrag des Beschwerdeführers vom 14. September 1995 auf Erteilung einer Ausnahmebewilligung von der im 9. Wiener Gemeindebezirk innerhalb der Kurzparkzone dieses Bezirkes für die Zeit von Montag bis Freitag (werktags) von 9.00 Uhr bis 20.00 Uhr geltenden Parkzeitbeschränkung von 11 Stunden unter Berufung auf § 45 Abs. 4 in Verbindung mit § 94b Abs. 1 lit. b StVO bezüglich eines dem Kennzei... mehr lesen...

Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §45 Abs4; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 96/02/0359 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/05/10 95/02/0532 3 Stammrechtssatz Hat der Bewerber um eine Ausnahmebewilligung von einer Kurzparkzone an seinem Wochenaufenhaltsort (hier: Studienort) seinen ordentlichen Wohnsitz außerhalb dieses Ort... mehr lesen...

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)41/02 Melderecht90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: B-VG Art151 Abs9 idF 1994/504;HauptwohnsitzG 1994 Art8;StVO 1960 §45 Abs4 idF 1994/518; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 96/02/0359 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/07/05 96/02/0221 2 Stammrechtssatz § 45 Abs 4 StVO hat weder durch die B-VG Nov... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §45 Abs4 Z2 idF 1994/518;VwRallg;
Rechtssatz: Ein "freier Geschäftführer" einer GmbH, die Zulassungsbesitzerin des auch zur Privatnutzung überlassenen Kraftfahrzeuges ist, ist Arbeitnehmer der GmbH, die GmbH ist NICHT Arbeitgeber des "freien Geschäftsführers" iSd § 45 Abs 4 Z 2 StVO. European Case Law Identif... mehr lesen...

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: B-VG Art140 Abs1;StVO 1960 §45 Abs4 idF 1994/518;
Rechtssatz: Gegen § 45 Abs 4 StVO bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken (Hinweis VfGH B 17.6.1996, B 1358/96). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1996020363.X02 Im RIS seit 11.07.2001 mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §45 Abs4 Z2 idF 1994/518;VwRallg;
Rechtssatz: Ein "freier Geschäftführer" einer GmbH, die Zulassungsbesitzerin des auch zur Privatnutzung überlassenen Kraftfahrzeuges ist, ist Arbeitnehmer der GmbH, die GmbH ist NICHT Arbeitgeber des "freien Geschäftsführers" iSd § 45 Abs 4 Z 2 StVO. European Case Law Identif... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Antrag des Beschwerdeführers vom 5. Oktober 1995 auf Erteilung einer straßenpolizeilichen Ausnahmebewilligung für ein zeitlich uneingeschränktes Parken in näher bezeichneten Kurzparkzonen für ein dem Kennzeichen nach bestimmtes Kraftfahrzeug gemäß § 45 Abs. 4 StVO 1960 abgewiesen. Dagegen richtet sich die vorliegende Beschwerde, in der Rechtswidrigkeit des Inhaltes des angefochtenen Bescheides sowie dessen Rechtsw... mehr lesen...

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)41/02 Melderecht90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: B-VG Art151 Abs9 idF 1994/504;HauptwohnsitzG 1994 Art8;StVO 1960 §45 Abs4 idF 1994/518; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/07/05 96/02/0221 2 Stammrechtssatz § 45 Abs 4 StVO hat weder durch die B-VG Novelle BGBl 1994/504 (vgl Art 151 Abs 9 B-VG in der zit Fassung) noch durch das HauptwohnsitzG 1994, BGBl 1994/... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 16. Jänner 1996 wurde der Antrag des Beschwerdeführers vom 13. September 1995 auf Erteilung einer Ausnahmebewilligung von der im 9. Wiener Gemeindebezirk innerhalb der Kurzparkzone dieses Bezirkes für die Zeit von Montag bis Freitag (werktags) von 9.00 Uhr bis 20.00 Uhr geltenden Parkzeitbeschränkung gemäß § 45 Abs. 4 StVO abgewiesen. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer Beschwerde an den Verfassungs... mehr lesen...

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)41/02 Melderecht90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: B-VG Art151 Abs9 idF 1994/504;HauptwohnsitzG 1994 Art8;StVO 1960 §45 Abs4 idF 1994/518; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/07/05 96/02/0221 2 Stammrechtssatz § 45 Abs 4 StVO hat weder durch die B-VG Novelle BGBl 1994/504 (vgl Art 151 Abs 9 B-VG in der zit Fassung) noch durch das HauptwohnsitzG 1994, BGBl 1994/... mehr lesen...

Index: 22/01 Jurisdiktionsnorm90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: JN §66 Abs1;StVO 1960 §45 Abs4 idF 1994/518; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/11/29 95/03/0130 1 Stammrechtssatz § 45 Abs 4 StVO idF BGBl 1994/518 knüpft - wie die Vorgängerbestimmung - am Wohnsitz an. Das Tatbestandsmerkmal "in dem ... Gebiet wohnt" entspricht inhaltlich dem "in dem ... Gebiet wohnhaft ... sein" iSd § 45 Abs 4 StVO vor ... mehr lesen...

Mit Bescheid vom 5. August 1995 hat der Magistrat der Stadt Wien den Antrag des Beschwerdeführers vom 5. August 1995 auf Erteilung einer Ausnahmebewilligung gemäß § 45 Abs. 4 StVO 1960 von der im 9. Wiener Gemeindebezirk innerhalb der Kurzparkzone dieses Bezirkes für die Zeit von Montag bis Freitag (werktags) von 9.00 Uhr bis 20.00 Uhr geltenden Parkzeitbeschränkung von 11 Stunden für ein dem Kennzeichen nach näher bestimmtes Kraftfahrzeug abgewiesen. Aufgrund der dagegen erhobenen Be... mehr lesen...

Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §45 Abs4 idF 1994/518; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 96/02/0222
Rechtssatz: Lebt der Antragsteller iSd § 45 Abs 4 StVO zusammen mit seiner Familie außerhalb des Dienstortes, wodurch trotz seiner beruflichen Tätigkeit am Dienstort ein engeres Naheverhältnis zu seinem Wohnort als zu seinem bloßen D... mehr lesen...

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/02 Novellen zum B-VG41/02 Melderecht90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: B-VG Art151 Abs9 idF 1994/504;B-VGNov betreffend Hauptwohnsitz 1994;HauptwohnsitzG 1994 Art8;StVO 1960 §45 Abs4 idF 1994/518; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 96/02/0222
Rechtssatz: § 45 Abs 4 StVO hat weder durch die B-VG Novelle BG... mehr lesen...

Index: 22/01 Jurisdiktionsnorm90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: JN §66 Abs1;StVO 1960 §45 Abs4 idF 1994/518; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 96/02/0222 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/11/29 95/03/0130 1 Stammrechtssatz § 45 Abs 4 StVO idF BGBl 1994/518 knüpft - wie die Vorgängerbestimmung - am Wohnsitz an. Das Tatbestandsmerkmal "in d... mehr lesen...

Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §45 Abs4 idF 1994/518; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 96/02/0222
Rechtssatz: Bei der Beurteilung, an welchem Ort sich der "Mittelpunkt der Lebensinteressen" iSd § 45 Abs 4 StVO idF 1994/518 eines Antragstellers befindet, sind nicht nur dessen berufliche, sondern auch die privaten Lebensumstände zu... mehr lesen...

Mit Bescheid vom 12. September 1995 hat der Magistrat der Stadt Wien den Antrag der Beschwerdeführerin vom 8. August 1995 auf Erteilung einer Ausnahmebewilligung gemäß § 45 Abs. 4 StVO 1960 von der im 6. Wiener Gemeindebezirk innerhalb der Kurzparkzone dieses Bezirkes für die Zeit von Montag bis Freitag (werktags) von 9.00 bis 20.00 Uhr geltenden Parkzeitbeschränkung von zwei Stunden für ein dem Kennzeichen nach näher bestimmtes Kraftfahrzeug abgewiesen. Aufgrund der dagegen erhobenen... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §63 Abs5;StVO 1960 §45 Abs4;StVO 1960 §94b Abs1 litb;StVO 1960 §94d Z4a;StVO 1960 §94d Z6; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 95/02/0533
Rechtssatz: Sind von einer Ausnahmebewilligung gemäß § 45 Abs 4 StVO auch Bundesstraßen erfaßt, so ist hinsichtlich dieser Straßenzüge nicht die ... mehr lesen...