Im Namen der Republik! Erkenntnis Das Landesverwaltungsgericht Vorarlberg hat durch sein Mitglied Mag. Katharina Feuersinger über die Beschwerde des 1. G V, T, des 2. H V, S, des 3. DI A V, S, der 4. A Z, S, und der 5. U B, S, gegen den Bescheid des Bürgermeisters der Marktgemeinde S vom 02.03.2020 betreffend die nachträgliche Erteilung einer Baubewilligung nach dem Vorarlberger Baugesetz (BauG), zu Recht erkannt: Das Landesverwaltungsgericht Vorarlberg hat durch s... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 13.05.2024 Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §2 Abs1 Z19 StVO 1960 § 2 heute StVO 1960 § 2 gültig ab 01.07.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 52/2024 StVO 1960 § 2 gültig von 01.10.2022 bi... mehr lesen...
Im Namen der Republik! Erkenntnis Das Landesverwaltungsgericht Vorarlberg hat durch sein Mitglied Mag. Nikolaus Brandtner über die Beschwerde des I M, FL-V, gegen das Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft F vom 01.09.2022 betreffend einer Bestrafung nach der Straßenverkehrsordnung 1960, zu Recht erkannt: Gemäß § 50 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG) wird der Beschwerde Folge gegeben, das angefochtene Straferkenntnis aufgehoben und das Verwaltungsstr... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 11.11.2022 Norm: StVO 1960 §2 Abs1 Z19 StVO 1960 § 2 heute StVO 1960 § 2 gültig ab 01.10.2022 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 122/2022 StVO 1960 § 2 gültig von 01.06.2019 bis 30.09.2022 zuletzt geändert durch BGB... mehr lesen...
Im Namen der Republik! Erkenntnis Das Landesverwaltungsgericht Vorarlberg hat durch sein Mitglied Dr. Böhler über die Beschwerde des W S, D-M, gegen das Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft B vom 26.09.2017, Zl X-9-2016/31262, zu Recht erkannt: Gemäß § 50 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG) wird der Beschwerde keine Folge gegeben und das angefochtene Straferkenntnis mit der Maßgabe bestätigt, dass die Zustellung der schriftlichen Aufforderung (Lenker... mehr lesen...
Im Namen der Republik! Erkenntnis Das Landesverwaltungsgericht Vorarlberg hat durch sein Mitglied Dr. Böhler über die Beschwerde des W S, D-M, gegen das Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft B vom 26.09.2017, Zl X-9-2016/31262, zu Recht erkannt: Gemäß § 50 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG) wird der Beschwerde keine Folge gegeben und das angefochtene Straferkenntnis mit der Maßgabe bestätigt, dass die Zustellung der schriftlichen Aufforderung (Lenker... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 13.07.2018 Norm: StVO 1960 §2 Abs1 Z27StVO 1960 §2 Abs1 Z26KFG 1967 §103 Abs2
Rechtssatz: Ein nicht verkehrsbedingtes (kurzes) Stehenbleiben stellt ein Halten und damit ein Abstellen dar. Ob dabei jemand aus dem Fahrzeug aussteigt oder nicht, ist für die Frage, ob ein Halten vorliegt, unerheblich. Schlagworte Abstellen, Anhalten, Halten, Parken ... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 13.07.2018 Norm: StVO 1960 §2 Abs1 Z27StVO 1960 §2 Abs1 Z26KFG 1967 §103 Abs2
Rechtssatz: Ein nicht verkehrsbedingtes (kurzes) Stehenbleiben stellt ein Halten und damit ein Abstellen dar. Ob dabei jemand aus dem Fahrzeug aussteigt oder nicht, ist für die Frage, ob ein Halten vorliegt, unerheblich. Schlagworte Abstellen, Anhalten, Halten, Parken ... mehr lesen...
