Der vorliegenden Beschwerde und der dieser angeschlossenen Bescheidausfertigung zufolge wurden mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Tirol vom 30. Oktober 2006 der Antrag der beschwerdeführenden Parteien, den Wald auf dem Grundstück Nr. 1571/1, GB S., als Objektschutzwald festzustellen, als unzulässig zurückgewiesen und ihr Antrag auf Bannlegung dieses Waldes abgewiesen. Der weitere Antrag der beschwerdeführenden Parteien auf Einleitung eines Rodun... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §56;AVG §8;ForstG 1975 §17 Abs1;ForstG 1975 §17 Abs2;ForstG 1975 §17 Abs3;ForstG 1975 §17a Abs1;ForstG 1975 §19 Abs1;ForstG 1975 §19 Abs4 Z4;ForstG 1975 §23;VwRallg;
Rechtssatz: Die Zurückweisung eines Feststellungsantrages bedeutet nicht, dass die dem Antrag gegenteilige Feststellung getroffen werde; eine inhaltliche Beurte... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 6. März 2003 erstattete der Beschwerdeführer bei der Bezirkshauptmannschaft Feldbach (BH) eine Anmeldung gemäß § 17a des Forstgesetzes 1975 (ForstG); in eventu stellte er einen Antrag auf Erteilung einer Rodungsbewilligung. Zur Begründung: seines Antrages führte der Beschwerdeführer aus, er sei Eigentümer des Waldgrundstückes Nr. 532/113 der KG M. Er habe auf diesem Grundstück eine Holzhütte samt solarbetriebener Stromversorgungsanlage - bestehend aus einem Mast... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §56;ForstG 1975 §17 idF 2002/I/059;ForstG 1975 §17a Abs1 Z3 idF 2002/I/059;ForstG 1975 §17a Abs1 Z3 idF 2003/I/078;
Rechtssatz: Der Ausdruck "§ 17 Abs. 3" in § 17a Abs. 1 Z 3 ist mit der Novelle BGBl. I Nr. 78/2003 durch den Ausdruck "§ 17" ersetzt worden. Nach dem Ausschussbericht zur Regierungsvorlage sollte damit das bei der Novellierung des Forstgeset... mehr lesen...
