Entscheidungen zu § 51 Abs. 2 ElWOG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-30 von 37

TE Bvwg Beschluss 2023/6/7 W179 2142829-1

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 07.06.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/17 W179 2142829-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Vorauszuschicken ist, dass vorliegende Beschwerdeverfahren ähnelt in seinen wesentlichen Punkten den bereits hiergerichtlich - entschiedenen - Rechtsmittelverfahren W157 2006170-1 (behördliche GZ XXXX ; Erstkostenbescheid), W219 2149246-1 (behördliche GZ XXXX ; Erster Folgekostenbescheid), und W157 2118772-1 (behördliche GZ XXXX ; zweiter Folgekostenbescheid), und somit den von der belangten Behörde zur Beschwerdeführerin für die Jahre XXXX ,... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.01.2020

TE Bvwg Beschluss 2019/12/6 W271 2142291-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Beschluss vom 12.02.2016 leitete der Vorstand der E-Control (im Folgenden: belangte Behörde) ein Verfahren zur Feststellung der Kosten, der Zielvorgaben sowie des Mengengerüsts gem. § 48 Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz 2010 (kurz: "ElWOG 2010") betreffend die nunmehrige beschwerdeführende Partei für das Jahr 2017 ein. Mit dem angefochtenen Bescheid (im Folgenden: Kostenbescheid für 2017) sprach die belangte Behörde aus wie f... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 06.12.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/11/8 W179 2183656-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Vorauszuschicken ist, Gegenstand dieses Verfahrens ist die rechtliche Einordnung des Finanzierungsvorteils eines von der XXXX bei der XXXX in der Höhe von Euro XXXX genommenen und zu gleichen Konditionen an die Beschwerdeführerin weitergereichtes Darlehen als "geförderte" Finanzierung im Sinne des § 60 ElWOG 2010. Der von der belangten Behörde festgestellte Finanzierungsvorteil wurde von dieser der Erstbeschwerdeführerin als auch den Netzkunden ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 08.11.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/11/7 W219 2118381-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Beschluss vom 26.01.2015 leitete der Vorstand der E-Control (im Folgenden: belangte Behörde) ein Verfahren zur Feststellung der Kosten, der Zielvorgaben sowie des Mengengerüsts gem. § 48 Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz 2010 (ElWOG 2010) betreffend die nunmehrige beschwerdeführende Partei für das Jahr 2016 ein. Mit dem angefochtenen Bescheid (im Folgenden: Kostenbescheid für 2016), sprach die belangte Behörde aus wie folgt: "1. D... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 07.11.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/23 W179 2016987-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Vorauszuschicken ist, Gegenstand dieses Verfahrens ist die rechtliche Einordnung des Finanzierungsvorteils eines von der XXXX bei der XXXX in der Höhe von Euro XXXX genommenen und zu gleichen Konditionen an die Beschwerdeführerin weitergereichtes Darlehen als "geförderte" Finanzierung im Sinne des § 60 ElWOG 2010. Der von der belangten Behörde festgestellte Finanzierungsvorteil in Höhe von EUR XXXX wurde von dieser der Erstbeschwerdefüh... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/3 W179 2006174-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid sprach die belangte Behörde in einem von Amts wegen eingeleiteten Verfahren zur Feststellung der Kosten, der Zielvorgaben und des Mengengerüsts der XXXX GmbH gemäß § 7 Abs 1 Energie-Control-Gesetz (E-ControlG), BGBl I Nr 110/2010 idF BGBl I Nr 174/2013, iVm § 48 Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz 2010 (ElWOG 2010), BGBl I Nr 110/2010 idF BGBl I Nr 174/2013, - nach Verständigung der Parteien ü... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/9/10 W179 2141847-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Vorauszuschicken ist, der angefochtene Bescheid schreibt den Kostenpfad der zur Beschwerdeführerin für die Jahre XXXX ergangenen und hiergerichtlich ebenso (unter den Zahlen W157 2006176-1, W157 2016278-1 und W179 2118090-1) anhängigen Kostenbescheide fort (Bescheide vom XXXX , GZ XXXX ; vom XXXX , GZ XXXX ; vom XXXX , GZ XXXX ). Dementsprechend erklärte die Rechtsmittelwerberin, dass die zum hier angefochtenen Kostenfolgebescheid XXXX er... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.09.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/9/9 W179 2118090-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Vorauszuschicken ist, der angefochtene Bescheid schreibt den Kostenpfad der zur Beschwerdeführerin für die Jahre XXXX ergangenen und hiergerichtlich ebenso (unter den Zahlen W157 2006176-1 und W157 2016278-1) anhängigen Kostenbescheide fort (Bescheide vom XXXX , GZ XXXX sowie vom XXXX , GZ XXXX ). Dementsprechend erklärte die Rechtsmittelwerberin, dass die zum hier angefochtenen Kostenfolgebescheid XXXX erhobene Beschwerde die "gleichen B... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.09.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/9/3 W157 2006176-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom XXXX (im Folgenden: Kostenbescheid 2014), sprach die belangte Behörde auszugsweise aus wie folgt: "1. Der Kostenanpassungsfaktor wird mit XXXX festgestellt. 2. Die Kosten für das Systemnutzungsentgelt gemäß § 51 Abs. 2 ElWOG 2010 für das Jahr 2014 werden wie folgt festgestellt (in TEUR): Bild kann nicht dargestellt werden [...] 6. Die von den festgestellten Kosten und Werten abweichenden Anträge werden abgewiese... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.09.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/9/3 W157 2016278-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom XXXX (im Folgenden: Kostenbescheid 2014), sprach die belangte Behörde auszugsweise aus wie folgt: "1. Der Kostenanpassungsfaktor wird mit XXXX festgestellt. 2. Die Kosten für das Systemnutzungsentgelt gemäß § 51 Abs. 2 ElWOG 2010 für das Jahr 2014 werden wie folgt festgestellt (in TEUR): Bild kann nicht dargestellt werden [...] 6. Die von den festgestellten Kosten und Werten abweichenden Anträge werden abgewiese... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.09.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/4/29 W157 2183772-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Mit dem bekämpften Bescheid stellte die belangte Behörde betreffend die beschwerdeführende Partei von Amts wegen für das Folgejahr gemäß § 7 Abs. 1 E-ControlG iVm §§ 48 und 59 ElWOG 2010 ein Einsparungspotential bis zum 31.12.2018 (Spruchpunkt 1.), die den Entgelten zugrunde liegenden Kosten für die Errichtung, den Ausbau, die Instandhaltung und den Betrieb des Netzsystems für das Jahr 2018 (Spruchpunkt 2.) und die Kosten für die transparente und dis... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 29.04.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/4/29 W249 2143846-1

Begründung: I. Verfahrensgang 1. Mit Beschluss vom XXXX leitete der Vorstand der der Energie Control Austria für die Regulierung der Elektrizitäts- und Erdgaswirtschaft (E-Control; in der Folge "belangte Behörde") von Amts wegen ein Verfahren zur Feststellung der Kosten, der Zielvorgaben sowie des Mengengerüsts gemäß § 48 Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz 2010 (ElWOG 2010) betreffend die XXXX (in der Folge "Beschwerdeführerin") für das Jahr XXXX ein. Von der bel... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 29.04.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/4/23 W179 2016451-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid sprach die belangte Behörde in einem von Amts wegen eingeleiteten Verfahren zur Feststellung der Kosten, der Zielvorgaben und des Mengengerüsts des Elektrizitätswerks der XXXX GmbH gemäß § 7 Abs 1 Energie-Control-Gesetz (E-ControlG), BGBl I Nr 110/2010 idF BGBl I Nr 174/2013, iVm § 48 Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz 2010 (ElWOG 2010), BGBl I Nr 110/2010 idF BGBl I Nr 174/2013, - nach Verst... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.04.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/4/3 W219 2118604-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Beschluss vom 26.01.2015 leitete der Vorstand der E-Control (im Folgenden: belangte Behörde) ein Verfahren zur Feststellung der Kosten, der Zielvorgaben sowie des Mengengerüsts gem. § 48 Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz 2010 (ElWOG 2010) betreffend die nunmehrige beschwerdeführende Partei ein. Nach Durchführung des behördlichen Verfahrens sprach die belangte Behörde mit dem angefochtenen Bescheid vom 07.10.2015, GZ. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.04.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/26 W157 2118404-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Beschluss vom 26.01.2015 leitete der Vorstand der E-Control (im Folgenden: belangte Behörde) ein Verfahren zur Feststellung der Kosten, der Zielvorgaben sowie des Mengengerüsts gem. § 48 Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz 2010 (ElWOG 2010) betreffend die nunmehrige beschwerdeführende Partei ein. Nach Durchführung des behördlichen Verfahrens sprach die belangte Behörde mit dem angefochtenen Bescheid vom 28.09.2015, XXXX... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/19 W157 2006173-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Beschluss vom 09.11.2012 leitete der Vorstand der E-Control (im Folgenden: belangte Behörde) ein Verfahren zur Feststellung der Kosten, der Zielvorgaben sowie des Mengengerüsts gem. § 48 Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz 2010 (ElWOG 2010) betreffend die nunmehrige beschwerdeführende Partei ein. Nach Durchführung des behördlichen Verfahrens sprach die belangte Behörde mit dem angefochtenen Bescheid vom 29.10.2013, XXXX... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/18 W179 2016292-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Vorauszuschicken ist, Gegenstand dieses Verfahrens ist nach Einschränkung der Beschwerdegründe ausschließlich, inwieweit die von der belangten Behörde im Zuge des Benchmarkings angewandte Ausreißeranalyse dem Stand der Wissenschaft iSd § 59 Abs 2 Satz 4 ElWOG 2010 entspricht, und wären, falls dies nicht zuträfe, die Spruchpunkte 1. und 2. des angefochtenen Bescheides auf dem Boden einer allenfalls anderen Gutachtensmethode neu festzulegen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/8 W179 2006153-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Vorauszuschicken ist, Gegenstand dieses Verfahrens ist nach Einschränkung der Beschwerdegründe ausschließlich, inwieweit die von der belangten Behörde im Zuge des Benchmarkings angewandte Ausreißeranalyse dem Stand der Wissenschaft iSd § 59 Abs 2 Satz 4 ElWOG 2010 entspricht, und wären, falls dies nicht zuträfe, die Spruchpunkte I. und II. des angefochtenen Bescheides auf dem Boden einer allenfalls anderen Gutachtensmethode neu festzulege... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/8 W179 2141902-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Gegenstand dieses Verfahrens ist ausschließlich, inwieweit die von der belangten Behörde im Zuge des Benchmarkings angewandte Ausreißeranalyse dem Stand der Wissenschaft iSd § 59 Abs 2 Satz 4 ElWOG 2010 entspricht, und wären, falls dies nicht zuträfe, die Spruchpunkte 1. und 2. des angefochtenen Bescheides auf dem Boden einer allenfalls anderen Gutachtensmethode neu festzulegen. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid sprach die belangte Behö... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/4 W179 2118801-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid sprach die belangte Behörde in einem von Amts wegen eingeleiteten Verfahren zur Feststellung der Kosten, der Zielvorgaben und des Mengengerüsts des Elektrizitätswerks der XXXX GmbH gemäß § 7 Abs 1 Energie-Control-Gesetz (E-ControlG), BGBl I Nr 110/2010 idF BGBl I Nr 174/2013, iVm § 48 Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz 2010 (ElWOG 2010), BGBl I Nr 110/2010 idF BGBl I Nr 174/2013, - nach Verst... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/4 W179 2211585-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid sprach die belangte Behörde in einem von Amts wegen eingeleiteten Verfahren zur Feststellung der Kosten, der Zielvorgaben und des Mengengerüsts des Elektrizitätswerks der XXXX GmbH gemäß § 7 Abs 1 Energie-Control-Gesetz (E-ControlG), BGBl I Nr 110/2010 idF BGBl I Nr 174/2013, iVm § 48 Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz 2010 (ElWOG 2010), BGBl I Nr 110/2010 idF BGBl I Nr 174/2013, - nach Verst... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/30 W179 2006165-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid sprach die belangte Behörde in einem von Amts wegen eingeleiteten Verfahren zur Feststellung der Kosten, der Zielvorgaben und des Mengengerüsts des Elektrizitätswerks der XXXX GmbH gemäß § 7 Abs 1 Energie-Control-Gesetz (E-ControlG), BGBl I Nr 110/2010 idF BGBl I Nr 174/2013, iVm § 48 Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz 2010 (ElWOG 2010), BGBl I Nr 110/2010 idF BGBl I Nr 174/2013, - nach Verst... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/16 W157 2017862-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Zur Vorgeschichte: Mit Bescheid vom 12.10.2011, XXXX , (im Folgenden: Kostenbescheid 2012) stellte die belangte Behörde für die nunmehrige beschwerdeführende Partei den Kostenanpassungsfaktor mit 2,5 % (Spruchpunkt 1.) und die Kosten für die Systemnutzungsentgelte gemäß § 51 Abs. 2 ElWOG 2010 - unter Anwendung dieses Faktors - in bestimmter Höhe fest (Spruchpunkt 2.). Mit Spruchpunkt 3. wurden die Kosten für die Netzverluste festgestell... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/27 W219 2100085-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Zur Vorgeschichte: Mit Bescheid vom 14.10.2011, GZ V KOS 023/11, (im Folgenden: Kostenbescheid 2012) stellte die belangte Behörde für die nunmehrige beschwerdeführende Partei den Kostenanpassungsfaktor mit 2,5 % (Spruchpunkt 1.) und die Kosten für die Systemnutzungsentgelte gemäß § 51 Abs. 2 ElWOG 2010 - unter Anwendung dieses Faktors - in bestimmter Höhe fest (Spruchpunkt 2.). Mit Spruchpunkt 3. wurden die Kosten für die Netzverluste f... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/27 W157 2006170-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Zu Spruchpunkt A) I. (angefochtener Bescheid XXXX , Beschwerde protokolliert zu GZ. BVwG W157 2006170-1): 1.1. Mit Beschluss vom 09.11.2012 leitete der Vorstand der E-Control (im Folgenden: belangte Behörde) ein Verfahren zur Feststellung der Kosten, der Zielvorgaben sowie des Mengengerüsts gem. § 48 Elektrizitätswirtschaft- und -organisationsgesetz 2010 (ElWOG 2010) betreffend die nunmehrige beschwerdeführende Partei ein. Nach Durchfüh... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/27 W157 2118772-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Zu Spruchpunkt A) I. (angefochtener Bescheid XXXX , Beschwerde protokolliert zu GZ. BVwG W157 2006170-1): 1.1. Mit Beschluss vom 09.11.2012 leitete der Vorstand der E-Control (im Folgenden: belangte Behörde) ein Verfahren zur Feststellung der Kosten, der Zielvorgaben sowie des Mengengerüsts gem. § 48 Elektrizitätswirtschaft- und -organisationsgesetz 2010 (ElWOG 2010) betreffend die nunmehrige beschwerdeführende Partei ein. Nach Durchfüh... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/27 W219 2149246-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Mit Beschluss vom 21.02.2014 leitete der Vorstand der E-Control (im Folgenden: belangte Behörde) ein Verfahren zur Feststellung der Kosten, der Zielvorgaben sowie des Mengengerüsts gem. § 48 Elektrizitätswirtschaft- und -organisationsgesetz 2010 (ElWOG 2010) betreffend die nunmehrige beschwerdeführende Partei ein. Nach Durchführung des behördlichen Verfahrens sprach die belangte Behörde mit dem angefochtenen Bescheid (im Folgenden: Kost... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/30 W157 2100081-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Zum besseren Verständnis ist vorab zum Bescheid des Vorstands der E-Control (im Folgenden: belangte Behörde) vom XXXX , betreffend die Feststellung der Kosten, der Zielvorgaben und des Mengengerüstes des XXXX der beschwerdeführenden Partei (Kostenbescheid 2012) auszuführen: 1.1. Mit dem Kostenbescheid 2012 stellte die belangte Behörde in ihrem
Spruch: unter anderem fest: "1. Der Kostenanpassungsfaktor wird mit 2,5 % festgestellt" und führ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/25 W157 2017867-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Beschluss vom 13.01.2012 leitete der Vorstand der E-Control (im Folgenden: belangte Behörde) ein Verfahren zur Feststellung der Kosten, der Zielvorgaben sowie des Mengengerüsts gemäß § 48 ElWOG 2010 betreffend die nunmehr beschwerdeführende Partei ein. Am 31.08.2012 erließ die belangte Behörde den angefochtenen Bescheid, XXXX (im Folgenden: Kostenbescheid 2013), dessen
Spruch: auszugsweise lautet wie folgt: "I.
Spruch: 1. Der Kostena... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.07.2018

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