Entscheidungen zu § 13 Abs. 1 AußHG

Verwaltungsgerichtshof

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Entscheidungen 1-4 von 4

TE Vwgh Beschluss 1992/12/1 92/07/0185

Mit Antrag vom 1. Juni 1992 begehrte die Beschwerdeführerin für den Liefertermin (Zeitpunkt der Einfuhr) Juni 1992 die Erteilung einer Einfuhrbewilligung für 20.000 kg Tafeläpfel der Ernte 1992 der Sorte Granny Smith, Qualitätsklasse Extra und I. Mit dem angefochtenen Bescheid erteilte die belangte Behörde die Einfuhrbewilligung nur für eine Menge von 1.000 kg und wies hinsichtlich der darüber hinausgehenden Menge das Ansuchen gemäß § 8 Abs. 1 in Verbindung mit § 13 Außenhandelsge... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Beschluss | 01.12.1992

RS Vwgh 1992/12/1 92/07/0185

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof54/02 Außenhandelsgesetz
Norm: AußHG 1984 §13 Abs1;AußHG 1984 §8 Abs1;VwGG §33 Abs1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1992:1992070185.X01 Im RIS seit 27.03.2001 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 01.12.1992

TE Vwgh Beschluss 1992/9/22 92/07/0113

Mit Antrag vom 30. April 1992 begehrte die Beschwerdeführerin für den Liefertermin (Zeitpunkt der Einfuhr) Juni 1992 die Erteilung einer Einfuhrbewilligung für 500.000 kg Tafeläpfel der Ernte 1992 der Sorte Granny Smith, Qualitätsklasse Extra und I. Mit dem angefochtenen Bescheid erteilte die belangte Behörde die Einfuhrbewilligung nur für eine Menge von 1.000 kg und wies hinsichtlich der darüber hinausgehenden Menge das Ansuchen gemäß § 8 Abs. 1 in Verbindung mit § 13 Außenhandelsges... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Beschluss | 22.09.1992

RS Vwgh 1992/9/22 92/07/0113

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof54/02 Außenhandelsgesetz
Norm: AußHG 1984 §13 Abs1;AußHG 1984 §8 Abs1;VwGG §33 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Ist der Zeitraum, auf den der Einfuhrbewilligungsantrag antragsgemäß beschränkt ist, zur Gänze in der Vergangenheit gelegen, und zwar derart, daß er im Zuge des vor dem VwGH anhängigen Beschwerdeverfahrens abgelaufen ist, so besteht schon aus diesem Grund keine Rechtsver... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 22.09.1992

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