Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit am 18. Juli 2019 bei der belangten Behörde eingelangtem Schreiben beantragte die Beschwerdeführerin die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen und gab einen Einpersonenhaushalt an. Unter Punkt 4. des Antragsformulars kreuzte die Beschwerdeführerin den Bezug von Leistungen nach dem Arbeitslosenversicherungsgesetz, von Beihilfen nach dem Arbeitsmarktförderungsgesetz bzw nach dem Arbeitsmarktförderungsges... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die im
Spruch: genannte Beschwerdeführerin zu 1.) (im Folgenden: BF1) reiste gemeinsam mit ihren minderjährigen Kindern, den Beschwerdeführern zu 3.) bis 5.) (im Folgenden: BF3 bis BF5), allesamt Staatsangehörige Afghanistans, in das Bundesgebiet ein und stellte für sich und für die BF3 bis BF5 als gesetzliche Vertreterin am 18.01.2015 gegenständliche Anträge auf internationalen Schutz. I.2. Im Rahmen der am 20.01.2015 vor der Landespo... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die im
Spruch: genannte Beschwerdeführerin zu 1.) (im Folgenden: BF1) reiste gemeinsam mit ihren minderjährigen Kindern, den Beschwerdeführern zu 3.) bis 5.) (im Folgenden: BF3 bis BF5), allesamt Staatsangehörige Afghanistans, in das Bundesgebiet ein und stellte für sich und für die BF3 bis BF5 als gesetzliche Vertreterin am 18.01.2015 gegenständliche Anträge auf internationalen Schutz. I.2. Im Rahmen der am 20.01.2015 vor der Landespo... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die im
Spruch: genannte Beschwerdeführerin zu 1.) (im Folgenden: BF1) reiste gemeinsam mit ihren minderjährigen Kindern, den Beschwerdeführern zu 3.) bis 5.) (im Folgenden: BF3 bis BF5), allesamt Staatsangehörige Afghanistans, in das Bundesgebiet ein und stellte für sich und für die BF3 bis BF5 als gesetzliche Vertreterin am 18.01.2015 gegenständliche Anträge auf internationalen Schutz. I.2. Im Rahmen der am 20.01.2015 vor der Landespo... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die im
Spruch: genannte Beschwerdeführerin zu 1.) (im Folgenden: BF1) reiste gemeinsam mit ihren minderjährigen Kindern, den Beschwerdeführern zu 3.) bis 5.) (im Folgenden: BF3 bis BF5), allesamt Staatsangehörige Afghanistans, in das Bundesgebiet ein und stellte für sich und für die BF3 bis BF5 als gesetzliche Vertreterin am 18.01.2015 gegenständliche Anträge auf internationalen Schutz. I.2. Im Rahmen der am 20.01.2015 vor der Landespo... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die im
Spruch: genannte Beschwerdeführerin zu 1.) (im Folgenden: BF1) reiste gemeinsam mit ihren minderjährigen Kindern, den Beschwerdeführern zu 3.) bis 5.) (im Folgenden: BF3 bis BF5), allesamt Staatsangehörige Afghanistans, in das Bundesgebiet ein und stellte für sich und für die BF3 bis BF5 als gesetzliche Vertreterin am 18.01.2015 gegenständliche Anträge auf internationalen Schutz. I.2. Im Rahmen der am 20.01.2015 vor der Landespo... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die im
Spruch: genannte Beschwerdeführerin zu 1.) (im Folgenden: BF1) reiste gemeinsam mit ihren minderjährigen Kindern, den Beschwerdeführern zu 3.) bis 5.) (im Folgenden: BF3 bis BF5), allesamt Staatsangehörige Afghanistans, in das Bundesgebiet ein und stellte für sich und für die BF3 bis BF5 als gesetzliche Vertreterin am 18.01.2015 gegenständliche Anträge auf internationalen Schutz. I.2. Im Rahmen der am 20.01.2015 vor der Landespo... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste in das Bundesgebiet ein und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Am darauffolgenden Tag wurde der BF durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion Niederösterreich niederschriftlich erstbefragt. Befragt nach seinem Fluchtgrund führte der BF aus, die Taliban hätten von ihm und seinem Bruder gewollt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans, wurde am XXXX im Bundesgebiet geboren. Seine gesetzlichen Vertreter stellten für ihn am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Mit Bescheid vom XXXX , der gesetzlichen Vertreterin am XXXX durch Hinterlegung zugestellt, wurde der Antrag des BF auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) und ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF), eine Staatsangehöriger Afghanistans, reiste in das Bundesgebiet ein und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Am darauffolgenden Tag wurde sie dazu durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion Niederösterreich. Begründend führte die BF aus, die Taliban hätten gewollt, dass ihr Ehemann für sie kämpfe. Sollten sie den Drohungen nicht nachk... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid vom XXXX sprach der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie als Oberste Eisenbahnbaubehörde (im Folgenden: belangte Behörde) nach Durchführung einer Überprüfung aufgrund der Übergangsbestimmungen der §§ 102 f Eisenbahnkreuzungsverordnung 2012 (EisbKrV) über die zur Anwendung kommende Sicherung der Eisenbahnkreuzung in km XXXX , in km XXXX und in km XXXX , jeweils mit einer Gemeindestraße in de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste in das Bundesgebiet ein und stellte am XXXX durch seine gesetzlichen Vertreter einen Antrag auf internationalen Schutz. Diese wurden dazu am darauffolgenden Tag durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion Oberösterreich niederschriftlich erstbefragt und am XXXX vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) n... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF), eine Staatsangehörige Afghanistans, reiste in das Bundesgebiet ein und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Am darauffolgenden Tag wurde die BF durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion Oberösterreich niederschriftlich erstbefragt. Befragt nach ihrem Fluchtgrund führte die BF aus, ihr Ehemann habe in Afghanistan Feinde gehabt. Die Fa... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste in das Bundesgebiet ein und stellte am XXXX durch seine gesetzlichen Vertreter einen Antrag auf internationalen Schutz. Diese wurden dazu am darauffolgenden Tag durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion Oberösterreich niederschriftlich erstbefragt und am XXXX vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) n... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste in das Bundesgebiet ein und stellte am XXXX durch seine gesetzlichen Vertreter einen Antrag auf internationalen Schutz. Diese wurden dazu am darauffolgenden Tag durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion Oberösterreich niederschriftlich erstbefragt und am XXXX vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) n... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF), eine Staatsangehörige Afghanistans, reiste in das Bundesgebiet ein und stellte am XXXX durch ihre gesetzlichen Vertreter einen Antrag auf internationalen Schutz. Diese wurden am darauffolgenden Tag durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion Oberösterreich niederschriftlich erstbefragt und am XXXX vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) niede... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste in das Bundesgebiet ein und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Am darauffolgenden Tag wurde der BF durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion Oberösterreich niederschriftlich erstbefragt. Befragt nach seinem Fluchtgrund führte der BF aus, er sei in Afghanistan von den Taliban verfolgt worden,... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit am 10. Januar 2019 bei der belangten Behörde per E-Mail eingelangtem Schreiben, meldete der Beschwerdeführer den Betrieb bzw. die Betriebsbereitschaft von Fernsehempfangseinrichtungen (inklusive Radio) an antragsgegenständlicher Adresse, beantragte zugleich die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen und gab einen Einpersonenhaushalt an. Unter Punkt 4. des Antragsformulars kreuzte der Beschwerdeführ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit am 11. März 2019 bei der belangten Behörde eingelangtem Schreiben beantragte die Beschwerdeführerin die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen und gab einen Zweipersonenhaushalt an. Unter Punkt 4. des Antragsformulars kreuzte die Beschwerdeführerin keine dort angeführte Anspruchsvoraussetzung an. Dem Antragsformular wurden folgende Unterlagen beigeschlossen: * Bestätigungen der Meldung aus dem Ze... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste in das Bundesgebiet ein und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Am darauffolgenden Tag wurde der BF durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion Steiermark niederschriftlich erstbefragt. Dabei gab der BF u.a. an, ledig zu sein und der Volksgruppe der Tadschiken und der sunnitischen Glaubensgemei... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste in das Bundesgebiet ein und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Am XXXX wurde der BF durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion Niederösterreich niederschriftlich erstbefragt. Befragt nach seinen Fluchtgründen führte der BF aus, er habe für die Firma XXXX gearbeitet und sei von den Taliban auf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die Beschwerdeführerin (in weiterer Folge auch als "BF" bezeichnet) stellte am 12.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Mit im
Spruch: genannten Bescheid der belangten Behörde wurde der Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 3 iVm § 2 Z 13 und § 6 Abs. 1 Z 2 und Abs. 2 AsylG abgewiesen (Spruchpunkt I.). Gemäß § 8 Abs. 3a iVm § 9 Abs. 2 AsylG wurde der... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste in das Bundesgebiet ein und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Am darauffolgenden Tag wurde der BF durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion Niederösterreich niederschriftlich erstbefragt. Befragt nach seinen Fluchtgründen führte der BF aus, es sei aufgrund der Taliban für ihn als Hazara ext... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit am 26.09.2017 bei der belangten Behörde eingelangtem Schreiben beantragte der Beschwerdeführer eine Bewilligung für den Durchflug durch das Flugbeschränkungsgebiet Wien (LO R 15). In dem Antrag führte der Beschwerdeführer insbesondere aus, es handle sich um einen gewerblichen Luftbildflug "für öffentliche und private Firmen (keine Privatpersonen)", machte Angaben zu einem geplanten Termin, zu der Flughöhe, Flugdauer sowie zu dem Flugg... mehr lesen...
