Aufgrund der Verfassungsgerichtshof-Beschwerde, der ergänzten Verwaltungsgerichtshof-Beschwerde und des vorgelegten angefochtenen Bescheides geht der Verwaltungsgerichtshof von Folgendem aus: Die 1966 geborene Beschwerdeführerin besuchte nach Erlangung der Reifeprüfung 1985 bis 1987 die Wirtschafts- und Fremdsprachenakademie (WFA) in Salzburg, die von der Handelskammer Salzburg geführt wird. Um den Absolventen des viersemestrigen Lehrganges staatliche Zeugnisse zu verschaffen, empfieh... mehr lesen...
Index: 72/13 Studienförderung
Norm: StudFG 1992 §13 Abs1;StudFG 1992 §17 Abs1 idF 1996/201;StudFG 1992 §3 Abs1 Z1;StudFG 1992 §3 Abs5;StudFG 1992 §75 Abs9 idF 1996/201;
Rechtssatz: Ein Studium sowohl iSd § 13 Abs 1 StudFG 1992 als auch iSd § 17 Abs 1 StudFG 1992 idF BGBl 1996/201 liegt bereits bei Inskription (bzw Zulassung nach den UniStG 1997) vor, soweit eine solche in den Studienvorschriften bzw Ausbildungsvor... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag72/13 Studienförderung
Norm: EStG 1972 §2 Abs2;EStG 1972 §25 Abs1 Z2;EStG 1972 §67;StudFG 1983 §2 Abs1;StudFG 1983 §3 Abs1;StudFG 1983 §4 Abs1;
Rechtssatz: Eine Abfertigung stellt - unabhängig aus welchen Gründen sie geleistet wurde - Einkommen iS des EStG 1972 und damit auch des StudFG dar (Hinweis auf VfGH 9.6.1971, B 164/70, VfSlg 6438/1971). ... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag72/13 Studienförderung
Norm: EStG 1972 §2 Abs2;EStG 1972 §9;StudFG 1983 §2 Abs1;StudFG 1983 §3 Abs1;StudFG 1983 §4 Abs1;
Rechtssatz: Eine aufgelöste Investitionsrücklage stellt einschließlich des allfälligen Erhöhungsbetrages (§ 9 EStG 1972) Einkommen iS des § 2 Abs 2 EStG 1972 und damit auch des StudFG dar. European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren72/13 Studienförderung
Norm: AVG §66 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §69 Abs1 lita;AVG §69 Abs1 Z1 impl;StudFG 1983 §3 Abs1;StudFG 1983 §4 Abs4 lita;StudFG 1983 §4;
Rechtssatz: Ausführungen zur Bedeutung des Zeitpunktes der Antragstellung um Studienbeihilfe für den Einkommensnachweis und zur Berücksichtigung eines im Berufungsverfahren vorgelegten, geänderten Einkommensteuerbescheides im Ber... mehr lesen...
Index: 72/13 Studienförderung
Norm: StudFG 1983 §3 Abs1;StudFG 1983 §3 Abs2;StudFG 1983 §3 Abs4;
Rechtssatz: Der Sinne des § 3 Abs 4 StudFG besteht eindeutig darin, für berufstätige Studierende einen Anreiz zu bieten, ihren Beruf aufzugeben oder zumindest weitestgehend einzuschränken, um sich voll dem Studium widmen zu können. Nur dann (- dies ergibt sich zwingend aus der Verwendung des Wortes "sodann" im zweiten ... mehr lesen...
Index: 72/13 Studienförderung
Norm: StudFG 1983 §3 Abs1;StudFG 1983 §3 Abs2;StudFG 1983 §3 Abs4;
Rechtssatz: Für den Nachweis des Einkommens, nach dem die soziale Bedürftigkeit des Förderungswerbers zu beurteilen ist, darf nur dann das letztvergangene Kalenderjahr herangezogen werden, wenn der Förderungswerber im Zeitpunkt der Antragstellung noch Einkommen bezieht (§ 3 Abs 2 lit b StudFG). Daraus folgt, dass iSd R... mehr lesen...
