1. Am 25. Mai 2005 führte das Eichamt K. im Betrieb der Beschwerdeführerin eine Füllmengenkontrolle von Fertigpackungen bei den Produkten "E" und "EM" durch. Dabei wurden - wie aus dem angefochtenen Bescheid und der Beschwerde überstimmend hervorgeht - eine Überschreitung der festgelegten Minusabweichung bei der Füllmenge, die Verletzung von Kennzeichnungsvorschriften (Angabe der Nennfüllmenge in einer zu geringen Zifferngröße = § 11 Abs. 1 FPVO) sowie das Fehlen von Aufzeichnun... mehr lesen...
1. Am 20. Mai 2003 führte das Eichamt Krems im Betrieb der Beschwerdeführerin eine Füllmengenkontrolle von Fertigpackungen beim Erzeugnis "D" durch. Die Nennfüllmenge des genannten Produktes betrug 70 Liter, die Überprüfung ergab laut Niederschrift vom selben Tag einen Mittelwert der Füllmenge von 63,62 Liter. Auf dieser - neben dem Vermerk "Unterschrift des Prüfers/der Prüferin" von Ing. A und Ing. S unterfertigten - Niederschrift findet sich nach der Darstellung des Ergebnisses der ... mehr lesen...
Index: 83 Naturschutz Umweltschutz95/02 Maßrecht Eichrecht95/05 Normen Zeitzählung
Norm: MEG 1950 §24 Abs1 Z1;MEG 1950 §25 Abs1;MEG 1950 §25 Abs5;MEG 1950 §26 Abs1;MEG 1950 §52 Abs1;ÖNORM EN 12579 Pkt6.4.4 litc;ÖNORM EN 12580 Pkt7.3;
Rechtssatz: Auf Grund des in der Einleitung zur ÖNORM EN 12580 befindlichen Satzteils, nach dem es für Verbraucher wichtig ist, "die Menge des Kultursubstrates oder Bodenverbesserungs... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein95/02 Maßrecht Eichrecht
Norm: MEG 1950 §24 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Im Beschwerdefall ist strittig, ob es sich bei einer Tintenpatrone um eine Fertigpackung im Sinne des § 24 MEG handelt oder (auch) um ein technisch ausgefeiltes System. Es mag zutreffen, dass die Tintenpatrone auch technische Elemente (wie den Druckkopf) aufweist, bei wirtschaftlicher Betrachtungsweise steht... mehr lesen...
