Entscheidungen zu § 176 Abs. 5 BDG 1979

Verwaltungsgerichtshof

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Entscheidungen 1-7 von 7

TE Vwgh Erkenntnis 1998/6/24 97/12/0419

Der Beschwerdeführer wurde für die Zeit vom 1. Juli 1987 bis 30. Juni 1989 zum Universitätsassistenten an der Medizinischen Fakultät der Universität Wien (Universitätsklinik für Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde) bestellt. Nach Aufhebung des im Instanzenzug ergangenen Bescheides des Akademischen Senates der Universität Wien (im folgenden Akademischer Senat) vom 21. Juni 1990, mit dem der Antrag des Beschwerdeführers auf Verlängerung seines befristeten Dienstverhältnisses abgelehnt ... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 24.06.1998

RS Vwgh 1998/6/24 97/12/0419

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §56;BDG 1979 §176 Abs5 idF 1988/148;BDG 1979 §6 Abs2;BDG 1979 §75 Abs1;
Rechtssatz: Über den Antrag auf Gewährung eines Karenzurlaubes gem § 75 BDG 1979 ist nicht vor oder gleichzeitig mit der Umwandlung des Dienstverhältnisses gem § 176 Abs 5 erster Satz BDG 1979 zu entscheiden, setzt doch die Gewährung eines Karenzurlaubes den Bestand ei... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 24.06.1998

TE Vwgh Erkenntnis 1998/1/21 97/12/0336

Der Beschwerdeführer wurde für die Zeit vom 1. Juli 1987 bis 30. Juni 1989 zum Universitätsassistenten an der Medizinischen Fakultät der Universität Wien (Universitätsklinik für Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde) bestellt. Nach Aufhebung des im Instanzenzug ergangenen Bescheides des Akademischen Senates der Universität Wien (im folgenden Akademischer Senat) vom 21. Juni 1990, mit dem der Antrag des Beschwerdeführers auf Verlängerung seines befristeten Dienstverhältnisses abgelehnt ... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 21.01.1998

TE Vwgh Erkenntnis 1998/1/21 97/12/0336

Der Beschwerdeführer wurde für die Zeit vom 1. Juli 1987 bis 30. Juni 1989 zum Universitätsassistenten an der Medizinischen Fakultät der Universität Wien (Universitätsklinik für Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde) bestellt. Nach Aufhebung des im Instanzenzug ergangenen Bescheides des Akademischen Senates der Universität Wien (im folgenden Akademischer Senat) vom 21. Juni 1990, mit dem der Antrag des Beschwerdeführers auf Verlängerung seines befristeten Dienstverhältnisses abgelehnt ... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 21.01.1998

RS Vwgh 1998/1/21 97/12/0336

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §176 Abs1 idF 1988/148;BDG 1979 §176 Abs2 idF 1988/148;BDG 1979 §176 Abs3 idF 1995/522;BDG 1979 §176 Abs5 idF 1995/522;BDG 1979 Anl1 Z21;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Ein Universitätsassistent (Hochschulassistent), der gemäß § 176 Abs 1 BDG 1979 einen Antrag auf Umwandlung seines Dienstverhältniss... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 21.01.1998

RS Vwgh 1998/1/21 97/12/0336

Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §176 Abs2 idF 1988/148;BDG 1979 §176 Abs3 idF 1995/522;BDG 1979 §176 Abs5 idF 1988/148;
Rechtssatz: Inhaltlich betrachtet regelt § 176 Abs 5 BDG 1979 bloß einen speziellen Fall der Umwandlung im Anschluß an die Aufhebung eines die Umwandlung ablehnenden Bescheides durch die Gerichtshöfe des öffentlichen Rechtes, der - ungeachtet der formellen Neubegründung des... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 21.01.1998

RS Vwgh 1998/1/21 97/12/0336

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §59 Abs1;BDG 1979 §176 Abs5 idF 1988/148;BDG 1979 §6 Abs2;
Rechtssatz: Im Fall des § 176 Abs 5 erster Satz BDG 1979 hat der Antragsteller keinen Anspruch darauf, daß das Dienstverhältnis nur zu einem Zeitpunkt begründet werden darf, mit dem er einverstanden ist. Ebensowenig ist die Zweiteilung der Entscheidung in eine gleichsam dem Grunde ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 21.01.1998

Entscheidungen 1-7 von 7

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