Entscheidungsgründe: Das Berufungsgericht hat das Vorliegen eines angelernten Berufes zutreffend verneint, sodass auf die Richtigkeit der
Begründung: der angefochtenen Entscheidung verwiesen werden kann (§ 510 Abs 3 ZPO). Das Berufungsgericht hat das Vorliegen eines angelernten Berufes zutreffend verneint, sodass auf die Richtigkeit der
Begründung: der angefochtenen Entscheidung verwiesen werden kann (Paragraph 510, Absatz 3, ZPO). Ergänzend ist den Revisionsausführungen entge... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs2 Bastmk land- und forstwirtschaftliches BAG §17 Abs2
Rechtssatz: Ergibt sich aus dem Ausbildungsplan und Prüfungsplan keine Einschränkung auf die Vermittlung der nach der regionalen Lage des Betriebes erforderlichen Kenntnisse und Fähigkeiten, ist Gegenstand der Lehrausbildung die Vermittlung eines umfassenden Ausbildungsstandes, der die weitgehend selbständige Tätigkeit nicht nur in einem eng begrenzten regionalen Gebiet, s... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Da die Entscheidung des Berufungsgerichtes zutreffend ist, genügt es, auf diese Ausführungen zu verweisen (§ 48 ASGG). Ergänzend ist auszuführen: Rechtliche Beurteilung Das Berufungsgericht hat die Regelungen in anderen Kollektivverträgen wohl in seine Erwägungen einbezogen, seine Entscheidung hierauf aber letztlich nicht gestützt, sondern das angemessene Entgelt nur aus dem anzuwendenden Kollektivvertrag abgeleitet. Die Frage, ob und in ... mehr lesen...
Norm: BAG §17 Abs2
Rechtssatz: Ist in einem KollV die Lehrlingsentschädigung nur für die ersten drei Lehrjahre geregelt, enthält dieser aber keine Regelung für das vierte Lehrjahr (Doppellehre), so gebührt für das vierte Lehrjahr das ortsübliche oder angemessene Entgelt. (§ 48 ASGG). Entscheidungstexte 9 ObA 82/91 Entscheidungstext OGH 24.04.1991 9 ObA 82/91 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 10.März 1989 lehnte die beklagte Partei den Antrag des am 4.März 1971 geborenen Klägers vom 18.Jänner 1989, ihm die Waisenpension über das 18. Lebensjahr hinaus weiter zu gewähren, ab, weil er auf Grund eines Lehrverhältnisses Einkünfte erziele, die seine Selbsterhaltungsfähigkeit sicherten. Diesen Bescheid bekämpfte der Kläger mit rechtzeitiger Klage, in der er geltend machte, die Lehrlingsentschädigung sei in eine für die Pensionszuerkennung... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 13. August 1938 geborene Kläger bezog bis 30. April 1986 eine befristete Invaliditätspension. Mit Bescheid vom 20. Juni 1986 lehnte die beklagte Partei den Antrag des Klägers vom 19. März 1986 auf Weitergewährung der Invaliditätspension über den 30. April 1986 hinaus, ab. Dem Kläger sind leichte und mittelschwere Arbeiten mit den üblichen Pausen in der üblichen Arbeitszeit möglich. Besonders feine Fingerarbeiten und Arbeiten an gefährdenden Stellen sowi... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs2 Banö LAO LGBl 9020-2 §135 Abs7stmk land- und forstwirtschaftliches BAG §17 Abs2
Rechtssatz: Die Formulierung der gemäß § 135 Abs 7 nö LAO, LGBl 9020-2, erlassenen Verordnung der landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Lehrlingsausbildungsstelle und Fachausbildungsstelle für Niederösterreich vom 03.11.1980 (Anlage A 1 Einleitung zum 1.Teil) "unter Berücksichtigung des Produktionsgebietes des Prüfungswerbers" bedeutet,... mehr lesen...
