Entscheidungen zu § 53 Abs. 1 FPG

Bundesverwaltungsgericht

5.842 Dokumente

Entscheidungen 2.041-2.070 von 5.842

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/28 L504 2153171-3

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.09.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/9/27 W161 2244054-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 23.12.2020 stellte die Fremdenbehörde der Landeshauptstadt Salzburg beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden „BFA“) einen Antrag auf Einleitung eines Verfahrens gem. § 55 NAG, übermittelte gleichzeitig den Aufenthaltsakt der Beschwerdeführerin (im Folgenden „BF“) und stellte den Antrag auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufenthaltsbeendigung gem. § 25 NAG mit der
Begründung: , dass der BF aufgrund der Eheschlie... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 27.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/27 L506 2243381-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/24 W220 2200186-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 17.05.2021 den gegenständlichen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus besonders berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 56 AsylG 2005. Mit oben zitiertem Bescheid vom 20.07.2021 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus besonders berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 56 AsylG 2005 ab... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/23 G314 2215893-1

Entscheidungsgründe: Eine asylrelevante Verfolgung des Beschwerdeführers (BF) im Irak wegen seiner Konversion zum Christentum wurde nicht glaubhaft gemacht. Voraussetzung dafür wäre, dass anzunehmen ist, dass er nach der Rückkehr in den Irak religiöse Betätigungen vornehmen wird, die ihn der tatsächlichen Gefahr einer Verfolgung aussetzen. Wesentlich ist somit, ob er bei weiterer Ausübung seines behaupteten inneren Entschlusses, nach dem christlichen Glauben zu leben, im Falle seiner... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/23 G305 2164369-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Erstverfahren: 1.1. Am XXXX.2015 stellte der zum Aufenthalt im Bundesgebiet nicht berechtigte Beschwerdeführer (BF), vor Organen der öffentlichen Sicherheitsbehörde erstmalig einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete er bei seiner Einvernahme damit, wegen seiner äußeren Erscheinung (er ziehe sich modern an und habe lange Haare) von unbekannten Milizen bedroht worden zu sein. 1.2. Am 26.01.2018 wurde der BF ab 08:00 Uhr durch Org... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/23 G305 2225107-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom XXXX.2019, Zl.: XXXX, sprach das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, RD XXXX (im Folgenden: belangte Behörde oder kurz: BFA) aus, dass XXXX, geb. XXXX , StA. Serbien, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt und gegen ihn eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen werde (Spruchpunkt I.), dass gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt werde, dass seine Abschiebung na... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/23 W142 2237224-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Verfahren über die Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein männlicher Staatsangehöriger Somalias, stellte infolge illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 26.04.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz, zu welchem er am selben Tag vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt wurde. Dabei gab der BF hinsichtlich seiner Person an, er sei am XXXX in Balde... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/23 L504 2188206-2

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/23 L506 1419916-3

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/22 W232 2239426-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 13.01.2021 hat sich der Beschwerdeführer, ein albanischer Staatsangehöriger, am Flughafen Wien-Schwechat vor Organen der österreichischen Sicherheitsbehörden mit einem gefälschten Dokument (italienischer Personalausweis) ausgewiesen. 2. Am gleichen Tag ordnete das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl die Festnahme des Beschwerdeführers an und führte eine niederschriftliche Einvernahme zur beabsichtigten Verhängung der Schubhaft und der Erl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/22 W124 2234148-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: 1. Am XXXX stellte der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) nach unrechtmäßiger Einreise im XXXX in das österreichische Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz, woraufhin er am selben Tag von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes im Zuge der Erstbefragung einvernommen wurde. Zu seinen Fluchtgründen befragt brachte er vor, er habe einen Grundstücksstreit mit einer Person namens XXXX gehabt, der seinen Onkel erschossen un... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/22 W103 1263457-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) reiste spätestens am 13.11.2004 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte an ebendiesem Tag beim Bundesasylamt einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG. Mit Bescheid des Unabhängigen Bundesasylsenates vom 27.03.2007, Zl.: XXXX wurde dem BF in Österreich Asyl gewährt. 2. Aufgrund einer Mitteilung des LVT XXXX , aus der hervorging, dass der BF aufgrund einer gericht... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/21 W195 1429138-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Rechtskräftig abgeschlossene Vorverfahren: I.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger aus Bangladesch und der Volksgruppe der Bengalen sowie der sunnitischen Religionsgemeinschaft zugehörig, stellte nach illegaler Einreise am 20.07.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Als Fluchtgrund gab der BF im Zuge der Erstbefragung zunächst zu Protokoll, Bangladesch ausschließlich aus wirtschaftlichen Gründ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/21 W119 2246178-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 30. 7. 2021 einen Antrag auf internationalen Schutz, nachdem er am 29. 7. 2021 durch die Finanzpolizei bei einer Beschäftigung betreten wurde, die er nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz nicht hätte nachgehen dürfen. Anlässlich seiner am 31. 7. 2021 erfolgten Erstbefragung nach dem AsylG gab der Beschwerdeführer an, dass er aus der Provinz Hebei stamme, sechs Jahre die Grundschule besucht habe und sein ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/21 W161 2246315-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige des Kosovo, wurde am 31.07.2021 im Zug NJ40236 aus Salzburg in Fahrtrichtung München kommend einer grenzpolizeilichen Einreisekontrolle unterzogen und konnte keine gültigen Ausreisedokumente vorweisen. Eine Überprüfung ergab, dass sie keinen rechtmäßigen Aufenthaltstitel in Deutschland besitzt und bereits am 30.06.2021 nach Österreich zurückgewiesen worden war. Die Beschwerdeführerin gab bei ih... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/21 L508 2243852-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/20 I415 2228074-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein marokkanischer Staatsangehöriger, reiste am 04.09.2017 mit einem gültigen Reisepass seines Herkunftsstaats und einem italienischen Aufenthaltstitel „Daueraufenthalt – EU“ nach Österreich. 2.       Von 15.09.2017 bis 23.10.2017 war er mit Nebenwohnsitz, in den Zeiträumen 24.05.2018 bis 10.04.2019, 23.05.2019 bis 08.08.2019 und 28.11.2019 bis 10.01.2020 mit Hauptwohnsitz im Bundesgebiet gemel... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/20 W183 2210405-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer stellte am 13.12.2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde am selben Tag durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Am 02.08.2018 wurde der Beschwerdeführer von der nunmehr belangten Behörde, dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA), zu seinen Fluchtgründen niederschriftlich einvernommen. Im behördlichen Verfahren gab der Beschwerdeführer als Fluchtgrund im Wesen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/20 W272 2243102-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 07.12.2020 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Bei der Erstbefragung am nächsten Tag durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer befragt zu seinen Fluchtgründen im Wesentlichen an, dass... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/20 W238 2131517-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der zum damaligen Zeitpunkt minderjährige Beschwerdeführer stellte am 29.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Steiermark, Außenstelle Graz (in weiterer Folge: BFA), vom 04.07.2016 wurde der Antrag bezüglich der Zuerkennung des Status eines Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.). Gemäß §... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.09.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/9/20 W105 2220907-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine äthiopische Staatsangehörige, wurde am XXXX in Österreich geboren. Die Beschwerdeführerin ist die minderjährige Tochter der XXXX , der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 18.10.2017, Zl. XXXX , der Status der subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt worden war. Am 24.05.2019 brachte die Mutter der Beschwerdeführerin als gesetzliche Vertreterin für diese den gegenständlic... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 20.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/20 W213 2225155-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste als Minderjähriger illegal in die Republik Österreich ein und stellte am 06.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 28.10.2016, GZ. 1076557905-150799753, wurde dem Beschwerdeführer der Status eines subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt und ihm eine befristete Aufenthaltsberechtigung erteilt, die bereits einmal bis 27.10.2019 v... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/20 L504 2245075-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/17 I411 1250237-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte nach illegaler Einreise erstmals am 23.04.2003 einen Antrag auf internationalen Schutz und gab an, XXXX zu heißen, am XXXX geboren und nigerianischer Staatsbürger zu sein. Das ehemalige Bundesasylamt wies mit Bescheid vom 06.05.2004, Zl. XXXX , seinen Asylantrag vollinhaltlich ab (Spruchpunkt I.), stellte fest, dass seine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Nigeria zulässig ist (Spruchpunk... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/16 W159 2183865-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Vater des Beschwerdeführers reiste am 18.08.2010 illegal nach Österreich ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz. Dem Vater des Beschwerdeführers wurde der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt, der Antrag auf Zuerkennung des Status eines Asylberechtigten wurde abgewiesen. Der Beschwerdeführer, ein somalischer Staatsangehöriger und dem Clan der Hawiye angehörig, stellte am 14.12.2016 einen Antrag auf internationa... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/16 W285 2226741-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA), Regionaldirektion Niederösterreich, wurde gegen den Beschwerdeführer gemäß § 52 Abs. 4 Z 1 FPG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunkt I.), es wurde gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass dessen Abschiebung gemäß § 46 FPG nach Nordmazedonien zulässig sei (Spruchpunkt II.) und gemäß § 53 Abs. 1 iVm Abs. 3 Z 1 FPG ein auf die Da... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/16 W111 2223268-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit rechtskräftigem Bescheid des Unabhängigen Bundesasylsenates vom 09.11.2007 wurde dem Beschwerdeführer, einem Staatsangehörigen der Ukraine, in Stattgabe seiner Berufung gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 05.11.2003 gemäß § 7 AsylG 1997 Asyl gewährt und gemäß § 12 leg. cit. festgestellt, dass diesem damit kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukommt. In der Entscheidungsbegründung wurde festgehalten, dass die Familie des Be... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/15 W191 2245606-1

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Dem Beschwerdeführer (in der Folge BF), einem Staatsangehörigen des Kosovo, wurde am 14.04.2011 von der Aufenthaltsbehörde eine Niederlassungsbewilligung ausgestellt. Am 10.04.2012 beantragte der BF die Ausstellung einer „Rot-Weiß-Rot-Karte Plus“, die ihm am 18.04.2012 ausgestellt wurde. Auf Antrag wurde der Aufenthaltstitel mehrmals, zuletzt bis 18.04.2023, verlängert. 1.2. Seit seinem Aufenthalt in Österreich wurde der BF seit ca. 2010 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.09.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/9/14 W168 2246076-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: Die Beschwerdeführererin (in Folge BF) reiste am 31.07.2007 gemeinsam mit Ihren beiden Söhnen XXXX , geb. XXXX [später festgestellte Identität: XXXX , geb. XXXX , StA. Armenien] und XXXX , geb. XXXX [später festgestellte Identität: XXXX , geb. XXXX , StA. Armenien] unberechtigt nach Österreich ein und bra... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 14.09.2021

Entscheidungen 2.041-2.070 von 5.842

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