Entscheidungen zu § 21 FPG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 31-52 von 52

TE Bvwg Beschluss 2020/9/14 W185 2193741-1

Begründung: I. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige aus Afghanistan, brachte am 19.07.2017 persönlich einen Einreiseantrag nach § 35 Abs 1 AsylG bei der ÖB Teheran ein. Als Bezugsperson wurde der (angebliche) Ehemann der Beschwerdeführerin angegeben, welcher seit 27.09.2016 in Österreich asylberechtigt sei. Elektronisch wurde der Einreiseantrag seitens der ÖRK bereits am 27.12.2016 eingebracht. Nach Übermittlung der Antragsunterlagen durch die ÖB Teheran teilt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 14.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/10 W175 2233385-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger aus dem Iran, brachte am 01.10.2019 bei der Österreichischen Botschaft in Teheran (im Folgenden: ÖB Teheran) einen Antrag auf Erteilung eines Visums D (Jobseeker-Visum) ein. Beantragt wurde ein Visum für die mehrfache Einreise zum Zweck der Arbeitssuche mit einer Gültigkeit von sechs Monaten. Die Reise- und Lebenshaltungskosten während des Aufenthalts würden vom BF selbst getrage... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.09.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/9/3 W235 2231332-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Indien, reiste mit einem Visum der Kategorie D mit Gültigkeit von XXXX 11.2019 bis XXXX 04.2020, ausgestellt von der Österreichischen Botschaft Neu-Delhi, rechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein. 1.2. Am XXXX 04.2020 brachte er gemäß § 22a FPG bei der Landespolizeidirektion Wien unter Verwendung des vorgesehenen Formulars einen Antrag auf Erteilung eines nationalen Visums der Kate... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 03.09.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/7/6 W165 2208575-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Ehepaar, Staatsangehörige des Iran, brachten am 09.05.2018 bei der Österreichischen Botschaft Teheran (Im Folgenden: ÖB Teheran), Anträge auf Erteilung eines zur mehrfachen Einreise berechtigenden Schengen-Visums der Kategorie „C“ (geplantes Ankunftsdatum im Schengen-Raum: 10.06.2018, geplantes Abreisedatum aus dem Schengen-Raum 30.06.2018), ein. Als Hauptzweck der Reise wurde im Antragsformul... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 06.07.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/7/6 W165 2208578-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Ehepaar, Staatsangehörige des Iran, brachten am 09.05.2018 bei der Österreichischen Botschaft Teheran (Im Folgenden: ÖB Teheran), Anträge auf Erteilung eines zur mehrfachen Einreise berechtigenden Schengen-Visums der Kategorie „C“ (geplantes Ankunftsdatum im Schengen-Raum: 10.06.2018, geplantes Abreisedatum aus dem Schengen-Raum 30.06.2018), ein. Als Hauptzweck der Reise wurde im Antragsformul... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 06.07.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/6/9 W212 2215948-1

Begründung: Gemäß § 17 VwGVG sind, soweit in diesem Bundesgesetz nicht anderes bestimmt ist, auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Art. 130 Abs. 1 B-VG die Bestimmungen des AVG mit Ausnahme der §§ 1 bis 5 sowie des IV. Teiles und im Übrigen jene verfahrensrechtlichen Bestimmungen in Bundesgesetzen sinngemäß anzuwenden, die die Behörde in dem dem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht vorangegangenen Verfahren angewendet hat oder anzuwenden gehabt hätte. § 62 AVG normiert: (1) We... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 09.06.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/5/29 W205 2210217-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit Schriftsatz vom 10.11.2019, beim Bundesverwaltungsgericht eingelangt am 20.11.2019, erhob der Antragsteller einen Vorlageantrag betreffend die Beschwerdevorentscheidung der ÖB Abuja vom 11.10.2019. Mit Schriftsatz vom 23.05.2020, beim Bundesverwaltungsgericht mittels ERV eingelangt am 23.05.2020, stellte der Antragsteller beim Bundesverwaltungsgericht einen Fristsetzungsantrag im Wesentlichen mit der
Begründung: , dass das Bundesverwalt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 29.05.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/5/26 W212 2215387-1

Begründung: Gemäß § 17 VwGVG sind, soweit in diesem Bundesgesetz nicht anderes bestimmt ist, auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Art. 130 Abs. 1 B-VG die Bestimmungen des AVG mit Ausnahme der §§ 1 bis 5 sowie des IV. Teiles und im Übrigen jene verfahrensrechtlichen Bestimmungen in Bundesgesetzen sinngemäß anzuwenden, die die Behörde in dem dem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht vorangegangenen Verfahren angewendet hat oder anzuwenden gehabt hätte. § 62 AVG normiert: (1) We... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 26.05.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/4/30 W185 2223876-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger aus Indien, stellte am 19.02.2019 bei der Österreichischen Botschaft New Delhi (im Folgenden: "ÖB New Delhi") einen Antrag auf Ausstellung eines zur mehrfachen Einreise berechtigenden Visums der Kategorie D mit einer Gültigkeit von 179 Tagen. Als berufliche Tätigkeit gab der Antragsteller "Indian Curry Chef" an, als Hauptzweck der Reise "Employment" an. Als geplantes Ankunftsdatum in Österreich wurde der 05.03.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 30.04.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/3/13 W144 2225162-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (BF) ist Staatsangehörige von Nigeria und stellte am 20.05.2019 bei der Österreichischen Botschaft in Abuja/Nigeria (in der Folge: ÖB) einen Antrag auf Erteilung eines für 90 Tage gültigen und zur einmaligen Einreise berechtigenden Visums der Kategorie C (Schengen) für touristische Zwecke und zum Besuch von Familienangehörigen vom 01.07.2019 bis 28.09.2019. Die BF führte aus, dass sie von ihrer Schwiegertochter Fr. XXXX nach XXXX... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 13.03.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/17 W101 2185988-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer, alle StA. Afghanistan, stellten am 21.09.2016 persönlich bei der Österreichischen Botschaft Islamabad (im Folgenden: ÖB Islamabad) einen Antrag auf Erteilung von Einreisetiteln gemäß § 35 Abs. 1 Bundesgesetz über die Gewährung von Asyl, BGBl. I Nr. 100/2005 idgF, (in der Folge AsylG). Begründend führten sie aus, XXXX , StA. Afghanistan, sei der Ehemann der Erstbeschwerdeführerin und der Vater der mj. Zweit- bis Fünftbes... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/17 W101 2185989-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer, alle StA. Afghanistan, stellten am 21.09.2016 persönlich bei der Österreichischen Botschaft Islamabad (im Folgenden: ÖB Islamabad) einen Antrag auf Erteilung von Einreisetiteln gemäß § 35 Abs. 1 Bundesgesetz über die Gewährung von Asyl, BGBl. I Nr. 100/2005 idgF, (in der Folge AsylG). Begründend führten sie aus, XXXX , StA. Afghanistan, sei der Ehemann der Erstbeschwerdeführerin und der Vater der mj. Zweit- bis Fünftbes... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/17 W101 2185990-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer, alle StA. Afghanistan, stellten am 21.09.2016 persönlich bei der Österreichischen Botschaft Islamabad (im Folgenden: ÖB Islamabad) einen Antrag auf Erteilung von Einreisetiteln gemäß § 35 Abs. 1 Bundesgesetz über die Gewährung von Asyl, BGBl. I Nr. 100/2005 idgF, (in der Folge AsylG). Begründend führten sie aus, XXXX , StA. Afghanistan, sei der Ehemann der Erstbeschwerdeführerin und der Vater der mj. Zweit- bis Fünftbes... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/17 W101 2185993-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer, alle StA. Afghanistan, stellten am 21.09.2016 persönlich bei der Österreichischen Botschaft Islamabad (im Folgenden: ÖB Islamabad) einen Antrag auf Erteilung von Einreisetiteln gemäß § 35 Abs. 1 Bundesgesetz über die Gewährung von Asyl, BGBl. I Nr. 100/2005 idgF, (in der Folge AsylG). Begründend führten sie aus, XXXX , StA. Afghanistan, sei der Ehemann der Erstbeschwerdeführerin und der Vater der mj. Zweit- bis Fünftbes... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/17 W101 2185995-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer, alle StA. Afghanistan, stellten am 21.09.2016 persönlich bei der Österreichischen Botschaft Islamabad (im Folgenden: ÖB Islamabad) einen Antrag auf Erteilung von Einreisetiteln gemäß § 35 Abs. 1 Bundesgesetz über die Gewährung von Asyl, BGBl. I Nr. 100/2005 idgF, (in der Folge AsylG). Begründend führten sie aus, XXXX , StA. Afghanistan, sei der Ehemann der Erstbeschwerdeführerin und der Vater der mj. Zweit- bis Fünftbes... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.01.2020

TE Bvwg Beschluss 2019/12/16 W205 2137551-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Kosovos, brachte am 18.07.2016 bei der Österreichischen Botschaft Skopje (künftig: ÖB) einen Antrag auf Erteilung eines für 156 Tage gültigen und zur mehrfachen Einreise berechtigenden nationalen Visums D unter Beilage diverser Unterlagen und Dokumente ein. Als Zweck wurde "Saisonier" angegeben. Mit der (ua) vom Beschwerdeführer vorgelegten Einzelsicherungsbescheinigung des AMS St. Pölten vom 12.07.2016 wurd... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 16.12.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/12/3 W175 2223810-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF), eine Staatsangehörige Armeniens, brachte am 10.07.2019 bei der Österreichischen Botschaft in Moskau (im Folgenden: ÖB Moskau) unter Verwendung des vorgesehenen Formulars einen Antrag auf Erteilung eines nationalen Visums D für Saisoniers ein. Sie beantragte ein Visum für die einmalige Einreise bei einer Gesamtaufenthaltsdauer von 180 Tagen in der Zeit von 12.07.2019 bis 31.12.2019. Mit dem Antrag wurden... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.12.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/10/8 W185 2107259-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Vorverfahren: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Kosovo, stellte erstmals am 07.06.2005 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Dieser wurde mit Erkenntnis des Asylgerichtshofs vom 26.09.2012, ZI. B9 263.695-2/2008, in zweiter Instanz abgewiesen. Mit Urteilt des Bezirksgerichtes XXXX vom 25.10.2011 wurde der Beschwerdeführer wegen §§ 15, 127 StGB zu einer Geldstrafe und am 11.12.2012 durch das ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 08.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/1 W101 2189580-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 01.09.2017 ging bei der ÖB Skopje eine Verständigung gemäß § 23 Abs. 2 NAG über die erfolgte Stattgebung des den Beschwerdeführer betreffenden Antrages einer "Rot-Weiß-Rot-Karte plus" ein. Mit Mitteilung vom selben Tag forderte die ÖB Skopje den Beschwerdeführer auf, binnen 3 Monaten einen Antrag eines Visums D zur einmaligen Einreise in Österreich zu stellen. Der Beschwerdeführer, geb. XXXX , StA. Kosovo, stellte am 05.10.2017 bei der Öst... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.10.2019

TE Bvwg Beschluss 2018/9/17 W165 2112340-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Pakistans, brachte am 13.10.2014 bei der Österreichischen Botschaft Islamabad (im Folgenden: ÖB Islamabad) einen Antrag auf Erteilung eines Schengenvisums der Kategorie "C" ein. Im Antragsformular wurden der Reisezweck mit "Tourismus", die Dauer des geplanten Aufenthaltes mit zwei Wochen, das beabsichtigte Einreisedatum in den Schengenraum mit 20.12.2014 und das beabsich... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.09.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/3/14 W212 2172496-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine marokkanische Staatsangehörige, brachte am 16.06.2016 persönlich bei der Österreichischen Botschaft Rabat einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß § 35 AsylG ein. 2. Nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens wurde der Antrag der Beschwerdeführerin mit Bescheid der Österreichischen Botschaft Rabat vom 25.05.2017 gemäß § 26 FPG iVm § 35 AsylG abgewiesen. 3. Gegen diesen Bescheid erhob die Beschwerdef... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 14.03.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/1/16 W165 2133440-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt:: Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF), eine Staatsangehörige Afghanistans, stellte bei der Österreichischen Botschaft Islamabad (im Folgenden ÖB Islamabad), am 25.03.2015 einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels nach § 35 Abs. 1 AsylG 2005. Der Bezugsperson, einem als Ehemann der BF bezeichneten afghanischen Staatsangehörigen, wurde mit Bescheid des Asylgerichtshofes vom 13.09.2011, Zl. C5412.533-1/2016/6E, gemäß § 8 Asy... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 16.01.2018

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