Index: 65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: PG 1965 §4;PG 1965 §62c;PG 1965 §9;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2000:1998120085.X01 Im RIS seit 12.06.2001 mehr lesen...
Der Beschwerdeführer wurde als Ordentlicher Universitätsprofessor für Wildbach- und Lawinenverbauung der Universität für Bodenkultur in Wien mit Ablauf des 30. September 1990 emeritiert. Während eines Forschungsaufenthaltes in der Volksrepublik China vom 16. Oktober 1992 bis 7. November 1992 erlitt er einen Gehörsturz. Sein Antrag auf Gewährung von Leistungen aus der Unfallversicherung nach dem B-KUVG aus diesem Anlaß wurde mangels Vorliegens einer Berufskrankheit bzw. eines Dien... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/01 Hochschullehrer66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze72/16 Sonstiges Hochschulrecht
Norm: BDG 1979 §163 Abs1;BDG 1979 §163 Abs3;BDG 1979 §163 Abs6;BKUVG §1 Abs1 Z1;BKUVG §1 Abs1 Z7;BKUVG §3 Z3;PG Hochschulprofessoren Emeritierung 1955 §4;PG Hochschulprofessoren Emeritierung 1955 §5;VwRallg;
Rechtssatz: Für die Rechtslage nach dem Bundesge... mehr lesen...
Der 1941 geborene Beschwerdeführer steht als Oberinspektor i.R. in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund; vor der mit dem angefochtenen Bescheid erfolgten Ruhestandsversetzung nach § 14 BDG 1979 war der Beschwerdeführer im Bereich der Direktion Wien der Post und Telekom Austria AG eingesetzt. Der angefochtene Bescheid weist folgenden Spruch: auf: "Sie werden auf Ihren Antrag vom 26. Feber 1996 gemäß § 14 Absatz 1 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979 (BDG 197... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/06 Dienstrechtsverfahren65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: AVG §38;DVG 1984 §2 Abs6 idF 1994/665;PG 1965 §4;PG 1965 §62c Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/12/17 97/12/0381 4 Stammrechtssatz Die Ermittlung der Ruhegenußbemessungsgrundlage nach § 4 PG ist eine Berechnungskomponente für den Ruhegenuß und fällt daher in das Ruhegenußbemessungsverfahren, für das d... mehr lesen...
Der 1948 geborene Beschwerdeführer trat zum 1. September 1977 als Orchestermusiker der Staatsoper in ein pensionsversicherungsfreies Dienstverhältnis, das den Bestimmungen des Bundestheaterpensionsgesetzes, BGBl. Nr. 159/1958, unterlag. Seit 1. November 1993 steht er als ordentlicher Hochschulprofessor an der Hochschule für Musik und darstellende Kunst in Wien in einem dem Pensionsgesetz 1965, BGBl. Nr. 340, unterliegenden pensionsversicherungsfreien Dienstverhältnis zum Bund. Er hatt... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein65/01 Allgemeines Pensionsrecht65/02 Besonderes Pensionsrecht66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §308 Abs1;ASVG §311 Abs2;ASVGNov 29te;BThPG 1958;PG 1965;VwRallg;
Rechtssatz: Der Entfall des Erfordernisses eines "anderen Dienstgebers" im § 311 Abs 2 ASVG bezweckte die Einbeziehung von Fällen, "in denen zB aus einem Wirtschaftskörper des Bundes ein Bedienstet... mehr lesen...
Der 1942 geborene Beschwerdeführer steht als Abteilungsinspektor in Ruhe ab 1. Juli 1997 in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Er war zuletzt als Abteilungskommandant in der Justizanstalt H. tätig. Der (nur teilweise bekämpfte) Spruch: des angefochtenen Bescheides der belangten Behörde vom 16. Mai 1997 lautet: "Auf Ihren Antrag vom 17. Februar 1997 versetzt Sie das Bundesministerium für Justiz gemäß § 14 Abs. 1 BDG 1979 mit Ablauf des 30. Juni 1997 in... mehr lesen...
Aufgrund der Beschwerde und des vorgelegten angefochtenen Bescheides geht der Verwaltungsgerichtshof von folgendem Sachverhalt aus: Der 1952 geborene Beschwerdeführer steht als Vizeleutnant in Ruhe seit 1. Jänner 1997 in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Er war zuletzt in der Fliegerschule tätig. Mit Bescheid vom 30. Dezember 1996 stellte das Bundesrechenamt fest, daß dem Beschwerdeführer gemäß §§ 3 bis 7 und 62b des Pensionsgesetzes 1965, BGBl. Nr. 3... mehr lesen...
Der 1941 geborene Beschwerdeführer steht als Amtsdirektor in Ruhe ab 1. Juli 1997 in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Er war zuletzt bei einer Schulbehörde 1. Instanz tätig. Der (nur teilweise bekämpfte) Spruch: des angefochtenen Bescheides der belangten Behörde vom 24. Mai 1997 lautet: "Auf Ihr Ansuchen vom 5. April 1996 werden Sie gemäß § 14 Abs. 1 Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979 mit Ablauf des Monates Juni 1997 wegen dauernder Dienstunfähigkeit... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/06 Dienstrechtsverfahren65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: AVG §38;DVG 1984 §2 Abs6 idF 1994/665;PG 1965 §4;PG 1965 §62c Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/12/17 97/12/0381 4 Stammrechtssatz Die Ermittlung der Ruhegenußbemessungsgrundlage nach § 4 PG ist eine Berechnungskomponente für den Ruhegenuß und fällt daher in das Ruhegenußbemessungsverfahren, für das d... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/06 Dienstrechtsverfahren65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: AVG §38;DVG 1984 §2 Abs6 idF 1994/665;PG 1965 §4;PG 1965 §62c Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/12/17 97/12/0381 4 Stammrechtssatz Die Ermittlung der Ruhegenußbemessungsgrundlage nach § 4 PG ist eine Berechnungskomponente für den Ruhegenuß und fällt daher in das Ruhegenußbemessungsverfahren, für das d... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/06 Dienstrechtsverfahren65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: AVG §38;DVG 1984 §2 Abs6 idF 1994/665;PG 1965 §4;PG 1965 §62c Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/12/17 97/12/0381 4 Stammrechtssatz Die Ermittlung der Ruhegenußbemessungsgrundlage nach § 4 PG ist eine Berechnungskomponente für den Ruhegenuß und fällt daher in das Ruhegenußbemessungsverfahren, für das d... mehr lesen...
Der 1943 geborene Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Zunächst wurde er mit der als Bescheid bezeichneten Erledigung vom 3. Oktober 1996 gemäß § 14 Abs. 1 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979, BGBl. Nr. 333, mit Ablauf des 31. Oktober 1996 in den Ruhestand versetzt. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 12. Dezember 1996 wurde der Ruhegenuß dem Beschwerdeführer in Anwendung der §§ 4 und 62c des Pensions... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/06 Dienstrechtsverfahren65/01 Allgemeines Pensionsrecht91/02 Post
Norm: BDG 1979 §14;DVG 1984 §2 Abs6 idF 1994/665;PG 1965 §4;PTSG 1996 §17 Abs2;
Rechtssatz: Für die Ruhestandsversetzung nach § 14 BDG 1979 ist die Dienstbehörde nach § 2 Abs 6 erster Satz DVG 1984 zuständig, die für den Beamten im Zeitpunkt des Ausscheidens aus dem Dienststand zuständig ist (Aktiv-Dienstbeh... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/06 Dienstrechtsverfahren65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: AVG §38;DVG 1984 §2 Abs6 idF 1994/665;PG 1965 §4;PG 1965 §62c Abs1;
Rechtssatz: Die Ermittlung der Ruhegenußbemessungsgrundlage nach § 4 PG ist eine Berechnungskomponente für den Ruhegenuß und fällt daher in das Ruhegenußbemessungsverfahren, für das die Pensions-Dienstbehörde nach § 2 Abs 6 zweiter Satz DVG 1984 zustä... mehr lesen...
Im Beschwerdefall ist strittig, ob die vom Beschwerdeführer als Arbeitnehmer im Sinne des § 3 Abs. 4 Betriebspensionsgesetz (BPG), BGBl. Nr. 282/1990, an eine Pensionskasse nach § 1 Abs. 1 Pensionskassengesetz (PKG), BGBl. Nr. 281/1990, geleisteten eigenen Beiträge Werbungskosten gemäß § 16 Abs. 1 EStG 1988 darstellen. Die belangte Behörde begründete im angefochtenen Bescheid ihren den Werbungskostencharakter derartiger Beitragsleistungen verneinenden Standpunkt damit, daß es sich... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag57/03 Pensionskassenrecht
Norm: BPG 1990 §4;BPG 1990 §5;BPG 1990 §6;EStG 1988 §16 Abs1;EStG 1988 §18 Abs1 Z2;EStG 1988 §2 Abs3 Z4;EStG 1988 §25 Abs1 Z2 lita;
Rechtssatz: Die eigenen Beitragsleistungen des Arbeitnehmers zu einer (betrieblichen oder überbetrieblichen) Pensionskasse dienen lediglich dem Erwerb einer Pensionsanwartschaft, der für die Anerkennung als Werbung... mehr lesen...
