Der Beschwerdeführer steht als Hauptschuloberlehrer in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Oberösterreich. Seine Dienststelle ist die Hauptschule X in Y im Innkreis. Mit Disziplinarerkenntnis der Disziplinarkommission für Landeslehrer für allgemein bildende Pflichtschulen beim Bezirksschulrat Y (Senat für Hauptschullehrer und für Lehrer an Polytechnischen Schulen) vom 31. Oktober 2005 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, die Weisung seines vorgesetzten Haupt... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: BDG 1979 §81 Abs1 impl;LDG 1984 §62 Abs1;LDG 1984 §63 Abs1 Z2;LDG 1984 §69;
Rechtssatz: Ein Leistungsfeststellungsverfahren ist nach gänzlich anderen Gesichtspunkten zu führen und abzuschließen als ein Disziplinarverfahren. Für das Ergebnis der Leistungsfeststellung sind nur der Umfang und die Wertigkeit der Leistungen des Beamten maßgebend (§ 62 Abs.... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Hauptschuloberlehrer in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Oberösterreich; er unterrichtete im bezughabenden Zeitraum an der Hauptschule X in R. Nach Ausweis der vorgelegten Verwaltungsakten wurde der Beschwerdeführer von seinem Schulleiter am 18. Dezember 2003, am 25. März 2004 und am 11. Mai 2004 schriftlich ermahnt, den zu erwartenden Arbeitserfolg zu erbringen. Anlässlich eines Mitarbeitergespräches am 16. Juni 2004 wurd... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §56;LDG 1984 §62 Abs1;LDG 1984 §62 Abs2;LDG 1984 §66 Abs1 Z2;
Rechtssatz: Gegenstand der Leistungsfeststellung ist allein die - an der Erfüllung der dem Lehrer übertragenen Aufgaben zu messende - Arbeitsleistung des betreffenden Lehrers. Schlagworte Anspruch auf bescheidmäßige Erledigung und auf Zustellung, Recht
der Behörde z... mehr lesen...
Die 1942 geborene Beschwerdeführerin steht als Landeslehrerin (Hauptschuloberlehrerin) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Tirol. Ihre Dienststelle ist die Hauptschule X. Unter dem Datum 12. Oktober 1992 erstattete der Leiter dieser Hauptschule einen "Bericht des Leisters" für das Schuljahr 1991/92 betreffend die Beschwerdeführerin, weil seiner Beurteilung nach die zuletzt getroffene Feststellung, die Beschwerdeführerin habe den von ihr zu erwartenden Arbeitserfo... mehr lesen...
Index: 64/03 Landeslehrer
Norm: LDG 1984 §61;LDG 1984 §62 Abs1;LDG 1984 §62 Abs2;LDG 1984 §66 Abs1 Z1;
Rechtssatz: In erster Linie entscheidend für die Leistungsfeststellung im fraglichen Schuljahr sind nicht zwischen dem Lehrer und einer Reihe von Eltern gegebene Spannungen und deren Ursachen, allenfalls auch Spannungen mit dem Schulleiter und deren Ursachen; maßgeblich ist vielmehr, ob der Lehrer in diesem Schul... mehr lesen...
