Die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann F G waren Gesellschafter und Geschäftsführer der F G GmbH. Unbestritten ist, dass die Gesellschaft im Juli 2000 einen Kredit aufnahm, für den sich F G als Bürge und Zahler gemäß § 1357 ABGB verpflichtete. Auf Grund der Pfandurkunde vom 11. August 2000 verpfändeten F G und die Beschwerdeführerin eine ihnen jeweils zur Hälfte gehörende Liegenschaft und F G weitere in seinem Eigentum stehende Liegenschaften zur Sicherstellung aller Forderu... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein32/06 Verkehrsteuern33 Bewertungsrecht
Norm: BewG 1955 §5 Abs1;BewG 1955 §5 Abs2;BewG 1955 §6 Abs1;BewG 1955 §6 Abs2;ErbStG §19;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2006/16/0036
Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2006/16/0032 E 7. September 2006
Rechtssatz: Lasten, die vom Eintritt einer aufschiebenden Bedin... mehr lesen...
Die an der Beschwerdeführerin mit 96 % beteiligte B AG leistete an die Beschwerdeführerin am 11. Dezember 1990 eine Zahlung von S 40 Mio und bezahlte darüber hinaus die Hälfte einer Darlehensschuld der Beschwerdeführerin an die Gläubigerin in Höhe von S 10,087.003,--. Dazu wurde am 29. April 1991 eine Vereinbarung geschlossen, die auszugsweise folgenden Inhalt hat: "II. Die L Gesellschaft m.b.H. hat am 11. Dezember 1990 40 Mio S von der B AG erhalten. Des Weiteren hat die B AG die Häl... mehr lesen...
Index: yy41 Rechtsvorschriften die dem §2 R-ÜG StGBl 6/1945 zuzurechnen sind32/06 Verkehrsteuern33 Bewertungsrecht
Norm: BewG 1955 §5 Abs1;BewG 1955 §5 Abs2;KVG 1934 §18 Abs2 Z3;KVG 1934 §2;
Rechtssatz: Da das KVG in seinem Teil I (Gesellschaftsteuer) anders als zB in seinem Teil III (Börsenumsatzsteuer) in Gestalt des § 18 Abs 2 Z 3 keine speziellen Regelungen betreffend das Rechtsinstitut der Bedingung enthält, ... mehr lesen...
Aus den vorgelegten Verwaltungsakten ergibt sich - in Übereinstimmung mit dem Vorbringen der Parteien des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens - im wesentlichen folgendes: Der Beschwerdeführerin (eine inländische Gesellschaft m.b.H.) wurde im Jahre 1974 von einer Sparkasse ein Kredit in laufender Rechnung bis zur Höhe von S 39 Mio zu einem bis auf weiteres vereinbarten Zinssatz von 12 v.H. p.a. eingeräumt. Dieser Kredit war in gleich hohen vierteljährlichen Pauschalraten von S 1,291.35... mehr lesen...
Index: yy41 Rechtsvorschriften die dem §2 R-ÜG StGBl 6/1945 zuzurechnen sind20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/06 Verkehrsteuern33 Bewertungsrecht
Norm: ABGB §897;ABGB §904;BewG 1955 §5 Abs1 Satz1;KVG 1934 §2 Z3 litb; Beachte Besprechung in:AnwBl 1987/9, S 465;
Rechtssatz: Wird eine Bank, die einer GmbH einen Kredit gewährt hat, Gesellschafterin dieser GmbH und stellt die Bank nacht... mehr lesen...
