Sabetai M geboren 1880 gestorben am 8. Mai 1943 im Konzentrationslager Auschwitz, wohin er von Saloniki aus deportiert worden war, war Kaufmann jüdischen Glaubens in Saloniki er und seine Ehefrau Ida M, geborene N (1887 bis 1932), waren die Eltern des am 23. Jänner 1915 geborenen Dino M. Ida M und ihr Bruder Saul Guido N (1883 bis 1949) waren die beiden Kinder des Alberto N (1858 bis 1907) und seiner Ehefrau Irene (1857 bis 1929). Saul Guido N war in erster Ehe mit Corinna F (1882 bis... mehr lesen...
Norm: ABGB §338ABGB §824
Rechtssatz: Vor Zuteilung der Erbschaftsklage kann Schlechtgläubigkeit desjenigen, der auf Grund eines Einantwortungsbeschlusses Eigentümer einer Liegenschaft geworden war, nur angenommen werden, wenn nachgewiesen wird, daß er positive Kenntnis hatte, daß ihm ein Erbrecht nicht zustehe. Entscheidungstexte 1 Ob 211/73 Entscheidungstext OGH 16.01.1974 1 Ob ... mehr lesen...
Im Verlassenschaftsverfahren nach der am 13. 7. 1969 ohne Hinterlassung einer letztwilligen Verfügung verstorbenen Aloisia S bezeichnete sich der Beklagte als einziger Großneffe der Verstorbenen. Er behauptete, daß keine weiteren Verwandten der zweiten oder dritten Linie vorhanden seien. Mit Einantwortungsurkunde des BG Mureck vom 30. 10. 1969, A 136/69-9 wurde der Nachlaß der Verstorbenen dem Beklagten, der sich unbedingt erbserklärt hatte, als gesetzlichem Erben rechtskräftig eingea... mehr lesen...
Norm: ABGB §471 5ABGB §823ABGB §824
Rechtssatz: Der Anspruch des Erbschaftsbesitzers auf Ersatz der von ihm während seiner Besitzdauer auf die Erbschaft gemachten Aufwendungen begründet ein Zurückbehaltungsrecht des Beklagten an dem ihm eingeantworteten Nachlaß (§ 471 ABGB). Nur für persönliche Forderungen als Erbschaftsgläubiger kann der Erbschaftsbesitzer den Nachlaß nicht zurückbehalten. Betreffen die vom Beklagten behaupteten Aufwendungen e... mehr lesen...
Norm: ABGB §824
Rechtssatz: Der redliche Besitzer erlangt an den vom Erben erworbenen Erbstücken Eigentum. Entscheidungstexte 1 Ob 588/57 Entscheidungstext OGH 05.02.1958 1 Ob 588/57 Veröff: JBl 1958,399 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1958:RS0015522 Dokumentnummer JJR_19580205_OGH0... mehr lesen...
Norm: ABGB §550ABGB §824AußStrG §145 B
Rechtssatz: Der erbserklärte Erbe ist zur Veräußerung von Nachlaßstücken nur mit Genehmigung des Gerichtes berechtigt. Die Genehmigung des Gerichtes kann aber bei einer Mehrheit von Erben nur dann erfolgen, wenn alle Erben der Veräußerung zustimmen. Verfügungen eines Miterben über einzelne Nachlaßstücke sind solche eines Nichteigentümers. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Valentin Sch. war Eigentümer der EZ. 12 Katastralgemeinde F. (Wesek - Keusche). Mit den Kaufverträgen vom 26. November 1926 und 4. Jänner 1927 verkaufte Valentin Sch. durch seinen mit beglaubigter Vollmacht ausgestatteten Machthaber, den Kläger, die Wesek - Keusche mit einer Reihe von Parzellen an Lukas K., während auf Grund eines Nachtrages vom 1. Februar 1927 zu den genannten Verträgen für die verbliebenen Grundparzellen die neue Grundbuchseinlage EZ. 233 Katastralgemeinde F. eröffn... mehr lesen...
